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Grundgesetz

Die Demokratie, ihre Feinde und ihre falschen Freunde

Zu den Paradoxien der Demokratie gehört, dass sie in der Gegenwart immer in der Krise ist, in der Vergangenheit aber immer hervorragend funktioniert hat. Ein weiteres Paradox besteht darin, dass die Demokratie eigentlich so gut wie universelle Zustimmung genießt, zugleich aber als akut bedroht gilt. Woran liegt das? Womöglich stimmt etwas nicht mit dem Begriff der Demokratie – und mit denen, die sich als ihre Verteidiger ausgeben.

Von in Gastbeiträge Politik am 18. Februar 2020

Menschenhatz

Seit dem 7. 3.2017 fahndete die Polizei nach einem 19-jährigen, der dringend tatverdächtig ist, am Vortag einen 9-jährigen Nachbarsjungen ermordet zu haben. Die Fahndung löst Reaktionen aus, die befürchten ließen, dass der Tatverdächtige einem Lynchmob zum Opfer hätte fallen können. Bei SAT1 NRW wurde die Stimmung unheimlich.

Von in Kultur Medien Recht Recht klar am 11. März 2017

Fesselspiele

Die Lehren aus dem Fall Anis Amri wollen die Sicherheitspolitiker ziehen. Dabei gilt es, das Kind nicht mit dem Bade auszuschütten.

Von in Recht klar am 14. Januar 2017

Apartheid für die Wahlurne

Nach den Erfolgen populistischer Bewegungen werden die Warnungen vor Nachrichtenmanipulationen im Internet lauter. Wissenschaftler Dr. Sandro Gaycken regte in der FAZ unter anderem an, das Wahlrecht an eine gewisse Mindestbildung zu koppeln. Ein Vorschlag, der vielleicht gefährlicher ist als die Gefahr vor der er warnt.

Von in La vida Tombola Politik am 5. Dezember 2016

Die Würde des Schwulen ist unantastbar

123 Jahre lang wurden in Deutschland Homosexuelle strafrechtlch verfolgt und verurteilt. Auch unter Geltung des Grundgesetzes. Ein Lehrbeispiel dafür, dass man das als Sittengesetz verbrämte „gesunde“ Volksempfinden nicht über die individuellen Freiheitsrechte stellen darf. Es ist an der Zeit, das vom Staat begangene Unrecht zu korrigieren.

Von in Kultur Politik Recht Recht klar am 3. September 2016

Kreuz solo

Alle Jahre wieder gibt es die gleiche Diskussion und wieder erhitzen sich vor allem die Gemüter von Christen an der Entfernung von Kreuzen aus Gerichtssälen. Dabei laufen ihre Argumente für Kreuze in staatlichen Gerichten sämtlich ins Leere.Warum es überhaupt noch Kreuze in Gerichtssälen gibt, ist unserem Kolumnisten völlig unverständlich.

Von in Recht Recht klar am 5. März 2016

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