Sturm auf Berlin – Das Demoparadoxon
Heute Kinder wird‘s was geben. Demos in Berlin und der Rechtsstaat. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 29. August 2020
Polizeieinsätze filmen – Ein Problem?
In den letzten Wochen tauchten im Internet einige Videos von Polizeieinsätzen auf. Darf man solche Aufnahmen machen? Die Samstagskolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 22. August 2020Lisa Eckhart – und?
Seit ein paar Tagen schlägt ein zwei Jahre alter Auftritt der Kabarettistin Lisa Eckhart hohe Wellen. Es wird ihr alles Mögliche und vor allem ein gefährlicher Umgang mit Antisemitismus vorgeworfen. Warum eigentlich? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Literatur Medien Recht Recht klar am 15. August 2020Dummonstrationsrecht
Letzte Woche in Berlin und am Wochenende erneut: Anti-Coronamaßnahmen-Demos ohne Abstand, ohne Masken. Kann man so etwas nicht verbieten? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 8. August 2020Drei Bürgermeister und eine allgemeine Dienstpflicht
Drei Bürgermeister aus Schwaben haben die Krawalle von Frankfurt und Stuttgart „analysiert“ und als Konsequenz ein verpflichtendes Gemeinschaftsjahr für alle Jugendlichen gefordert. Eine gute Idee? Die Samstagskolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Politik Recht Recht klar Wirtschaft am 1. August 2020„Zensur“ in der „Merkeldiktatur“
Staatliche Zensur gibt es in Deutschland nicht. Die angeblich zensierten Menschen sind mit ihren Äußerungen bestens im Geschäft. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Kultur Medien Politik Recht Recht klar am 25. Juli 2020Ich, das Schlafschaf
Bei Diskussionen im Internet und im echten Leben gerät man immer wieder an Selbstdenker, die einem die Welt erklären. Und die einem erklären, dass man ein Schlafschaf ist. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Medien Politik Recht Recht klar am 18. Juli 2020Volksverhetzung – Frecher Juden-Funktionär
Sascha Krolzig, früher im Bundesvorstand der Partei DIE RECHTE, wurde wegen Volksverhetzung rechtskräftig zu sechs Monaten Haft verurteilt. Seine Verfassungsbeschwerde wurde nicht zur Entscheidung angenommen. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 11. Juli 2020Upskirting – Nur gucken, nicht knipsen
Am 3.7.2020 beschloss der Deutsche Bundestag den neuen § 184k StGB, mit dem das sogenannte Upskirting zur Straftat erklärt wird. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Politik Recht Recht klar am 4. Juli 2020Die besondere Schwere der Schuld
Bei Mord kann das Gericht mit der Verurteilung zu lebenslanger Haft „Die besondere Schwere der Schuld“ feststellen. Doch was ist das eigentlich? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Recht Recht klar am 27. Juni 2020Die Raser und der Mord
Am 18. Juni 2020 entschied der Bundesgerichtshof (BGH) über die Revisionen der beiden Angeklagten im Berliner Raserfall. Dazu ein paar Überlegungen unseres Kolumnisten Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 20. Juni 2020Härter, härter, härter
Nachdem die BILD eine Kampagne für höhere Strafen bei Kindesmissbrauch und Kinderpornographie gestartet hat, reagiert die Politik erwartbar. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Medien Politik Recht Recht klar am 13. Juni 2020Revision im Strafrecht – Was‘n das?
Immer wieder liest man in der medialen Berichterstattung über Strafprozesse etwas von der Möglichkeit der Revision. Aber die wenigsten wissen, was das ist, und wie sie funktioniert. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Bildung Recht Recht klar am 6. Juni 2020Recht egal? Boris Palmer und der Einbahnfußgängerweg
Tübingens Oberbürgermeister Palmer sorgt immer wieder für Überraschungen. Nun mit dem Bekenntnis, dass ihn „die Rechtsfrage“ nicht kümmert. Eine Einführung in das Verwaltungsrecht von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 30. Mai 2020Über Alles – Grundrechte gelten auch im Ausland
Das Bundesverfassungsgericht hat einige Kernregelungen des BND-Gesetzes für verfassungswidrig erklärt und nebenher noch ein paar wichtige Grundsatzfragen geklärt. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 23. Mai 2020Nachhilfe für den Corona-Widerstand
Das Bundesverfassungsgericht entschied am Donnerstag beim Themenkreis Corona über zwei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit gegenläufiger Stoßrichtung. Es nahm beide nicht an, sagt aber in der Begründung einiges über die Verfassungsmäßigkeit der Maßnahmen. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Naturwissenschaften Politik Recht Recht klar am 16. Mai 2020Immer wieder Muttertag
Schon vor ein paar Jahren schrieb ich einen Text über Sinn und Unsinn des Muttertags und die verfassungswidrige Diskriminierung von Müttern. Getan hat sich seitdem so gut wie nichts. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Politik Recht Recht klar Wirtschaft am 9. Mai 2020Schneller zu Fuß – Der neue Bußgeldkatalog
Seit dem 28.4.2020 gilt der neue Bußgeldkatalog. Nun wird man bei Geschwindigkeitsverstößen schneller zum Fußgänger. Gut so, findet unser Kolumnist Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Naturwissenschaften Politik Recht Recht klar Technik am 2. Mai 2020Eine Begegnung der besonderen Art
Viele Menschen reden mit Gott und manche glauben, dass er mit ihnen redet. Auch ich hatte vor einigen Jahren eine seltsame Begegnung. Mal nichts über Recht oder Corona. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht klar am 25. April 2020Absturz einer Anwältin
Mir war die Heidelberger Rechtsanwältin Beate Bahner bis vor einer Woche völlig unbekannt. Dann war ich über ihre juristischen Aktivitäten in der Coronakrise zunächst amüsiert. Nun wünsche ich ihr Ruhe. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 18. April 2020