Global gerecht?
Das Weltrechtsprinzip im deutschen Recht und seine Schwierigkeiten. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 5. Juli 2025
Weg mit dem C!
Kritik an der Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Geschützte. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 28. Juni 2025Völkerrecht: Frieden durch Paragraphen?
Eine Kolumne über die noble Geburt, die brüchige Karriere und das paradoxe Leben des internationalen Rechts von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 21. Juni 2025Dobrindt und die Gewaltenteilung
Bundesinnenminister Dobrindt lässt Asylbewerber an den Grenzen zurückweisen. Dass das rechtswidirg ist, kümmert ihn nicht die Bohne. Gewaltenteilung interessiert ihn nicht. Legal, illegal, scheißegal? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 7. Juni 2025Der nicht endende Kreuzzug gegens Rauchen oder …
… warum wird bei Tabak und Alkohol beharrlich mit zweierlei Maß gemessen? Eine Lasst-die-Raucher-in-Frieden-rauchen-Kolumne vom Nichtraucher Henning Hirsch.
Von Henning Hirsch in Politik am 1. Juni 2025§ 188 StGB und Meinungsfreiheit
Was man alles über PolitikerInnen sagen darf, ohne sich strafbar zu machen, ist gar nicht so leicht zu beantworten. Im Kern der Debatte steht dabei der § 188 StGB. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 17. Mai 2025Jede Menge blauer Dunst
Anhänger der blauen Partei feiern, dass das Verwaltungsgericht Köln das Bundesamt für Verfassungsschutz zurückgepfifen hat. Aber ist das tatsächlich so? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 10. Mai 2025Parteiverbot jetzt?
Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsetrem steht die Frage eines Parteiverbots erneut im Raum. Über die Voraussetzungen und Aussichten eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 3. Mai 2025The Dealmaker
Donald J. Trump, selbsternannter Meister der Verhandlung, ist bekanntlich der größte Dealmaker aller Zeiten – zumindest laut einer Quelle: Donald J. Trump. In der Vergangenheit hat das nicht immer funktioniert. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht klar am 26. April 2025Asylrecht raus aus dem Grundgesetz?
Der Präsident des BAMF fordert die Abkehr vom individuellen Asylrecht. Ist das eine gute Idee? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 5. April 2025Die nicht genutzten „Atempausen“ und amerikanisch-russische Parallelen
Dass siegreiche Koalitionen nach der Bezwingung des gemeinsamen Gegners zerfallen, stellt in der neueren Geschichte eher die Regel dar. So verhielt es sich mit der antinapoleonischen Allianz nach der Bezwingung des französischen Kaisers, mit der antirussischen Koalition des Krimkrieges oder mit der Antihitler-Koalition. Die durch Donald Trump herbeigeführte Erosion der westlichen Allianz gerade in dem Moment, in dem ihr gemeinsamer Gegner – der neoimperiale russische Revisionismus – an Stärke gewinnt, stellt eher ein Novum dar. Kolumne von Leonid Luks.
Von Leonid Luks in Politik Russland zwischen West und Ost am 16. März 2025GG-Änderung? Ganz dünnes Eis.
Friedrich Merz will das Grundgesetz mit dem alten Bundestag ändern. Ganz dünnes Eis, meint unser Kolumnist Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 15. März 2025KI übernimmt die Welt?
Über notwendige gesetzliche Regeln für Künstliche Intelligenz und Deep Fakes. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Medien Naturwissenschaften Politik Recht Recht klar Technik am 8. März 2025Nichtwähler: Die stillen Rebellen der Demokratie
Bei der letzten Bundestagswahl 2021 gaben 23,4% der Wahlberechtigten ihre Stimme nicht ab. Warum eigentlich? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 15. Februar 2025Grenzen dicht, Herr Merz?
Der CDU-Kanzlerkandidat verspricht in Trumpscher Manier, gleich am ersten Tag seiner Amtszeit tätig zu werden. Aber geht das rechtlich überhaupt? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 8. Februar 2025Wen wählen?
Noch nie fiel es ihm so schwer wie dieses Mal, sein Kreuz zu setzen. Henning Hirsch hat deshalb eine Methode entwickelt, die er Negativauswahl nennt. Eine Statt-würfeln-Kolumne.
Von Henning Hirsch in Aus der digitalen Hölle Politik am 6. Februar 2025Europa in Gefahr
Das Schengen-Abkommen und seine Bedeutung. Es gibt Bestrebungen, die Binnengrenzen wieder dauerhaft zu schließen. Damit würde das Schengen-Abkommen beerdigt. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Politik Recht am 1. Februar 2025Volkes Wille oder Sündenfall?
War es das wert, fragt heute Henning Hirsch, wenn er Soll & Haben des gestrigen parlamentarischen Theaterdonners bilanziert. Eine Sündenfall-Kolumne.
Von Henning Hirsch in Aus der digitalen Hölle Politik am 30. Januar 2025Aus für Faktenchecker?
Nachdem X und Meta in den USA die Zusammenarbeit mit sogenannten Faktencheckern beenden wollen, gibt es Jubel im Schwurbelreich. Ist der berechtigt? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 11. Januar 2025Die schwarze Grün-Paranoia
Er weiß zwar noch nicht, wo er am 23. Februar sein Kreuz setzen wird, wundert sich aber seit Wochen über den scharfen Anti-Grün-Kurs der Union. Warum lässt man geradezu fahrlässig 1 mögliche Regierungsoption links liegen? Paranoia-Kolumne von Henning Hirsch.
Von Henning Hirsch in Aus der digitalen Hölle Politik am 7. Januar 2025