Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsetrem steht die Frage eines Parteiverbots erneut im Raum. Über die Voraussetzungen und Aussichten eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 3. Mai 2025
War es das wert, fragt heute Henning Hirsch, wenn er Soll & Haben des gestrigen parlamentarischen Theaterdonners bilanziert. Eine Sündenfall-Kolumne.
Von Henning Hirsch in Aus der digitalen Hölle Politik am 30. Januar 2025
Der Deutsche Richterbund fordert einen bessern Schutz der Justiz vor politischer Einflussnahme. Ist das gerechtfertigt? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 7. September 2024
Der designierte Generalsekretär der CDU haut gleich mal einen raus. Schnellverfahren für Schwimmbadschläger und Klimaaktivisten. Ein durchsichtiges Manöver. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 29. Juli 2023
Das Erstarken der AfD, vor allen in den neuen Bundesländern; ein AfD Landrat in Thüringen, rechte Tendenzen im Polizeiapparat, eine schweigsame Industrie sowie die Bagatellisierung und Vertuschung von Nazi-Terror: Es ist Zeit dem Warnruf „Wehret den Anfängen“ mehr Gewicht zu geben. Eine Kolumne von Georg Stamelos
Von Georg Stamelos in Gastbeiträge Gesellschaft Politik am 28. Juni 2023
Die Gasumlage wurde mit heißer Nadel gestrickt, und das sieht man ihr an. Sie kann sogar zu einem Stolperstein für die Regierung und zu einer Bedrohung der Demokratie werden. Die Samstagskolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Politik am 27. August 2022
Der frühere AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier darf vorerst nicht als Richter arbeiten. Aber ihn endgültig loszuwerden, ist gar nicht so einfach. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Politik am 26. März 2022
Über 50 Schauspieler stellten unter dem hashtag #allesdichtmachen vermeintlich kritische Videos bezüglich des Umgangs mit der Corona-Pandemie in den Medien und der Politik ins Netz. Die Blaunen jubeln. Die Samstagskolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 24. April 2021Das desaströse Wahlverhalten der sogenannten Mitte-Parteien bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen ist das logische Ergebnis ihres Äquidistanz-Dogmas. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 8. Februar 2020Von zwei Lügengeschichten und wie man ihnen begegnen muss, schreibt heute Kolumnist Henning Hirsch
Von Henning Hirsch in Aus der digitalen Hölle am 7. September 2019Strategien zur Ungleichheit und wie sich Konservative darüber freuen. Wolfgang Brosche über die sich bürgerlich nennende Reaktion
Von Wolfgang Brosche in Gesellschaft Gleich ins Auge ... Kultur Literatur Medien Politik am 24. Juni 2019Der Mord an Walter Lübcke ist furchtbar. Und das soll er wohl aus der Sicht der Gruppe, aus der der mutmaßliche Täter stammt, auch sein. Nun gilt es, daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 22. Juni 2019Sie haben die Nase voll von den etablierten Parteien und suchen eine Alternative? Sie haben aber noch mehr die Nase voll von der sogenannten Alternative für Deutschland? Warum nicht mal bei der Europawahl eine der kleinen Parteien wählen? Bringt nichts? Verschenkte Stimme? Das sehe ich anders.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 25. Mai 2019Welches ist der richtige Umgang mit der AfD, wenn man sich selbst als Demokrat und Bürger eines Rechtsstaates sieht?
Von Chris Kaiser in Gastbeiträge am 22. April 2019Der Bundestag hat erneut eine Kandidatin der AfD für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten abgelehnt. Nimmt dadurch die Demokratie schaden?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 6. April 2019Autokraten und Möchtergern-Autokraten, die an die Macht drängen und dabei oft wie Clowns wirken. Ein Establishment, das sich einlullen lässt oder dem Machtwechsel nicht ganz abgeneigt ist. Die Realität imitiert in besorgniserregender Weise Harry Potter, findet Kolumnist Sören Heim.
Von Sören Heim in HeimSpiel am 27. Januar 2019Am 15.1.2019 erklärte das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD öffentlich zum „Prüffall“, Höckes „Der Flügel“ und die Jugendorganisation der Partei JA zum Verdachtsfall. Die AfD will dagegen vorgehen. Die Chancen sind gar nicht so schlecht. Ein Fehler des neuen Verfasungsschutzpräsidenten?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 26. Januar 2019Man muss nicht über jedes von der AfD hingehaltene Stöckchen springen, meint Kolumnist Henning Hirsch
Von Henning Hirsch in Aus der digitalen Hölle Gesellschaft Politik am 14. Januar 2019Illegale Parteispenden begleiten die Bundesrepublik seit ihren Anfängen. Offenbar will auch die Partei, die anders sein will als die anderen, da keine Ausnahme machen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 22. September 2018Migration: Ist der Graben zwischen Konservativen und Linken tatsächlich so tief, wie er von außen erscheint? Streitgespräch zwischen Simone Barrientos (Die Linke) und Philipp Mauch (CSU). Den Anfang macht heute Philipp Mauch
Von Philipp Mauch in Gastbeiträge am 11. September 2018