Die Würde des Menschen sei unantastbar, behauptet das Grundgesetz. Aber die Realität sieht anders aus. Zeit, über den Sinn dieses…
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Gewaltenteilung in Deutschland? Es ist kompliziert.
Wie steht es in Deutschland um die Gewaltenteilung? Wer ist der Gesetzgeber und wer führt die Gesetze aus? Eine Analyse…
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Grundgesetz: Schranken sichern keine Freiheit
Das Grundgesetz wirkt so, wie es Menschen unmittelbar verstehen. Schranken bedeuten nicht Freiheit, sondern Einschränkung. Eine weiterer Beitrag in unserer…
WeiterlesenAlle Menschen sind gleich?
Artikel 3 des Grundgesetzes einer der spannendsten, unbequemsten – und politisch explosivsten – Sätze, die das Grundgesetz zu bieten hat.…
WeiterlesenGesetz oder Gewissen
Wenn das Gesetz gegen das Gewissen steht, dann muss man dem Gewissen folgen. Mag sein, man ist zu feige oder…
WeiterlesenAsylrecht raus aus dem Grundgesetz?
Der Präsident des BAMF fordert die Abkehr vom individuellen Asylrecht. Ist das eine gute Idee? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
WeiterlesenGrundgesetz – in guter Verfassung
In regelmäßigen Abständen gratuliere ich unserem Grundgesetz zum Geburtstag. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
WeiterlesenEin Landrat in Thüringen
Nach der Wahl eines AfD-Landrats in Sonneberg fragten viele Leser, welche Rechte und Pflichten so ein Landrat in Thüringen eigentlich…
WeiterlesenHappy Birthday Bundesverfassungsgericht!
All you need is law. Das Bundesverfassungsgericht feierte am 28.9.2021 seinen 70. Geburtstag. Und es wird immer jünger. Eine Kolumne…
WeiterlesenNachts, wenn alles schläft
Nach den Blockbustern "Effektivierung" (2017) und der "Modernisierung" (Dezember 2019) wurde am Freitag um 0:26 Uhr nun also Teil 3…
WeiterlesenSchnüffeln 3.0 – Der Staatstrojaner
Am Mittwoch beschloss die Bundesregierung die Novelle des Verfassungsschutzgesetzes. Ein Sieg für Horst Seehofer, eine Niederlage für den Rechtsstaat. Eine…
WeiterlesenNachhilfe für den Corona-Widerstand
Das Bundesverfassungsgericht entschied am Donnerstag beim Themenkreis Corona über zwei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit gegenläufiger Stoßrichtung. Es…
WeiterlesenFöderalismus: Die Bundes-Bürde
Die Deutschen lieben ihre Bundesländer nicht. Im Föderalismus sehen sie eher die Ursache von Übel als einen Garanten für lokal…
WeiterlesenDie Demokratie, ihre Feinde und ihre falschen Freunde
Zu den Paradoxien der Demokratie gehört, dass sie in der Gegenwart immer in der Krise ist, in der Vergangenheit aber…
WeiterlesenEin Geburtstagsgruß an unser Grundgesetz
Das Grundgesetz wird am 23. Mai 2019 70 Jahre alt. Unser Kolumnist Heinrich Schmitz mit einem persönlichen Geburtstagswunsch.
WeiterlesenHeimat
Gibt es ein Recht auf Heimat? Was ist überhaupt meine Heimat?
WeiterlesenZwangsarbeitspflicht für das Gemeinwohl?
In der Sommerloch-Debatte um eine allgemeine Dienstpflicht sollte man sich auch die Frage stellen, ob man einen gesellschaftlichen Zusammenhalt tatsächlich…
WeiterlesenSeehofer und die höchsten Güter
„Sicherheit ist das höchste Gut einer Demokratie.“ meint der neue Bundesinnen-. Bau- und Heimatminister, Horst Seehofer. Da hat er vielleicht…
WeiterlesenDer Wählerauftrag
In den letzten Tage ist immer wieder die Rede von einem Wählerauftrag. Was soll das eigentlich sein?
WeiterlesenMenschenhatz
Seit dem 7. 3.2017 fahndete die Polizei nach einem 19-jährigen, der dringend tatverdächtig ist, am Vortag einen 9-jährigen Nachbarsjungen ermordet…
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