Sicher, sicher, kleiner MUC
Unser Kolumnist wollte eine Woche Urlaub machen und sich entspannen. Der Plan ging nicht ganz auf.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar Technik am 11. August 2018
300 Mal „Recht klar“ – Eine Zwischenbilanz
Seit mehr als fünf Jahren schreibe ich nun die „Recht klar“-Kolumnen. Zunächst bei The European und seit dessen Rechtsruck bei DieKolumnisten. Zeit für eine Zwischenbilanz.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Medien Recht Recht klar am 4. August 2018Die Geständnisbegleiter
In Fällen der notwendigen Verteidigung ordnet das Gericht dem Beschuldigten einen Pflichtverteidiger bei. Wenn der Beschuldigte selbst keinen Verteidiger kennt, wählt das Gericht selbst einen aus. Das Verfahren ist bedenklich.
Von Heinrich Schmitz in Politik am 28. Juli 2018Verfassungsschutz jetzt
Die Akzeptanz für die Werte des Grundgesetzes scheint zu schwinden. Dabei sind die das Beste, was Deutschland je passiert ist. Echter Verfassungsschutz tut jetzt not. Und da sind Sie dran.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Kultur Medien Politik Recht Recht klar am 21. Juli 2018Ein Angriff auf den Rechtsstaat
Sami A. wurde grob rechtswidrig abgeschoben. Jetzt muss er aus Tunesien zurückgeholt werden. Ein Beispiel für die neue Verachtung der Behörden für den Rechtsstaat und die Gerichte.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 14. Juli 2018Fiktion der Nichteinreise
Im Zusammenhang mit den von Horst Seehofer Transitzentren genannten Abschiebeeinrichtungen fiel immer wieder der Begriff der Fiktion der Nichteinreise. Was ist das eigentlich?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 7. Juli 2018
1968 – Worauf wir stolz sein dürfen
Gretchen Dutschke-Klotz hat ein Buch über ihr Leben mit Rudi Dutschke und die 68er-Bewegung geschrieben. Eine Leseempfehlung für alle, die da dabei und die, die nicht dabei waren.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Kultur Politik Recht klar am 30. Juni 2018Richtlinienkompetenz – Merkels stumpfes Schwert
Im Streit zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Bundesinnenminister Horst Seehofer hat die Kanzlerin auf ihre Richtlinienkompetenz hingewiesen. Dass das den Innenminister großartig beeindrucken wird, ist nicht zu erwarten. Das Ende dieser GroKo ist in Sicht.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 23. Juni 2018Bye bye Rechtsstaat
Der Respekt vor dem Rechtsstaat schwindet. Die Notwendigkeit nach vorher festgelegten Spielregeln zu agieren, wird nicht mehr gesehen. Von Bürgern, Polizisten und Politikern.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 16. Juni 2018Mia san auch mia – PolG-NRW
Das künftige neue Polizeigesetz für Nordrheinwestfalen erhitzt die Gemüter. Um was geht es genau?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 9. Juni 2018Facebook und das Urheberrecht
Til Mette, bekannter Cartoonist, Karikaturist und Maler, bat einen Facebooknutzer freundlich, seine Karikaturen nicht herunterzuladen und dann zu teilen – und stieß auf wenig Verständnis. Dabei ist er völlig im Recht und könnte ganz anders vorgehen.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Kultur Literatur Medien Recht Recht klar am 2. Juni 2018Schreckgespenst DSGVO
Wer hat Angst vor der DSGVO?
Wer sich in den letzten Tagen in den sozialen Netzwerken umgesehen hat, bekommt den Eindruck, ein Großteil der Nutzer sei urplötzlich von einer paranoiden Störung befallen, deren Ursache die europäische Datenschutzgrundverordnung ist. Sind die Ängste berechtigt?
Von Heinrich Schmitz in Bildung Medien Politik Recht Recht klar am 26. Mai 2018Indemnität und Immunität
Abgeordnete haben besondere Schutzrechte im Bereich des Strafrechts. Was es genau damit auf sich hat, erklärt unser Kolumnist Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht klar am 19. Mai 2018Bäckereiwarteschlangen-rechtschaffenheits-überwachungsgesetz
Zur Beseitigung weiterer nicht akzeptabler Ängste in Bäckereiwarteschlangen präsentiert die Vereinigung besorgter Bäckereikunden den nachfolgenden Gesetzesentwurf und fordert die FDP auf, diesen gemeinsam mit AfD und CSU in den Bundestag einzubringen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 14. Mai 2018Herrmann und die Lügenpropaganda
Glaubt man dem Bayerischen Innenminister Herrmann, dann sind die 30-40000 Demonstranten gegen das neue Polizeiaufgabengesetz Opfer von Lügenpropaganda geworden. Fake News aus Bayern.
Von Heinrich Schmitz in Politik am 12. Mai 2018Ellwangen – Kein Grund zur Aufregung
In der Nacht zum Montag verhinderten rund 150 Bewohner einer Flüchtlingseinrichtung in Ellwangen die Abschiebung eines Bewohners, der aus Togo stammt. Am Donnerstag rückte die Polizei mit rund 200 Mann an und nahm den Mann und weitere Personen fest.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 5. Mai 2018Heroin vom Staat?
Die staatliche Drogenpolitik ist gescheitert. Die Zahl der Toten durch harte Drogen nimmt seit ein paar Jahren wieder deutlich zu. Ein Grund, bisherige Dogmen zu hinterfragen und neue Wege zu wagen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 28. April 2018Mission impossible – Integration?
Der dpa-Korrespondent Can Merey hat ein Buch über die langjährigen Bemühungen seines Vaters, Deutscher zu werden, geschrieben. Am Ende stehen Enttäuschung und die Frage, ob und ggf. wie Integration überhaupt gelingen kann.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Kultur Literatur Medien Politik Recht Recht klar Wirtschaft am 21. April 2018Gnadenlose Robenlose
NPD, Pegida und die AfD rufen ihre Anhänger auf, sich als Schöffen zu bewerben. Ein Grund, sich noch mal mit dem Schöffenamt etwas genauer zu beschäftigen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Recht Recht klar am 14. April 2018
