Brief nach Berlin
Die Entscheidung stand der Bundesregierung frei. Sie konnte sie so treffen, wie sie es getan hat. Aber nicht mit dieser Begründung. Ein Brief an Frau Merkel
Von Heinrich Schmitz in Medien Politik Recht Recht klar am 15. April 2016Böhmermann-Identität / Böhmermann-Kimlik
Hat Jan Böhmermann sich wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts strafbar gemacht? Diese Frage wurde mir in den letzten Tagen häufiger gestellt und ich muss gestehen, ich kann sie nicht mit Gewissheit beantworten. Und das liegt an einem grundsätzlichen Problem.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 9. April 2016Zurück zur Folter?
Im Zusammenhang mit den Anschlägen von Brüssel kommt es zu einer neuen Diskussion über die Wiedereinführung mittelalterlicher Methoden. Gibt es einen Weg zurück zur Folter?
Von Heinrich Schmitz in Geisteswissenschaften Politik Recht Recht klar am 2. April 2016„Datenschutz ist schön, aber in Krisenzeiten hat Sicherheit Vorrang“
Der Anschlag von Brüssel hat Europa tief getroffen. Um so schäbiger, dass der Innenminister, Thomas de Maiziére, das für einen Angriff auf den Datenschutz nutzen will.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 26. März 2016Wahlalter senken?
Es wird mal wieder über das Wahlalter diskutiert. Dieses mal in NRW. SPD, Grüne und Piraten möchten das Wahlalter für Landtagswahlen auf 16 Jahre senken. In anderen Bundesändern gibt’s das schon. CDU und FDP haben Vorbehalte. Ein Grund sich mal etwas genauer mit dem Wahlalter zu beschäftigen.
Von Heinrich Schmitz in Recht Recht klar am 19. März 2016Hör mal, Nichtwähler
Die Wahlbeteiligung in Deutschland sinkt kontinuierlich. Grund für unseren Kolumnisten, einen offenen Brief an die Nichtwähler zu schreiben.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht klar am 12. März 2016Kreuz solo
Alle Jahre wieder gibt es die gleiche Diskussion und wieder erhitzen sich vor allem die Gemüter von Christen an der Entfernung von Kreuzen aus Gerichtssälen. Dabei laufen ihre Argumente für Kreuze in staatlichen Gerichten sämtlich ins Leere.Warum es überhaupt noch Kreuze in Gerichtssälen gibt, ist unserem Kolumnisten völlig unverständlich.
Von Heinrich Schmitz in Recht Recht klar am 5. März 2016Sachsen unter Bundeszwang
Clausnitz, Bautzen, Hetze-Brüder und „Asylkritiker“. Geht es in Sachsen noch mit rechten Dingen zu oder ist es der rechte Schandfleck der Nation? Muss der Bund da eingreifen? Wie wär’s denn mal mit Bundeszwang? Aber, geht das überhaupt?
Von Heinrich Schmitz in Recht Recht klar am 27. Februar 2016Harter Apfel – Apple vs FBI
Apple weigert sich trotz des Beschlusses eines Bundesgerichts, das iPhone eines toten Terroristen zu hacken. Was dahinter steckt.
Von Heinrich Schmitz in Recht Recht klar am 20. Februar 2016Charlie versus Mohammed – Der Kampf geht weiter
Wenn wir aus Angst vor religiösen Fanatikern beginnen, die Meinungsfreiheit einzuschränken, dann gefährden wir die Basis unserer freiheitlichen, offenen Gesellschaften. Das hat auch – aber nicht nur – mit dem Islam zu tun. Eine Leseempfehlung.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 16. Februar 2016Seehofers Kampf gegen die Herrschaft des Unrechts
Der politische Aschermittwoch wurde abgesagt. Einer hat das nicht mitbekommen. Der bayrische Löwe brüllt wider das Unrecht.
Von Heinrich Schmitz in Recht Recht klar am 13. Februar 2016Freund Hein kam nicht rein
Seit Montag konnte ich mich von den Segnungen unseres oft kritisierten und gescholtenen Gesundheitssystem überzeugen. Dank des perfekten Zusammengreifens vieler Akteure lebe ich noch.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 6. Februar 2016Zweifel, los
Wer erwartet, dass in jedem Strafverfahren die Wahrheit gefunden wird, der erwartet Unmögliches.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 30. Januar 2016Verunsicherungsverwahrung – Weg isser
Ein Sicherungsverwahrter nutzt die Unaufmerksamkeit seiner beiden Bewacher und verpisst sich aus einem Kölner Brauhaus. Ein Skandal?
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 23. Januar 2016Vorsicht, Bürgerwehr!
6 wichtige Rechts-Tipps für angehende Aufpasser.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 16. Januar 2016Mit voller Härte in die Luft
Von der Bundesregierung tun es die Kanzlerin, der Justiz- und natürlich der Innenminister, NRW-Ministerpräsidentin Kraft tut es und gefühlt jeder zweite Politiker tut es ebenfalls. Sie fordern mal wieder, dass der Rechtsstaat mit „voller Härte“ auf die Ereignisse in Köln reagieren müsse.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 9. Januar 2016Der Jäger sprach
NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) sagte im Hinblick auf die Silvestervorfälle in Köln: »Wir nehmen es nicht hin, dass sich nordafrikanische Männergruppen organisieren, um wehrlose Frauen mit dreisten sexuellen Attacken zu erniedrigen.« Doch genau das tut er.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 5. Januar 2016Zschäpe muss die Wahrheit sagen?
Das Aussageverhalten von Frau Zschäpe im sogenannten NSU-Prozess ist Gegenstand mancher Kritik. Warum eigentlich?
Von Heinrich Schmitz in Kolumnisten im Portrait Recht klar am 2. Januar 2016Mein Kampf – Hitlers böses Buch
Am 31.12.2015 – 70 Jahre nach seinem Todesjahr – laufen die Urheberrechte für Adolf Hitlers „Mein Kampf“ aus. Künftig kann jeder das Buch drucken und verkaufen, ob kommentiert oder nicht. Das ist kein Grund zur Panik.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 26. Dezember 2015Wenn das Christkind zweimal klingelt
Alle Jahre wieder streiten sich getrenntlebende Eltern um das Umgangsrecht an Weihnachten. Sie merken nicht, dass sie das nicht im Interesse ihres Kindes tun. Ein Appell.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 19. Dezember 2015