Was man alles über PolitikerInnen sagen darf, ohne sich strafbar zu machen, ist gar nicht so leicht zu beantworten. Im Kern der Debatte steht dabei der § 188 StGB. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 17. Mai 2025
Das Bundesverfassungsgericht hob die unsäglichen Beschlüsse des Kammergerichts Berlin in Sachen Künast gegen Facebook auf. Ein wichtiges Urteil und ein Zwischenerfolg. Die Samstagskolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 5. Februar 2022
Das Bundesverfassungsgericht hob die Entscheidungen der Fachgerichte auf, in denen es einer Referentin der Amadeu Antonio Stiftung untersagt worden war, Xavier Naidoo als Antisemiten zu bezeichnen. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Recht am 25. Dezember 2021
Die BILD startet eine irrwitzige Aktion. Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Recht Recht klar am 19. Juni 2021
Facebook braucht kein Mensch, meint Kolumnist Henning Hirsch und schafft den Ausstieg trotzdem nicht. Warum ist das so?
Von Henning Hirsch in Aus der digitalen Hölle am 18. April 2021
Der Spontanrausschmiss des US-Präsidenten aus Twitter und Facebook mag uns zwar emotional erstmal befriedigen, wirft aber die Frage auf: Wer entscheidet da eigentlich anhand welcher Kriterien bei den Social-Media-Giganten? Kann das jedem von uns passieren? Plädoyer für eine Überarbeitung des Regelwerks von Henning Hirsch
Von Henning Hirsch in Aus der digitalen Hölle am 12. Januar 2021
Letzte Woche in Berlin und am Wochenende erneut: Anti-Coronamaßnahmen-Demos ohne Abstand, ohne Masken. Kann man so etwas nicht verbieten? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 8. August 2020Sascha Krolzig, früher im Bundesvorstand der Partei DIE RECHTE, wurde wegen Volksverhetzung rechtskräftig zu sechs Monaten Haft verurteilt. Seine Verfassungsbeschwerde wurde nicht zur Entscheidung angenommen. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 11. Juli 2020Das Bundesverfassungsgericht entschied am Donnerstag beim Themenkreis Corona über zwei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit gegenläufiger Stoßrichtung. Es nahm beide nicht an, sagt aber in der Begründung einiges über die Verfassungsmäßigkeit der Maßnahmen. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Naturwissenschaften Politik Recht Recht klar am 16. Mai 2020Nicht jeder Buhruf und nicht jedes Pfeifkonzert bedeuten zwangsläufig das Ende der Rechts auf freie Meinungsäußerung in unserem Land, behauptet Kolumnist Henning Hirsch
Von Henning Hirsch in Aus der digitalen Hölle am 27. Oktober 2019Das Landgericht Berlin hat mit einem Beschluss für Empörung gesorgt. Darf man tatsächlich eine Politikerin als Drecksfotze bezeichnen?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Medien Politik Recht Recht klar am 21. September 2019Der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber schlug vor, Rechtsextremisten gem. Art. 18 GG einige Grundrechte zu entziehen. Eine gute Idee? Die Samstagskolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 29. Juni 2019Letzte Woche veröffentlichten DieKolumnisten ein „Interview“ mit Rebecca Sommer. Das brachte uns eine Menge an Kritik ein. Warum eigentlich?
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 10. März 2018Die Sprache verroht, insbesondere in den sozialen Hetzwerken zunehmend. Anstand ist nicht mehr gefragt. Dabei wäre er jetzt genau das, was die Gesellschaft braucht.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Recht am 6. Januar 2018Fred Gröger antwortet auf Heiko Heinischs Beitrag „Facebook und die Meinungsfreiheit“ und wirft dabei einen völlig anderen Blick auf das Geschäftsmodell des Datenkraken
Von Fred Groeger in Fred looking at Things am 30. Dezember 2017Facebook ist mit etwa 2 Milliarden monatlich aktiven Nutzern (Quelle: Wikipedia, Stand: Juni 2017) das mit Abstand Reichweiten stärkste soziale Netzwerk und somit auch DIE öffentliche Plattform für politische Debatten. Für Äußerungen auf Facebook sollten daher zwingend die gleichen Regeln gelten wie für solche im analogen Leben findet unser Kolumnist Heiko Heinisch.
Von Heiko Heinisch in Freie Sicht Politik am 5. Dezember 2017Erneuerbare Energien-Forscher verklagt wissenschaftliche Kritiker auf 10 Millionen Dollar Schadensersatz. Aber Einschüchterung ist nicht der Weg zur Wahrheit.
Von Thilo Spahl in Argumente für den Fortschritt Naturwissenschaften Technik am 13. November 2017Nach ihrem Aufritt beim DFB-Pokalfinale steht Helene Fischer erneut in der Kritik. Dieses Mal wirft ihr der Frontmann der „Toten Hosen“, Campino, in einem Interview indirekt zu wenig politische Haltung vor. Dabei schießt der Punkveteran über das Ziel hinaus. Es ist ein gesellschaftlicher Fortschritt, dass Künstler in keine politischen Bekenntnisse mehr ablegen müssen. In der DDR war das anders. Da hieß es auch in der Musik oft: „Sag mir, wo Du stehst!“
Von Andreas Kern in Kultur La vida Tombola Politik am 7. Juni 2017In politisch turbulenten Zeiten versucht die Bundesregierung ein Gesetz, das ausgerechnet die Meinungsfreiheit im Netz betrifft, im Eiltempo durchzudrücken. Macht der Bundestag dabei mit, bestätigt das die Kritik, der er sich von Populisten wie Politikverdrossenen ausgesetzt sieht. Ein solches Signal wäre fatal und verantwortungslos.
Von Philipp Mauch in Gastbeiträge Medien Politik Recht am 21. Mai 2017Das Bundeskabinett hat den Entwurf für das geplante „Gesetz zur besseren Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“ – NetzDG- verabschiedet. Es bleibt zu hoffen, dass das Parlament sich diesem Entwurf verweigert.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 8. April 2017