Sammy Miri, mutmaßlicher Clan-Chef, ist auf der Flucht. Trotzdem gewinnt er vor dem Bundesverfassungsgericht. Kein Skandal. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Medien Recht Recht klar am 20. Mai 2023
Das Bundesverfassungsgericht hat Teile des Polizeigesetzes von Mecklenburg-Vorpommern gekippt. Warum das gut ist. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 4. Februar 2023
Am 21. Juli 2022 entschied das Bundesverfassungsgericht über die Masernimpfpflicht. Keine leichte Entscheidung. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 20. August 2022
Das Bundesverfassungsgericht hob die unsäglichen Beschlüsse des Kammergerichts Berlin in Sachen Künast gegen Facebook auf. Ein wichtiges Urteil und ein Zwischenerfolg. Die Samstagskolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 5. Februar 2022
Das Bundesverfassungsgericht hob die Entscheidungen der Fachgerichte auf, in denen es einer Referentin der Amadeu Antonio Stiftung untersagt worden war, Xavier Naidoo als Antisemiten zu bezeichnen. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Recht am 25. Dezember 2021
All you need is law. Das Bundesverfassungsgericht feierte am 28.9.2021 seinen 70. Geburtstag. Und es wird immer jünger. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 2. Oktober 2021
Der Umwelthammer aus Karlsruhe hat unseren Kolumnisten überrascht. Von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Naturwissenschaften Politik Recht Recht klar Wirtschaft am 1. Mai 2021
Staatliche Zensur gibt es in Deutschland nicht. Die angeblich zensierten Menschen sind mit ihren Äußerungen bestens im Geschäft. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Kultur Medien Politik Recht Recht klar am 25. Juli 2020Sascha Krolzig, früher im Bundesvorstand der Partei DIE RECHTE, wurde wegen Volksverhetzung rechtskräftig zu sechs Monaten Haft verurteilt. Seine Verfassungsbeschwerde wurde nicht zur Entscheidung angenommen. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 11. Juli 2020Das Bundesverfassungsgericht hat einige Kernregelungen des BND-Gesetzes für verfassungswidrig erklärt und nebenher noch ein paar wichtige Grundsatzfragen geklärt. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 23. Mai 2020Das Bundesverfassungsgericht entschied am Donnerstag beim Themenkreis Corona über zwei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit gegenläufiger Stoßrichtung. Es nahm beide nicht an, sagt aber in der Begründung einiges über die Verfassungsmäßigkeit der Maßnahmen. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Naturwissenschaften Politik Recht Recht klar am 16. Mai 2020Mir war die Heidelberger Rechtsanwältin Beate Bahner bis vor einer Woche völlig unbekannt. Dann war ich über ihre juristischen Aktivitäten in der Coronakrise zunächst amüsiert. Nun wünsche ich ihr Ruhe. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 18. April 2020Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Frage, ob die hessischen Regelung zum Tragen eines Kopftuchs von Referendarinnen verfassungswidrig ist, hat für einiges Unverständnis gesorgt. Womöglich wurde der Beschluss aber nur nicht richtig verstanden.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Politik Recht Recht klar am 7. März 2020Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum hessischen Kopftuchverbot sendet ein Signal der Bevormundung an unsere muslimischen Mitbürger, meint Kolumnist Henning Hirsch
Von Henning Hirsch in Bei Hank im Wohnzimmer am 29. Februar 2020Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum § 217 StGB hat für einige Aufregung gesorgt. Dabei war sie keineswegs überraschend. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 29. Februar 2020Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem aktuellen Urteil nur an den Symptomen herumgedoktert. Das ganze Hartz 4-System muss generalüberholt werden, sagt Kolumnist Henning Hirsch
Von Henning Hirsch in Bei Hank im Wohnzimmer Gesellschaft Politik am 15. November 2019„Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) schützt die geschlechtliche Identität. Es schützt auch die geschlechtliche Identität derjenigen, die sich dauerhaft weder dem männlichen noch dem weiblichen Geschlecht zuordnen lassen.“
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Naturwissenschaften Politik Recht Recht klar am 11. November 2017In meiner letzten Kolumne ging es die Frage der Dauer einer lebenslangen Freiheitsstrafe bei Feststellung der besonderen Schwere der Schuld. Einige Leser hielten die Verlängerung der Verbüßungszeit für eine Sicherungsverwahrung. Aber nein, das ist sie nicht. Ein Anlass sich erneut mit der Sicherungsverwahrung zu beschäftigen.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Geisteswissenschaften Politik Recht Recht klar am 19. August 2017Im Satiremagazin extra 3 des NDR wurde die neue AfD-Frontfrau Dr. Alice Weidel als „Nazischlampe“ bezeichnet. Das Landgericht Hamburg wies ihren Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ab. Warum eigentlich?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 20. Mai 2017Die NPD wurde vom Bundesverfassungsgericht nicht verboten. Das mag man bedauern, aber es ist aktuell eine richtige Entscheidung. Und eine deutliche Warnung für andere Antidemokraten.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 21. Januar 2017