Diese Woche wurden in Mecklenburg-Vorpommern drei aktive und ein früherer SEK-Beamter inhaftiert, die seit Jahren massenhaft Munition entwendet haben sollen. Eine Spur führt in die Prepperszene. Eine Gefahr für den Rechtsstaat?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 15. Juni 2019
Dass die Innenminister nach den Allmachtsphantasien aus dem Hause Seehofer noch eins drauf setzen würden, hätte ich nicht erwartet. Nun geht es also an die Daten aus Ihrem Haushalt – oder von Ihrem Dildo.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 8. Juni 2019
Horst Seehofer hat für 2021 seinen Rückzug aus der Politik verkündet. Vorher plant sein Ministerium aber noch einen veritablen Angriff auf die Bürgerrechte und die Presse.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 1. Juni 2019
Sie haben die Nase voll von den etablierten Parteien und suchen eine Alternative? Sie haben aber noch mehr die Nase voll von der sogenannten Alternative für Deutschland? Warum nicht mal bei der Europawahl eine der kleinen Parteien wählen? Bringt nichts? Verschenkte Stimme? Das sehe ich anders.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 25. Mai 2019
Das Grundgesetz wird am 23. Mai 2019 70 Jahre alt. Unser Kolumnist Heinrich Schmitz mit einem persönlichen Geburtstagswunsch.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 18. Mai 2019
Kevin Kühnert hat einen Begriff verwendet, der manchem Besitzenden den Angstschweiß auf die Stirn treibt: Vergesellschaftung. Aber wo ist das Problem, fragt sich Heinrich Schmitz in seiner heutigen Kolumne
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 11. Mai 2019
Unter den Augen der Polizei marschieren rechtsextreme Demonstranten in einheitlichen T-Shirts durch Plauen. Kein Verstoß gegen das Uniformverbot? Hier irrt die Polizei.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 4. Mai 2019
Laut Auskunft des Landgerichts Hamburg wird ein Prozess gegen fünf Angeklagte wegen der G20-Krawalle länger dauern, als ursprünglich geplant. Als Grund wurde mitgeteilt, dass auf das „geschriebene Wort“ der polizeilichen Ermittlungen „wenig Verlass“ sei. Ein Einzelfall? Leider nein.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Recht Recht klar am 27. April 2019
Mit Beschluss vom 29. Januar 2019 stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass der Wahlrechtsausschluss von Menschen, die unter einer Vollbetreuung stehen verfassungswidrig ist. Ein Grund sich auch noch einmal mit dem Wahlrecht für unter 18-jährige zu beschäftigen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 20. April 2019
Juso-Chef Kevin Kühnert forderte die Aufhebung des Tanzverbotes an Karfreitag. Und wieder kommen die gleichen Argumente wie jedes Jahr, warum das nicht gehen soll.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Recht Recht klar am 18. April 2019
Ein Gesetzesentwurf, der gerade im Bundesinnenministerium erdacht wurde, enthält erneut einen verfassungswidrigen Angriff auf die Freiheit der Bürger. Leider nichts Neues.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Medien Politik Recht Recht klar Technik am 13. April 2019
Der Bundestag hat erneut eine Kandidatin der AfD für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten abgelehnt. Nimmt dadurch die Demokratie schaden?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 6. April 2019
Gibt es ein Recht auf Heimat? Was ist überhaupt meine Heimat?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Politik Recht Recht klar am 30. März 2019
Am 22.3.2019 teilte die Generalstaatsanwaltschaft Berlin mit, dass der Schwager der verschwundenen Rebecca aus der Untersuchungshaft entlassen wurde. Er sei aber weiterhin Beschuldigter. Wie kann das sein?
Von Heinrich Schmitz in Medien Recht Recht klar am 23. März 2019
Im neuseeländischen Christchurch erschießt ein Massenmörder mindestens 49 Menschen und verletzt weitere. Ein Verbrechen, das sich jederzeit wiederholen kann.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht klar am 16. März 2019
In Berlin kehrte ein wegen Vergewaltigung verurteilter Mann nach einem Ausgang nicht zurück. Warum bekommen solche Menschen überhaupt Ausgang?
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 9. März 2019
Der Rechts- und Politikwissenschaftler Maximilian Pichl hat bei LTO einen lesenswerten Beitrag über die „Gefährliche Rede vom „Rechtsstaat“ und die Verkehrung dieses Begriffs in sein Gegenteil geschrieben. Ein Grund für eine neue Debatte.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 2. März 2019
Im Missbrauchsverfahren von Lügde sind ein Alukoffer und eine CD-Tasche mit etwa 155 CDs und DVDs bei der Polizei verschwunden. Ein Skandal. Und nun?
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 23. Februar 2019
Seehofer gibt Gas. Mit seinem neuen „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ will er die Zahl der Abschiebungen erhöhen. Ein grenzwertiger Versuch, der bestenfalls die Koalition beendet.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 16. Februar 2019
Es kann jeden treffen, als Zeuge vor Gericht erscheinen zu müssen. Die meisten werden das nicht als angenehm empfinden und es gibt auch gewisse Risiken. Wie Sie sich verhalten sollten und wie besser nicht.
Von Heinrich Schmitz in Recht Recht klar am 9. Februar 2019Wir verwenden Cookies, um Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren. Außerdem geben wir Informationen zu Ihrer Nutzung unserer Website an soziale Medien und für Analysen weiter. Durch die Benutzung unserer Webseite stimmen Sie dem zu. Weitere Informationen
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