Das Grundgesetz wirkt so, wie es Menschen unmittelbar verstehen. Schranken bedeuten nicht Freiheit, sondern Einschränkung. Eine weiterer Beitrag in unserer…
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§ 188 StGB und Meinungsfreiheit
Was man alles über PolitikerInnen sagen darf, ohne sich strafbar zu machen, ist gar nicht so leicht zu beantworten. Im…
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Vorteil Künast
Das Bundesverfassungsgericht hob die unsäglichen Beschlüsse des Kammergerichts Berlin in Sachen Künast gegen Facebook auf. Ein wichtiges Urteil und ein…
WeiterlesenNa Du
Das Bundesverfassungsgericht hob die Entscheidungen der Fachgerichte auf, in denen es einer Referentin der Amadeu Antonio Stiftung untersagt worden war,…
WeiterlesenSagen, was man denkt
Die BILD startet eine irrwitzige Aktion. Kolumne von Heinrich Schmitz
WeiterlesenFacebook ist auch nur ne schlechte Angewohnheit
Facebook braucht kein Mensch, meint Kolumnist Henning Hirsch und schafft den Ausstieg trotzdem nicht. Warum ist das so?
WeiterlesenSocial Media ohne Trump?
Der Spontanrausschmiss des US-Präsidenten aus Twitter und Facebook mag uns zwar emotional erstmal befriedigen, wirft aber die Frage auf: Wer…
WeiterlesenDummonstrationsrecht
Letzte Woche in Berlin und am Wochenende erneut: Anti-Coronamaßnahmen-Demos ohne Abstand, ohne Masken. Kann man so etwas nicht verbieten? Eine…
WeiterlesenVolksverhetzung – Frecher Juden-Funktionär
Sascha Krolzig, früher im Bundesvorstand der Partei DIE RECHTE, wurde wegen Volksverhetzung rechtskräftig zu sechs Monaten Haft verurteilt. Seine Verfassungsbeschwerde…
WeiterlesenNachhilfe für den Corona-Widerstand
Das Bundesverfassungsgericht entschied am Donnerstag beim Themenkreis Corona über zwei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit gegenläufiger Stoßrichtung. Es…
WeiterlesenKeine Redefreiheit mehr für Konservative?
Nicht jeder Buhruf und nicht jedes Pfeifkonzert bedeuten zwangsläufig das Ende der Rechts auf freie Meinungsäußerung in unserem Land, behauptet…
WeiterlesenDrecksfotze soll okay sein?
Das Landgericht Berlin hat mit einem Beschluss für Empörung gesorgt. Darf man tatsächlich eine Politikerin als Drecksfotze bezeichnen?
WeiterlesenTauber und Art. 18 GG
Der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber schlug vor, Rechtsextremisten gem. Art. 18 GG einige Grundrechte zu entziehen. Eine gute Idee? Die…
WeiterlesenUnd es war Sommer
Letzte Woche veröffentlichten DieKolumnisten ein „Interview“ mit Rebecca Sommer. Das brachte uns eine Menge an Kritik ein. Warum eigentlich?
WeiterlesenAnstand tut Not
Die Sprache verroht, insbesondere in den sozialen Hetzwerken zunehmend. Anstand ist nicht mehr gefragt. Dabei wäre er jetzt genau das,…
WeiterlesenFacebook kann Meinungsfreiheit völlig egal sein
Fred Gröger antwortet auf Heiko Heinischs Beitrag "Facebook und die Meinungsfreiheit" und wirft dabei einen völlig anderen Blick auf das…
WeiterlesenFacebook und die Meinungsfreiheit
Facebook ist mit etwa 2 Milliarden monatlich aktiven Nutzern (Quelle: Wikipedia, Stand: Juni 2017) das mit Abstand Reichweiten stärkste soziale…
Weiterlesen100 Prozent Erneuerbare. Widerspruch verboten.
Erneuerbare Energien-Forscher verklagt wissenschaftliche Kritiker auf 10 Millionen Dollar Schadensersatz. Aber Einschüchterung ist nicht der Weg zur Wahrheit.
WeiterlesenSag mir, wo Du stehst
Nach ihrem Aufritt beim DFB-Pokalfinale steht Helene Fischer erneut in der Kritik. Dieses Mal wirft ihr der Frontmann der "Toten…
WeiterlesenBetreff: NetzDG – Der Bundestag braucht Zeit!
In politisch turbulenten Zeiten versucht die Bundesregierung ein Gesetz, das ausgerechnet die Meinungsfreiheit im Netz betrifft, im Eiltempo durchzudrücken. Macht…
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