Indemnität und Immunität
Abgeordnete haben besondere Schutzrechte im Bereich des Strafrechts. Was es genau damit auf sich hat, erklärt unser Kolumnist Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht klar am 19. Mai 2018
Bäckereiwarteschlangen-rechtschaffenheits-überwachungsgesetz
Zur Beseitigung weiterer nicht akzeptabler Ängste in Bäckereiwarteschlangen präsentiert die Vereinigung besorgter Bäckereikunden den nachfolgenden Gesetzesentwurf und fordert die FDP auf, diesen gemeinsam mit AfD und CSU in den Bundestag einzubringen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 14. Mai 2018Ellwangen – Kein Grund zur Aufregung
In der Nacht zum Montag verhinderten rund 150 Bewohner einer Flüchtlingseinrichtung in Ellwangen die Abschiebung eines Bewohners, der aus Togo stammt. Am Donnerstag rückte die Polizei mit rund 200 Mann an und nahm den Mann und weitere Personen fest.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 5. Mai 2018Heroin vom Staat?
Die staatliche Drogenpolitik ist gescheitert. Die Zahl der Toten durch harte Drogen nimmt seit ein paar Jahren wieder deutlich zu. Ein Grund, bisherige Dogmen zu hinterfragen und neue Wege zu wagen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 28. April 2018Mission impossible – Integration?
Der dpa-Korrespondent Can Merey hat ein Buch über die langjährigen Bemühungen seines Vaters, Deutscher zu werden, geschrieben. Am Ende stehen Enttäuschung und die Frage, ob und ggf. wie Integration überhaupt gelingen kann.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Kultur Literatur Medien Politik Recht Recht klar Wirtschaft am 21. April 2018Gnadenlose Robenlose
NPD, Pegida und die AfD rufen ihre Anhänger auf, sich als Schöffen zu bewerben. Ein Grund, sich noch mal mit dem Schöffenamt etwas genauer zu beschäftigen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Recht Recht klar am 14. April 2018Widerstand, Widerstand, Widerstand
Bei jeder Demonstraton von Besorgtbürgern schallt der Ruf nach Widerstand. Merkel muss weg, ist die Parole. Aber wie ist das eigentlich mit dem Recht auf Widerstand? Wann ist das gegeben?
Von Heinrich Schmitz in Kultur Politik Recht Recht klar am 7. April 2018Die Geisterjägerin?
Liane Bednarz neues Buch „Die Angstprediger“ liegt ab 3.4.2018 in den Buchhandlungen aus. Unser Kolumnist hatte Gelegenheit, es vorab zu lesen. Eine Buchbesprechung.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Medien Politik Recht Recht klar am 3. April 2018Das Puigdemont-Problem
Carles Puigdemont i Casamajó sitzt fest. Von Dänemark kommend wurde er von der deutschen Polizei – wohl auf Hinweis des spanischen Geheimdienstes – aufgrund eines europäischen Haftbefehls festgenommen. Nun wartet er auf die Entscheidung der deutschen Justiz über seine Auslieferung.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 31. März 2018Krisenstaat Türkei: Erdoğan und das Ende der Demokratie am Bosporus
Bereits im September 2017 erschien Hasnain Kazims Buch über die Entwicklung der Türkei zu einem autokratischen Staat. Es ist immer noch topaktuell und absolut empfehlenswert.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Kultur Medien Politik Recht Recht klar Wirtschaft am 27. März 2018Seehofer und die höchsten Güter
„Sicherheit ist das höchste Gut einer Demokratie.“ meint der neue Bundesinnen-. Bau- und Heimatminister, Horst Seehofer. Da hat er vielleicht etwas falsch verstanden
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 24. März 2018Der Fall Gössner – Ein Verfassungschutzskandal ohne Ende
Am 13.3.2018 verwarf das Oberverwaltungsgericht Münster die Berufung der Bundesrepublik gegen eine bereits im Jahr 2011 vom Verwaltungsgericht Köln getroffene Entscheidung, mit der die jahrzehntelange Bespitzelung des Bürgerrechtlers Dr. Rolf Gössner als von Anfang an rechtswidrig erklärt wurde. Die Entscheidung ist bedauerlicherweise immer noch nicht rechtskräftig.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 17. März 2018Und es war Sommer
Letzte Woche veröffentlichten DieKolumnisten ein „Interview“ mit Rebecca Sommer. Das brachte uns eine Menge an Kritik ein. Warum eigentlich?
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 10. März 2018Die große Schwester aus Menschistan
Nevin Sezgin ist in Euskirchen bekannt wie ein bunter Hund. Sie arbeitet seit Jahren in der Flüchtlingshilfe und wurde als Initiatorin des Euskirchener Friedenstages vom Bundespräsidenten geehrt. 2017 erhielt sie den Margarethe-Linnery-Preis.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Politik Recht klar am 8. März 2018Der BGH und die Todraser
Mord oder nicht Mord? Das ist hier die Frage. Und auch nach der Entscheidung des BGH zum Berliner Raser-Urteil bleibt diese Frage offen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 3. März 2018Herr Plasberg und das gesunde Volksempfinden
Von gesundem Volksempfinden sprach der Moderator der Talkshow „hart aber fair“. Ein grauenhafter Begriff mit furchtbarem juristischen Hintergrund. Und ein Grund für diese Kolumne.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Kultur Medien Politik Recht Recht klar am 24. Februar 2018Eltern gegen Lehrer – Ein neuer Volkssport
Ein pensionierter Lehrer übernimmt die Vertretung einer erkrankten Kollegin und landet vor Gericht, weil er eine türkische Sonderschülerin beleidigt haben soll. Ergebnis ein Freispruch. Eltern gegen Lehrer – leider kein Einzelfall.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Recht Recht klar am 17. Februar 2018Was erlauben Schulz?
Der Entwurf des Koalitionsvertrages ist das eine. Das andere ist die Zusammensetzung des Kabinetts – insbesondere die Personalie Martin Schulz kann einen Kolumnisten irre machen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht klar am 10. Februar 2018Fluch und Segen der Verjährung
Im Zusammenhang mit den Vorwürfen gegen den Regisseur Dieter Wedel spielt insbesondere die Frage der Verjährung eine wesentliche Rolle. Ein Anlass, sich mit dem Thema Verjährung einmal etwas intensiver zu beschäftigen.
Von Heinrich Schmitz in Medien Politik Recht Recht klar am 3. Februar 2018Jugendliche Mörder – Vom Mitschüler erstochen
In Lünen erstach ein 15-jähriger einen 14-jährigen Mitschüler. Ein Indiz für zunehmende Gewaltbereitschaft und Gewalttätigkeit von Jugendlichen? Mitnichten.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 27. Januar 2018