Verunsicherungsverwahrung – Weg isser
Ein Sicherungsverwahrter nutzt die Unaufmerksamkeit seiner beiden Bewacher und verpisst sich aus einem Kölner Brauhaus. Ein Skandal?
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 23. Januar 2016Vorsicht, Bürgerwehr!
6 wichtige Rechts-Tipps für angehende Aufpasser.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 16. Januar 2016Mit voller Härte in die Luft
Von der Bundesregierung tun es die Kanzlerin, der Justiz- und natürlich der Innenminister, NRW-Ministerpräsidentin Kraft tut es und gefühlt jeder zweite Politiker tut es ebenfalls. Sie fordern mal wieder, dass der Rechtsstaat mit „voller Härte“ auf die Ereignisse in Köln reagieren müsse.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 9. Januar 2016Der Jäger sprach
NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) sagte im Hinblick auf die Silvestervorfälle in Köln: »Wir nehmen es nicht hin, dass sich nordafrikanische Männergruppen organisieren, um wehrlose Frauen mit dreisten sexuellen Attacken zu erniedrigen.« Doch genau das tut er.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 5. Januar 2016Zschäpe muss die Wahrheit sagen?
Das Aussageverhalten von Frau Zschäpe im sogenannten NSU-Prozess ist Gegenstand mancher Kritik. Warum eigentlich?
Von Heinrich Schmitz in Kolumnisten im Portrait Recht klar am 2. Januar 2016Mein Kampf – Hitlers böses Buch
Am 31.12.2015 – 70 Jahre nach seinem Todesjahr – laufen die Urheberrechte für Adolf Hitlers „Mein Kampf“ aus. Künftig kann jeder das Buch drucken und verkaufen, ob kommentiert oder nicht. Das ist kein Grund zur Panik.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 26. Dezember 2015Wenn das Christkind zweimal klingelt
Alle Jahre wieder streiten sich getrenntlebende Eltern um das Umgangsrecht an Weihnachten. Sie merken nicht, dass sie das nicht im Interesse ihres Kindes tun. Ein Appell.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 19. Dezember 2015Legalize it – Kiffen in Deutschland
Seit Jahrzehnten quält Deutschland sich und die Kiffer mit einer gescheiterten Drogengesetzgebung. Es ist Zeit, das zu ändern.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 12. Dezember 2015Vive La Wirr-War!
Nach dem Beschluss des Bundestages vom 4.12.2015 sollen bis zu 1200 deutsche Soldaten mit sechs Aufklärungsflugzeugen des Typs Recce-Tornado, einem Tankflugzeug, Satellitentechnik sowie einer Fregatte den Kampf gegen den „Islamischen Staat“ (IS) unterstützen. Was soll das?
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 8. Dezember 2015Schweigen ist Schweigen – sonst nichts
Der Kollege Jörg Friedrich ist Philosoph. In seiner heutigen Kolumne (http://diekolumnisten.de/2015/12/06/schweigen-muessen-ist-strafe/) philosophiert er über die Strafe für Beate Zschäpe – und übersieht dabei einige wesentliche Punkte.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 6. Dezember 2015Jeder Doof darf wählen
Alexander Wallaschs Kolumne „Ab 60 freiwillig auf Wahlrecht verzichten“ war eine Provokation. Und wie jede gute Provokation ein Grund, sich mit den Kernaussagen auseinanderzusetzen.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 5. Dezember 2015Entpören Sie sich!
Empören ist der neue Volkssport. Es gibt nichts, über das sich nicht jemand empört. Es geht aber auch anders. Versuchen Sie es einfach mal.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 28. November 2015IS – Kein islamischer Staat
Frankreichs Präsident Hollande ist im Krieg. Zumindest einmal verbal. Aber er lässt es auch militärisch krachen und die syrische Stadt Ar-Raqqa bombadieren. Das wird am Terror in Europa nichts ändern.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 21. November 2015Todesstrafe ist Unfug
Nachdem ich in der vorigen Woche erklärt habe, warum die Forderungen der Todesstrafenbefürworter in Deutschland aufgrund des Grundgesetzes von vorneherein zum Scheitern verurteilt sind, möchte ich nun auch noch gerne erläutern, warum die Forderung nach der Todesstrafe schon aus rationalen Gründen unsinnig ist.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 14. November 2015Sankt Määtes
In diesen Tagen gehen in vielen Städten die Martinszüge. Aber es ist nicht mehr wie früher. Es fehlt am lokalen Dialekt. Und das bedauert unser Kolumnist.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 10. November 2015An die Wand stellen
Jedesmal wenn ein abscheuliches Verbrechen geschieht, gibt es in Deutschland wieder den Ruf nach der Todesstrafe. Warum die Todesstrafe weder verfassungsrechtlich möglich noch überhaupt sinnvoll wäre, erklärt unser Kolumnist in zwei aufeinanderfolgenden Kolumnen.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 4. November 2015Glücksspiel Pflichtverteidiger
Die Kriterien für die Auswahl eines Pflichtverteidigers sind nicht gesetzlich geregelt. Wer den Verteidiger auswählt schon. Es ist derselbe Richter, zu dessen Kontrolle der Verteidiger bestellt wird. Das kann nicht gut sein.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 31. Oktober 2015Weimer irrt
Wolfgang Weimer, der neue Verleger des Debattenmagazins „The European“, für das ich 2 Jahre lang mit Freude geschrieben habe, fordert den Schutz der Grenzen zur Lösung der „Migrationskrise“. Doch Weimer denkt seine Forderung nicht zu Ende.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 26. Oktober 2015Recht-zeitig
Unsere Justiz muss schneller werden, wenn sie die Anforderungen der Bevölkerung an den Rechtsstaat erfüllen will. Kommt das Recht zu spät, ist es oft kein Recht mehr. Das steigert die Gefahr von Selbstjustiz. Die Zeit drängt.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 24. Oktober 2015