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Meinungsfreiheit

Facebook und die Meinungsfreiheit

Facebook ist mit etwa 2 Milliarden monatlich aktiven Nutzern (Quelle: Wikipedia, Stand: Juni 2017) das mit Abstand Reichweiten stärkste soziale Netzwerk und somit auch DIE öffentliche Plattform für politische Debatten. Für Äußerungen auf Facebook sollten daher zwingend die gleichen Regeln gelten wie für solche im analogen Leben findet unser Kolumnist Heiko Heinisch.

Von in Freie Sicht Politik am 5. Dezember 2017

Sag mir, wo Du stehst

Nach ihrem Aufritt beim DFB-Pokalfinale steht Helene Fischer erneut in der Kritik. Dieses Mal wirft ihr der Frontmann der „Toten Hosen“, Campino, in einem Interview indirekt zu wenig politische Haltung vor. Dabei schießt der Punkveteran über das Ziel hinaus. Es ist ein gesellschaftlicher Fortschritt, dass Künstler in keine politischen Bekenntnisse mehr ablegen müssen. In der DDR war das anders. Da hieß es auch in der Musik oft: „Sag mir, wo Du stehst!“

Von in Kultur La vida Tombola Politik am 7. Juni 2017

Betreff: NetzDG – Der Bundestag braucht Zeit!

In politisch turbulenten Zeiten versucht die Bundesregierung ein Gesetz, das ausgerechnet die Meinungsfreiheit im Netz betrifft, im Eiltempo durchzudrücken. Macht der Bundestag dabei mit, bestätigt das die Kritik, der er sich von Populisten wie Politikverdrossenen ausgesetzt sieht. Ein solches Signal wäre fatal und verantwortungslos.

Von in Gastbeiträge Medien Politik Recht am 21. Mai 2017

Apartheid für die Wahlurne

Nach den Erfolgen populistischer Bewegungen werden die Warnungen vor Nachrichtenmanipulationen im Internet lauter. Wissenschaftler Dr. Sandro Gaycken regte in der FAZ unter anderem an, das Wahlrecht an eine gewisse Mindestbildung zu koppeln. Ein Vorschlag, der vielleicht gefährlicher ist als die Gefahr vor der er warnt.

Von in La vida Tombola Politik am 5. Dezember 2016

Malus flotter Dreyer

Bei Anruf Ausladung. Dass eine Regierungschefin einem Sender das Panel einer Diskussion sprengt, wäre in den USA undenkbar. Auch für Deutschland ist es ein falsches Signal, wenn eine Politikerin einen unbequemen Gegner rauswerfen lässt, anstatt sich ihm argumentativ zu stellen

Von in La vida Tombola am 25. Januar 2016

Mein Kampf – Hitlers böses Buch

Am 31.12.2015 – 70 Jahre nach seinem Todesjahr – laufen die Urheberrechte für Adolf Hitlers „Mein Kampf“ aus. Künftig kann jeder das Buch drucken und verkaufen, ob kommentiert oder nicht. Das ist kein Grund zur Panik.

Von in Recht klar am 26. Dezember 2015
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