Das Bundesverfassungsgericht entschied am Donnerstag beim Themenkreis Corona über zwei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit gegenläufiger Stoßrichtung. Es nahm beide nicht an, sagt aber in der Begründung einiges über die Verfassungsmäßigkeit der Maßnahmen. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Naturwissenschaften Politik Recht Recht klar am 16. Mai 2020
Nicht jeder Buhruf und nicht jedes Pfeifkonzert bedeuten zwangsläufig das Ende der Rechts auf freie Meinungsäußerung in unserem Land, behauptet Kolumnist Henning Hirsch
Von Henning Hirsch in Aus der digitalen Hölle am 27. Oktober 2019
Das Landgericht Berlin hat mit einem Beschluss für Empörung gesorgt. Darf man tatsächlich eine Politikerin als Drecksfotze bezeichnen?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Medien Politik Recht Recht klar am 21. September 2019
Der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber schlug vor, Rechtsextremisten gem. Art. 18 GG einige Grundrechte zu entziehen. Eine gute Idee? Die Samstagskolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 29. Juni 2019
Letzte Woche veröffentlichten DieKolumnisten ein „Interview“ mit Rebecca Sommer. Das brachte uns eine Menge an Kritik ein. Warum eigentlich?
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 10. März 2018
Die Sprache verroht, insbesondere in den sozialen Hetzwerken zunehmend. Anstand ist nicht mehr gefragt. Dabei wäre er jetzt genau das, was die Gesellschaft braucht.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Recht am 6. Januar 2018
Fred Gröger antwortet auf Heiko Heinischs Beitrag „Facebook und die Meinungsfreiheit“ und wirft dabei einen völlig anderen Blick auf das Geschäftsmodell des Datenkraken
Von Fred Groeger in Fred looking at Things am 30. Dezember 2017
Facebook ist mit etwa 2 Milliarden monatlich aktiven Nutzern (Quelle: Wikipedia, Stand: Juni 2017) das mit Abstand Reichweiten stärkste soziale Netzwerk und somit auch DIE öffentliche Plattform für politische Debatten. Für Äußerungen auf Facebook sollten daher zwingend die gleichen Regeln gelten wie für solche im analogen Leben findet unser Kolumnist Heiko Heinisch.
Von Heiko Heinisch in Freie Sicht Politik am 5. Dezember 2017
Erneuerbare Energien-Forscher verklagt wissenschaftliche Kritiker auf 10 Millionen Dollar Schadensersatz. Aber Einschüchterung ist nicht der Weg zur Wahrheit.
Von Thilo Spahl in Argumente für den Fortschritt Naturwissenschaften Technik am 13. November 2017
Nach ihrem Aufritt beim DFB-Pokalfinale steht Helene Fischer erneut in der Kritik. Dieses Mal wirft ihr der Frontmann der „Toten Hosen“, Campino, in einem Interview indirekt zu wenig politische Haltung vor. Dabei schießt der Punkveteran über das Ziel hinaus. Es ist ein gesellschaftlicher Fortschritt, dass Künstler in keine politischen Bekenntnisse mehr ablegen müssen. In der DDR war das anders. Da hieß es auch in der Musik oft: „Sag mir, wo Du stehst!“
Von Andreas Kern in Kultur La vida Tombola Politik am 7. Juni 2017
In politisch turbulenten Zeiten versucht die Bundesregierung ein Gesetz, das ausgerechnet die Meinungsfreiheit im Netz betrifft, im Eiltempo durchzudrücken. Macht der Bundestag dabei mit, bestätigt das die Kritik, der er sich von Populisten wie Politikverdrossenen ausgesetzt sieht. Ein solches Signal wäre fatal und verantwortungslos.
Von Philipp Mauch in Gastbeiträge Medien Politik Recht am 21. Mai 2017
Das Bundeskabinett hat den Entwurf für das geplante „Gesetz zur besseren Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“ – NetzDG- verabschiedet. Es bleibt zu hoffen, dass das Parlament sich diesem Entwurf verweigert.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 8. April 2017
Alle Jahre wieder gerät der sogenannte Blasphemieparagraf in den Blick der Öffentlichkeit. Dabei ist der eigentlich überflüssig.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Politik Recht Recht klar am 1. April 2017
Der Anschlag auf die Redaktion von Charlie Hebdo vor zwei Jahren war einer der traurigen Höhepunkte einer ganzen Serie weltweiter massiver Angriffe auf das Recht auf freie Meinungsäußerung. Angriffe, die muslimische Extremisten im Namen des Propheten Mohammed geführt haben und nach wie vor führen. Ein Gastbeitrag von Nina Scholz.
Von Nina Scholz in Gastbeiträge am 7. Januar 2017
Nach den Erfolgen populistischer Bewegungen werden die Warnungen vor Nachrichtenmanipulationen im Internet lauter. Wissenschaftler Dr. Sandro Gaycken regte in der FAZ unter anderem an, das Wahlrecht an eine gewisse Mindestbildung zu koppeln. Ein Vorschlag, der vielleicht gefährlicher ist als die Gefahr vor der er warnt.
Von Andreas Kern in La vida Tombola Politik am 5. Dezember 2016
Heute vor 67 Jahren, am 23.5.1949, trat das Grundgesetz in Kraft. Es könnte also jetzt getrost in Altersrente gehen, meinen viele. Ich meine das nicht.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 23. Mai 2016
Im Umgang mit Satire macht die Kanzlerin keine gute Figur – es ist allerdings nicht das erste Mal, dass Frau Merkel ein zumindest merkwürdiges Amtsverständnis zeigt.
Von Heiko Heinisch in Freie Sicht Politik am 14. April 2016
Wenn wir aus Angst vor religiösen Fanatikern beginnen, die Meinungsfreiheit einzuschränken, dann gefährden wir die Basis unserer freiheitlichen, offenen Gesellschaften. Das hat auch – aber nicht nur – mit dem Islam zu tun. Eine Leseempfehlung.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 16. Februar 2016
Bei Anruf Ausladung. Dass eine Regierungschefin einem Sender das Panel einer Diskussion sprengt, wäre in den USA undenkbar. Auch für Deutschland ist es ein falsches Signal, wenn eine Politikerin einen unbequemen Gegner rauswerfen lässt, anstatt sich ihm argumentativ zu stellen
Von Andreas Kern in La vida Tombola am 25. Januar 2016
Am 31.12.2015 – 70 Jahre nach seinem Todesjahr – laufen die Urheberrechte für Adolf Hitlers „Mein Kampf“ aus. Künftig kann jeder das Buch drucken und verkaufen, ob kommentiert oder nicht. Das ist kein Grund zur Panik.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 26. Dezember 2015