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Angela Merkel

Pykas Stresstest für Konservative – Ein Versuch zu bestehen

In ihrem Essay “Über die Leiden der Neuen Konservativen” bei den Salonkolumnisten fragt Jennifer Nathalie Pyka ob der Konservatismus bloß einen Stresstest durchlebt oder gerade durch einen Populismus sozial-nationalistischer Couleur ersetzt wird. Für diese Herausforderung sollte man als Konservativer dankbar sein. Denn der Konservativismus droht tatsächlich in einer rein negativen Fixierung auf Angela Merkel, die Linken und den Islam verloren zu gehen.

Von in Gastbeiträge Politik am 20. Juni 2017

Demokratie braucht Grenzen

Grenzen trennen Menschen, sie schließen aus und markieren Differenzen, statt Gleichheit zu schaffen. Dennoch sind Grenzen unverzichtbar für die Demokratie. Ein Gastbeitrag von Thomas Kestler.

Von in Politik am 12. Juni 2017

Betreff: NetzDG – Der Bundestag braucht Zeit!

In politisch turbulenten Zeiten versucht die Bundesregierung ein Gesetz, das ausgerechnet die Meinungsfreiheit im Netz betrifft, im Eiltempo durchzudrücken. Macht der Bundestag dabei mit, bestätigt das die Kritik, der er sich von Populisten wie Politikverdrossenen ausgesetzt sieht. Ein solches Signal wäre fatal und verantwortungslos.

Von in Gastbeiträge Medien Politik Recht am 21. Mai 2017

Bundestagswahl 2017: Eine Opposition für die Opposition!

Was sollen Sozial- oder Christdemokraten anfangen, wenn sie keine weitere Große Koalition möchten, aber eine Stimmabgabe für Linke oder AfD ebenso wenig in Frage kommt? Sie sollten in der eigenen Partei für eine Opposition gegen das Regieren um jeden Preis eintreten. Das stärkt die Demokratie und schwächt die Radikalen.

Von in Politik am 24. Oktober 2016

Rechte Opposition: Zur Krise des Parteiensystems

Schuld am Aufkommen und Erstarken der rechten Opposition hat nicht zuerst Angela Merkel, sondern vielmehr ein virulenter Unwillen in beiden Volksparteien, sich im Falle einer Wahlniederlage selbst auf die Oppositionsbank zu begeben. Solange sich daran nichts ändert, bleiben alle Ankündigungen von SPD und Union, die Auseinandersetzung mit der AfD suchen zu wollen, unglaubwürdige Lippenbekenntnisse.

Von in Gastbeiträge Politik am 11. September 2016

Das Ende der Ära Merkel

Wenn Merkel noch etwas zur Stabilisierung der Demokratie tun will, muss sie jetzt schnell einen mutigen Nachfolger suchen, unterstützen – und sich dann zurückziehen. Aber sie muss sich vor allem schnell öffentlich dazu bereiterklären.

Von in Arte-Fakten Politik am 5. September 2016