Informationen zu Kolumne

Recht

Judenhass

Die antisemitischen Demonstrationen in Berlin waren nicht die ersten und es werden nicht die letzten sein. Trotz aller Politikerworte von Scham und „Nie wieder“. Es ist unerträglich, dass Juden in Deutschland mehr als andere Bürger um ihr Leben fürchten müssen. Tatsache ist allerdings ebenfalls, dass es diesen Judenhass immer gegeben hat und vermutlich auch noch lange geben wird. Am Judenhass ist wirklich nichts neu. Das bedeutet aber nicht, die Hände in den Schoß legen zu können. Es muss etwas geschehen.

Von in Gesellschaft Kultur Politik Recht Recht klar am 16. Dezember 2017

Loveparade – Wahrheit und Gerechtigkeit

Am 8.12.17 begann im Düsseldorfer Kongress-Zentrum der Prozess über die Love Parade 2010, bei der 21 Menschen getötet und über 650 teils schwer verletzt wurden. Das Verfahren soll Aufklärung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit bringen. Wahrheit und Gerechtigkeit erhoffen sich die Opfer. Doch ist das überhaupt zu leisten?

Von in Recht Recht klar am 9. Dezember 2017

Franco A. und der aufgehobene Haftbefehl

Franco A., ein ehemaliger Bundeswehrsoldat hatte es geschafft, eine Identität als syrischer Flüchtling anzunehmen und vom BAMF subsidiären Schutz zu erhalten. Nachdem er sich eine Waffe besorgte, wurde ihm vorgeworfen, er habe Anschläge geplant, um den Verdacht auf Flüchtlinge zu lenken. Seit dem 27. April 2017 befand er sich in Untersuchungshaft. Nun hob der BGH den Haftbefehl auf. Wie kann das sein?

Von in Recht Recht klar am 2. Dezember 2017

Der Whataboutismus kann weg

Am 8.11.2014 schrieb ich in The European einen Text über das Phänomen des Whataboutismus. Leider hat sich zwar an der Aktualität dieses Textes nichts, an der Ausrichtung des European aber so gut wie alles geändert. Beides ist schlecht. Diese Kolumne ist eine Bearbeitung und Aktualisierung dieses Textes.

Von in Gesellschaft Medien Recht Recht klar am 4. November 2017

Carl Schmitt und seine Neue Ordnung

Ein Freund schlug mir vor einer Weile vor, die Serie „The Man in the High Castle“ zu sehen. Gegenstand der auf einem dystopischen Roman der 1960er Jahre beruhenden Amazon-Produktion ist ein dystopischer alternativer Geschichtsverlauf, in dem die Nazis den Krieg gewonnen haben. Eigentlich weiß ich, wie eine Welt aussehen würde, in der die Nationalsozialisten den Krieg gewonnen hätten. Es gäbe einen Staat, dem konstitutionell das Führerprinzip zugrunde läge. Es gäbe keine Gewaltenteilung, keine checks and balances. Er würde alles ablehnen, was nach liberaler Gesellschaft oder Individualismus riecht. Es wäre der Primat des Kollektivismus.

Von in Bildung Gastbeiträge Geisteswissenschaften Politik Recht am 21. August 2017

Sicherungsverwahrung

In meiner letzten Kolumne ging es die Frage der Dauer einer lebenslangen Freiheitsstrafe bei Feststellung der besonderen Schwere der Schuld. Einige Leser hielten die Verlängerung der Verbüßungszeit für eine Sicherungsverwahrung. Aber nein, das ist sie nicht. Ein Anlass sich erneut mit der Sicherungsverwahrung zu beschäftigen.

Von in Bildung Geisteswissenschaften Politik Recht Recht klar am 19. August 2017

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