Die Allgmeinmedizinerin Kristina Hänel wurde wegen eines Verstoßes gegen das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche zu einer Geldstrafe verurteilt. Ihre Berufung wurde zurückgewiesen. Um was geht es da eigentlich?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht klar am 20. Oktober 2018
Nach meiner Kolumne von letzter Woche erhielt ich einige Kommentare, die meine Forderung nach einer Beschlagnahme der kirchlichen Unterlagen bezüglich des sexuellen Missbrauchs von Kindern für unsinnig hielten, weil ja ein Großteil der Taten bereits verjährt sei. Aber ganz so einfach ist das nicht.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 13. Oktober 2018
Die Studie über den sexuellen Missbrauch in der Katholischen Kirche brachte schon einiges ans Licht. Das darf aber nicht das Ende, sondern es muss der Anfang staatlicher Ermittlungen sein.
Von Heinrich Schmitz in Kultur Recht am 6. Oktober 2018
Die Staatsanwaltschaft Frankfurt ermittelt gegen den Präsidenten der Bundespolizei, Dr. Romann, wegen des Verdachts der Freiheitsberaubung. Rainer Wendt, immer noch Vorsitzender der DPolG gefällt das nicht. Warum eigentlich?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 29. September 2018
Illegale Parteispenden begleiten die Bundesrepublik seit ihren Anfängen. Offenbar will auch die Partei, die anders sein will als die anderen, da keine Ausnahme machen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 22. September 2018
Ein Mann hat seine Freundin mit einem Kabelbinder beim Sex getötet. Das Gericht verurteilt ihn zu neun Jahren Haft. Ist das eine angemessene Strafe und wie wird die gebildet?
Von Heinrich Schmitz in Bildung Recht Recht klar am 15. September 2018
Im ARD-Deutschlandtrend sprechen sich 65% der befragten Menschen für eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz aus. Aber ist das wirklich so eine gute Idee?
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Kultur Medien Politik Recht Recht klar am 8. September 2018
Im Chemnitzer Tötungsfall wurde ein Haftbefehl erlassen, der dann von einem JVA-Beamten fotografiert und in die Öffentlichkeit gebracht wurde. Zur Begründung führte er an, er habe damit bewirken wollen, „dass die Spekulationen über einen möglichen Tatablauf ein Ende haben“. Eine ganz dumme Idee.
Von Heinrich Schmitz in Politik am 1. September 2018
Ein zunächst banaler Vorgang in Sachsen, ausgelöst durch einen Mann mit Bundesfarbentopfhut, wirft zahlreiche Rechtsfragen auf.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 25. August 2018
Im Zusammenhang mit der Entscheidung des OVG Nordrheinwestfalen im Fall Sami A. äußerte NRW-Innenminister Reul eine Kritik, die Böses ahnen lässt. Die Rückkehr des gesunden Volksempfindens.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 18. August 2018
Unser Kolumnist wollte eine Woche Urlaub machen und sich entspannen. Der Plan ging nicht ganz auf.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar Technik am 11. August 2018
Seit mehr als fünf Jahren schreibe ich nun die „Recht klar“-Kolumnen. Zunächst bei The European und seit dessen Rechtsruck bei DieKolumnisten. Zeit für eine Zwischenbilanz.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Medien Recht Recht klar am 4. August 2018
In Fällen der notwendigen Verteidigung ordnet das Gericht dem Beschuldigten einen Pflichtverteidiger bei. Wenn der Beschuldigte selbst keinen Verteidiger kennt, wählt das Gericht selbst einen aus. Das Verfahren ist bedenklich.
Von Heinrich Schmitz in Politik am 28. Juli 2018
Die Akzeptanz für die Werte des Grundgesetzes scheint zu schwinden. Dabei sind die das Beste, was Deutschland je passiert ist. Echter Verfassungsschutz tut jetzt not. Und da sind Sie dran.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Kultur Medien Politik Recht Recht klar am 21. Juli 2018
Sami A. wurde grob rechtswidrig abgeschoben. Jetzt muss er aus Tunesien zurückgeholt werden. Ein Beispiel für die neue Verachtung der Behörden für den Rechtsstaat und die Gerichte.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 14. Juli 2018
Im Zusammenhang mit den von Horst Seehofer Transitzentren genannten Abschiebeeinrichtungen fiel immer wieder der Begriff der Fiktion der Nichteinreise. Was ist das eigentlich?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 7. Juli 2018
Gretchen Dutschke-Klotz hat ein Buch über ihr Leben mit Rudi Dutschke und die 68er-Bewegung geschrieben. Eine Leseempfehlung für alle, die da dabei und die, die nicht dabei waren.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Kultur Politik Recht klar am 30. Juni 2018
Im Streit zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Bundesinnenminister Horst Seehofer hat die Kanzlerin auf ihre Richtlinienkompetenz hingewiesen. Dass das den Innenminister großartig beeindrucken wird, ist nicht zu erwarten. Das Ende dieser GroKo ist in Sicht.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 23. Juni 2018
Der Respekt vor dem Rechtsstaat schwindet. Die Notwendigkeit nach vorher festgelegten Spielregeln zu agieren, wird nicht mehr gesehen. Von Bürgern, Polizisten und Politikern.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 16. Juni 2018Wir verwenden Cookies, um Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren. Außerdem geben wir Informationen zu Ihrer Nutzung unserer Website an soziale Medien und für Analysen weiter. Durch die Benutzung unserer Webseite stimmen Sie dem zu. Weitere Informationen
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