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Bundesverfassungsgericht

Masern

Am 21. Juli 2022 entschied das Bundesverfassungsgericht über die Masernimpfpflicht. Keine leichte Entscheidung. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz

Von in Recht klar am 20. August 2022

Na Du

Das Bundesverfassungsgericht hob die Entscheidungen der Fachgerichte auf, in denen es einer Referentin der Amadeu Antonio Stiftung untersagt worden war, Xavier Naidoo als Antisemiten zu bezeichnen. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz

Von in Gesellschaft Medien Recht am 25. Dezember 2021

Sicherungsverwahrung

In meiner letzten Kolumne ging es die Frage der Dauer einer lebenslangen Freiheitsstrafe bei Feststellung der besonderen Schwere der Schuld. Einige Leser hielten die Verlängerung der Verbüßungszeit für eine Sicherungsverwahrung. Aber nein, das ist sie nicht. Ein Anlass sich erneut mit der Sicherungsverwahrung zu beschäftigen.

Von in Bildung Geisteswissenschaften Politik Recht Recht klar am 19. August 2017