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Demokratie

Wählen ist Farbenmischen

Können Sie sich nicht entscheiden, wen Sie wählen sollen, weil Sie einfach keine Partei finden, die das richtige Programm überzeugend vertritt? Vermissen Sie unter den Politikern auch die Leute, die ihrerseits wieder überzeugend sind, menschlich, aber durchsetzungsstark, vertrauenserweckend, aber auch klar und zugespitzt argumentierend? Dann lesen Sie diese Kolumne.

Von in Arte-Fakten am 8. September 2017

Maduros Diktatur

Nicolas Maduro macht ernst: In einer Farce von Abstimmung hat er eine willfährige Verfassungsgebende Versammlung wählen lassen. Der Auftrag des Machthabers an das Gremium ist klar: Die Entmachtung von Parlament und Justiz. Venezuela nimmt klaren Kurs in Richtung Diktatur. Die Staatengemeinschaft muss handeln.

Von in La vida Tombola Politik am 1. August 2017

Eine Option namens Tegel

Am 24. September stimmen die Berliner ab, ob der Flughafen Tegel offen gehalten werden soll. Zwar warnt der Senat vor einem Weiterbetrieb. Angesichts vieler offener Fragen beim immer noch nicht fertiggestellten neuen Großflughafen und dem weltweit wachsenden Flugverkehr, sollte man die Option Tegel jedoch nicht leichtfertig ad acta legen.

Von in La vida Tombola Politik am 19. Juni 2017

Demokratie braucht Grenzen

Grenzen trennen Menschen, sie schließen aus und markieren Differenzen, statt Gleichheit zu schaffen. Dennoch sind Grenzen unverzichtbar für die Demokratie. Ein Gastbeitrag von Thomas Kestler.

Von in Politik am 12. Juni 2017

Mauricio Macri, der Anti-Populist

Überall in der westlichen Welt sind Populisten auf dem Vormarsch. Eines ihrer Erfolgsmodelle heißt Kapitalismuskritik. Ausgerechnet im heruntergewirtschafteten Argentinien, wo Juan Domingo Peron den Populismus als politisches Geschäftsmodell erfunden hat, setzt Mauricio Macri auf Marktwirtschaft und Freihandel. Gewinnt er einen Wettlauf gegen die Zeit, könnte seine Politik Leitbild für ganz Lateinamerika werden.

Von in La vida Tombola Politik am 27. Februar 2017

Die AfD verliert ihr Politikmodell

Björn Höckes „Denkmal der Schande“-Rede markiert einen Wendepunkt in der Auseinandersetzung mit der AfD. Wenn die fatale Empörungsmechanik vielleicht auch nicht endgültig durchbrochen sein mag, so scheint sie doch ziemlich Sand im Getriebe zu haben. Die Partei wird endlich gezwungen, sich neu zu erfinden.

Von in Gastbeiträge Politik am 20. Januar 2017

Apartheid für die Wahlurne

Nach den Erfolgen populistischer Bewegungen werden die Warnungen vor Nachrichtenmanipulationen im Internet lauter. Wissenschaftler Dr. Sandro Gaycken regte in der FAZ unter anderem an, das Wahlrecht an eine gewisse Mindestbildung zu koppeln. Ein Vorschlag, der vielleicht gefährlicher ist als die Gefahr vor der er warnt.

Von in La vida Tombola Politik am 5. Dezember 2016

Die lange Qual der Wahl

Die Bundespräsidentenwahl in Österreich ist endlich entschieden, die Wahllokale sind geschlossen, noch wird eifrig gezählt. Wie schon nach den ersten beiden Wahlgängen eine Nachwahlkritik unseres Kolumnisten Heiko Heinisch.

Von in Freie Sicht am 4. Dezember 2016

Bundestagswahl 2017: Eine Opposition für die Opposition!

Was sollen Sozial- oder Christdemokraten anfangen, wenn sie keine weitere Große Koalition möchten, aber eine Stimmabgabe für Linke oder AfD ebenso wenig in Frage kommt? Sie sollten in der eigenen Partei für eine Opposition gegen das Regieren um jeden Preis eintreten. Das stärkt die Demokratie und schwächt die Radikalen.

Von in Politik am 24. Oktober 2016

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