Asylrecht raus aus dem Grundgesetz?

Der Präsident des BAMF fordert die Abkehr vom individuellen Asylrecht. Ist das eine gute Idee? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 5. April 2025Der Präsident des BAMF fordert die Abkehr vom individuellen Asylrecht. Ist das eine gute Idee? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 5. April 2025Im polnischen Katholizismus erhielten die Kommunisten im Grunde zum ersten Mal seit Oktober 1917 einen innenpolitischen Kontrahenten, der für sie nicht nur zu einem vorübergehenden, sondern zu einem permanenten Ärgernis werden sollte. Dieser Sachverhalt war keineswegs mit einer besonderen Militanz des polnischen Katholizismus verknüpft. Im Gegenteil. Der Erfolg der Kirche in ihrem Überlebenskampf war in Polen in erster Linie durch die erstaunliche Flexibilität der maßgeblichen kirchlichen Kreise bedingt. Dennoch wäre die Flexibilität allein keineswegs ausreichend dafür gewesen. Auch andere Kirchen und Konfessionsgemeinschaften im ehemaligen Ostblock versuchten dem Frontalangriff der neuen Herrscher durch Kooperationsbereitschaft und Nachgiebigkeit zu begegnen. Sie wurden trotzdem ihrer Eigenständigkeit beraubt. Was die polnische Kirche von diesen Gruppierungen unterschied, war die Tatsache, dass sie die Kompromissbereitschaft mit Festigkeit verband, wenn es um ihre ethischen und weltanschaulichen Grundprinzipien ging. Eine besondere Rolle spielte in diesem Zusammenhang die im März 1945 in Krakau gegründete Zeitschrift „Tygodnik Powszechny“.
Von Leonid Luks in Geisteswissenschaften Russland zwischen West und Ost am 1. April 2025Dass siegreiche Koalitionen nach der Bezwingung des gemeinsamen Gegners zerfallen, stellt in der neueren Geschichte eher die Regel dar. So verhielt es sich mit der antinapoleonischen Allianz nach der Bezwingung des französischen Kaisers, mit der antirussischen Koalition des Krimkrieges oder mit der Antihitler-Koalition. Die durch Donald Trump herbeigeführte Erosion der westlichen Allianz gerade in dem Moment, in dem ihr gemeinsamer Gegner – der neoimperiale russische Revisionismus – an Stärke gewinnt, stellt eher ein Novum dar. Kolumne von Leonid Luks.
Von Leonid Luks in Politik Russland zwischen West und Ost am 16. März 2025Friedrich Merz will das Grundgesetz mit dem alten Bundestag ändern. Ganz dünnes Eis, meint unser Kolumnist Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 15. März 2025Über notwendige gesetzliche Regeln für Künstliche Intelligenz und Deep Fakes. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Medien Naturwissenschaften Politik Recht Recht klar Technik am 8. März 2025Seit dem 20. Januar 2025 leben wir in einer Welt, die über keine globalen Ordnungsfaktoren mehr verfügt. Joe Biden war sich noch darüber im Klaren, wie wichtig es für die USA sei, über die Welt als Ganzes zu denken: „Es ist die amerikanische Führung (allein), welche die Welt zusammenhält“, sagte er am 19. Oktober 2023. Bei Donald Trump wären solche Worte kaum denkbar.
Von Leonid Luks in Geisteswissenschaften Russland zwischen West und Ost am 2. März 2025In einer Welt, die von Krieg, Terror und Krisen geprägt ist, stellt sich für viele Menschen die Frage, ob es moralisch vertretbar ist, ausgelassen Karneval zu feiern. Unser Kolumnist meint: ja, unbedingt. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Recht klar am 1. März 2025Bei der letzten Bundestagswahl 2021 gaben 23,4% der Wahlberechtigten ihre Stimme nicht ab. Warum eigentlich? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 15. Februar 2025Weshalb werden wir süchtig nach Social Media und verkürzten Nachrichtenhäppchen? Chris Kaiser erklärt es anhand unseres konditionierten Griffs nach der Tüte mit den übersalzenen Tortillachips und warnt davor, es mit beiden nicht zu übertreiben. Ein Gastbeitrag.
Von Chris Kaiser in Gastbeiträge am 10. Februar 2025Der CDU-Kanzlerkandidat verspricht in Trumpscher Manier, gleich am ersten Tag seiner Amtszeit tätig zu werden. Aber geht das rechtlich überhaupt? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 8. Februar 2025Noch nie fiel es ihm so schwer wie dieses Mal, sein Kreuz zu setzen. Henning Hirsch hat deshalb eine Methode entwickelt, die er Negativauswahl nennt. Eine Statt-würfeln-Kolumne.
Von Henning Hirsch in Aus der digitalen Hölle Politik am 6. Februar 2025Vor 120 Jahren fand in Russland eine Revolution statt, die endgültig zeigte, dass die revolutionäre russische Intelligenzija – die wohl kompromissloseste Widersacherin der zarischen Autokratie – sich nicht mehr im gesellschaftlichen Niemandsland befand. Ihr langgehegter Traum, eine Brücke zum Volk zu schlagen, hatte sich jetzt verwirklicht. Auch bei den Unterschichten wurde nun allmählich die Verehrung des Zaren durch den bedingungslosen Glauben an die Revolution ersetzt. Historische Kolumne von Leonid Luks.
Von Leonid Luks in Geisteswissenschaften Russland zwischen West und Ost am 2. Februar 2025Das Schengen-Abkommen und seine Bedeutung. Es gibt Bestrebungen, die Binnengrenzen wieder dauerhaft zu schließen. Damit würde das Schengen-Abkommen beerdigt. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Politik Recht am 1. Februar 2025War es das wert, fragt heute Henning Hirsch, wenn er Soll & Haben des gestrigen parlamentarischen Theaterdonners bilanziert. Eine Sündenfall-Kolumne.
Von Henning Hirsch in Aus der digitalen Hölle Politik am 30. Januar 2025Hat sich die vielgelobte Serie „American Primeval“ angeschaut und bleibt am Ende mit einem zwiespältigen Gefühl zurück. Neue Netflix-Junkie-Kolumne von Henning Hirsch.
Von Henning Hirsch in Medien Neues vom Netflix-Junkie am 22. Januar 2025Nach meiner letzten Kolumne bat mich eine treue Leserin, doch einmal zu erklären, wie man eine Strafanzeige erstattet. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Arte-Fakten Fantastische Reise La vida Tombola Lost in France Mansfeld meint Recht klar Vorsichtig! Giftig! am 18. Januar 2025Nachdem X und Meta in den USA die Zusammenarbeit mit sogenannten Faktencheckern beenden wollen, gibt es Jubel im Schwurbelreich. Ist der berechtigt? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 11. Januar 2025Er weiß zwar noch nicht, wo er am 23. Februar sein Kreuz setzen wird, wundert sich aber seit Wochen über den scharfen Anti-Grün-Kurs der Union. Warum lässt man geradezu fahrlässig 1 mögliche Regierungsoption links liegen? Paranoia-Kolumne von Henning Hirsch.
Von Henning Hirsch in Aus der digitalen Hölle Politik am 7. Januar 2025Der CDU-Generalsekretär fordert Listen für psychisch kranke Gewalttäter. Was soll das? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 4. Januar 2025Ein Bauunternehmer muss nach einer Mail an Manuela Schwesig in Haft. Ein Skandal? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Arte-Fakten Fantastische Reise La vida Tombola Lost in France Mansfeld meint Recht klar Vorsichtig! Giftig! am 21. Dezember 2024