Happy Birthday Grundgesetz
Heute vor 67 Jahren, am 23.5.1949, trat das Grundgesetz in Kraft. Es könnte also jetzt getrost in Altersrente gehen, meinen viele. Ich meine das nicht.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 23. Mai 2016Heiliger Bimmbamm – Verfassungswidrige Religionen?
Volker Kauder fordert eine staatliche Überwachung von Moscheen. Einige Vertreter der AfD erklärten, der Islam sei „mit dem Grundgesetz nicht vereinbar“. Aber müssen Religionen das überhaupt? Ach Gott, es ist schon wieder Wahlkampf. Auf Teufel komm raus.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 30. April 2016Kanzlerin auf Abwegen
Im Umgang mit Satire macht die Kanzlerin keine gute Figur – es ist allerdings nicht das erste Mal, dass Frau Merkel ein zumindest merkwürdiges Amtsverständnis zeigt.
Von Heiko Heinisch in Freie Sicht Politik am 14. April 2016Zurück zur Folter?
Im Zusammenhang mit den Anschlägen von Brüssel kommt es zu einer neuen Diskussion über die Wiedereinführung mittelalterlicher Methoden. Gibt es einen Weg zurück zur Folter?
Von Heinrich Schmitz in Geisteswissenschaften Politik Recht Recht klar am 2. April 2016„Datenschutz ist schön, aber in Krisenzeiten hat Sicherheit Vorrang“
Der Anschlag von Brüssel hat Europa tief getroffen. Um so schäbiger, dass der Innenminister, Thomas de Maiziére, das für einen Angriff auf den Datenschutz nutzen will.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 26. März 2016Kreuz solo
Alle Jahre wieder gibt es die gleiche Diskussion und wieder erhitzen sich vor allem die Gemüter von Christen an der Entfernung von Kreuzen aus Gerichtssälen. Dabei laufen ihre Argumente für Kreuze in staatlichen Gerichten sämtlich ins Leere.Warum es überhaupt noch Kreuze in Gerichtssälen gibt, ist unserem Kolumnisten völlig unverständlich.
Von Heinrich Schmitz in Recht Recht klar am 5. März 2016Sachsen unter Bundeszwang
Clausnitz, Bautzen, Hetze-Brüder und „Asylkritiker“. Geht es in Sachsen noch mit rechten Dingen zu oder ist es der rechte Schandfleck der Nation? Muss der Bund da eingreifen? Wie wär’s denn mal mit Bundeszwang? Aber, geht das überhaupt?
Von Heinrich Schmitz in Recht Recht klar am 27. Februar 2016Immer auf die Presse
Kränkelnde Verlage und geschwächte Redaktionen gehen uns nix an? Ganz sicher doch, findet Hasso Mansfeld. Warum Wirtschaft und Gesellschaft starke Medien brauchen, was falsch läuft und wo die Reise jetzt hingehen sollte.
Von Hasso Mansfeld in Mansfeld meint Medien am 19. Februar 2016An die Wand stellen
Jedesmal wenn ein abscheuliches Verbrechen geschieht, gibt es in Deutschland wieder den Ruf nach der Todesstrafe. Warum die Todesstrafe weder verfassungsrechtlich möglich noch überhaupt sinnvoll wäre, erklärt unser Kolumnist in zwei aufeinanderfolgenden Kolumnen.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 4. November 2015Der Rechtsstaat. Keine große Liebe
Es gibt keinen Rechtsstaat, nur eine mehr oder weniger gelungene Mischung aus Gesetzgebungs- und Rechtsprechungsstaat. Beidem ist mit Skepsis zu begegnen.
Von Jörg Phil Friedrich in Arte-Fakten am 11. Oktober 2015Zauberformel Kindeswohl
Das Wohl des Kindes ist das wichtigste Kriterium für Sorgerechtsentscheidungen. Aber was ist das Kindeswohl eigentlich?
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 3. Oktober 2015