Und ewig schleicht der Einzelfall

Kann die Bundesregierung 1 Mio Obdachlose in die Gesellschaft integrieren? Alles nicht so einfach, sagt Uwe Fischer und schildert einen rührenden Einzelfall. Reine Betroffenheit ist aber auch keine Lösung – im Gegenteil.

Bild: pixabay

Fischer vs. Mauch

Kollege Uwe Fischer hat sich an meiner Behauptung gestoßen, die Bundesregierung könne es schaffen, 1 Mio Obdachlose – davon ca. die Hälfte Flüchtlinge – in die Gesellschaft zu integrieren. Die Einlassung hat weiß Gott viel Angriffsfläche geboten, zum Beispiel bei der Frage nach dem Umgang mit Integrationsunwilligen. Menschen, die auf der Straße leben, kümmern sich wenig um Sanktionen, und dann bleibt nur noch die Anwendung von Zwang, was durchaus als problematisch angesehen werden darf. Oder die Vermischung mit dem Thema Asyl – auch kein Selbstläufer. Ganz zu schweigen natürlich von der Armutsprävention im Zuge der digitalen Transformation in Form von Steuerbefreiung für Familiengründer.

All das wäre sehr diskutabel gewesen. Stattdessen gibt Fischer den an sich äußerst lesenswerten Text „Ein Leben“ über den rührenden Einzelfall der B. zum Besten. Dabei geht es nicht mehr um Argumente, sondern um Betroffenheit. Solche Emotionalisierungen, zumindest wenn sie reflexhaft werden, sind nicht nur ärgerlich, sondern in einer bestimmten Hinsicht auch gefährlich.

Verwechslung #1: Der Einzelne und der Einzelfall

Wer sich um Einzelfälle sorgt, meint es in der Regel gut. In Remarques „Im Westen nichts Neues“ gibt es die skurrile Szene, wie Paul Bäumer während des Fronturlaubs mit zwei, heute würde man sagen „alten weißen Männern“ im Biergarten sitzt und sich deren Theorien über den Feldzug gegen Frankreich anhören muss. Wo es in Wirklichkeit um die jämmerlichen Schicksale der Kameraden in den Schützengräben geht, sehen die Hobby-Strategen nur bunte Symbole für Kompanien und Bataillone, die sie in ihrer Bierlaune auf Landkarten geradezu frivol hin und her verschieben. Dieses Bild muss als moralische Heuristik in den Köpfen der um Einzelfälle Dauerbesorgten herrschen: Wo immer von Abstraktem, statt von echten Menschen die Rede ist, brennt bald die Erde und es türmen sich die Leichen.

Man könnte sich darüber lustig machen, wohnte dem nicht ein rationaler Kern inne: Denn in einer freien Demokratie stellt der Einzelne in der Tat immer die Grenze jeglichen staatlichen Handelns dar. Unser wunderbares Grundgesetz formuliert es so, dass jedem das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit zukommt sowie auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Nun ist dieser „Jeder“ niemand bestimmtes, sondern das abstrakte Ideal eines Individuums, als das wir uns konkrete Menschen vorstellen beziehungsweise auf das sich jeder konkrete Mensch berufen kann. Der Einzelne in diesem Sinne ist also gerade kein Einzelfall, sondern das glatte Gegenteil davon. Oder einfacher: Die freiheitlich-demokratische Grundordnung will, dass vor dem Recht alle gleich sind. Das schließt natürlich in keiner Weise die Berücksichtigung von Einzelschicksalen aus, sehr wohl aber deren Überhöhung.

Für den Vorrang sozusagen des Einzelnen vor dem Einzelfall gibt es gute Gründe. Der vielleicht auch für die, die es gut meinen, gewichtigste könnte lauten, dass Menschen nun einmal „so und so“ sind.  Das heißt, es gibt Einzelfälle, die einem das Herz rühren, es gibt aber auch andere, die einem den Kragen platzen lassen. Deswegen sind Menschen mit Herz ja auch immer darauf bedacht, die Nachrangigkeit des Einzelfalls genau dann zu betonen, wenn die Umstände dazu angetan sind, den Volkszorn zu erwecken. Neben Fischers bedauernswerter B., um noch einmal auf die Obdachlosigkeit zurückzukommen, gibt es auch die Ungarin Marta Horvath, die in der Münchner TZ über die Mitleidstour des „Bettler-Heers“ auspackt. Und damit es hierüber erst gar kein Vertun gibt, muss eben ganz generell gelten, dass Einzelfälle interessant sein mögen, aber niemals maßgeblich sind, weder die rührenden, noch die erzürnenden.

Auch ist der Schutz des Einzelnen nicht kategorisch. Das Grundgesetz schränkt ihn in zweierlei Hinsicht ein: Erstens ist jeder nur frei, sofern er die Freiheit der anderen nicht verletzt. Zweitens darf in diese Freiheitsrechte durchaus eingegriffen werden, wenn auch nur auf Grund eines Gesetzes. Im Klartext bedeutet das, dass Politik im Grunde nichts anderes ist, als zu bestimmen, unter welchen Umständen der Einzelne hinter den Interessen der Gemeinschaft zurückstehen muss und insbesondere unter welchen Umständen Einzelfälle oder Einzelschicksale zu vernachlässigen sind. Wer also bereits gesetzliche Härte als solche für irgendwie unmenschlich hält, disqualifiziert sich für jede Art des politischen beziehungsweise demokratischen Diskurses.

Verwechslung #2: Einfach heisst nicht leicht

Freilich sind diejenigen, die es gut meinen, nicht dumm, sondern nur vorsichtig. Der Verdacht, dass sich immer, wenn über Systeme diskutiert wird, Abgründe der Herzlosigkeit auftun, ist, wie gesagt, eine Art moralischer Heuristik. Und zugegeben: Gerade Konservative mit ihrem Hang zu Strukturen und Grenzen dürfen sich durchaus immer wieder mal erinnern lassen, dass es bei Migration, Hartz IV oder geostrategischen Interessen am Ende um Menschen geht. Persönlich lasse ich mir daher auch mal auf den Zahn fühlen. Spaß macht das natürlich keinen. Aber niemand hat gesagt, dass Demokratie nur Spaß macht.

Mich verbindet nicht nur deshalb eine jahrelange Facebook-Freundschaft mit Uwe Fischer und ich habe gelernt, seine Mahnungen und Sorgen als gewinnbringendes Korrektiv zu begreifen. Was mich aber auf die Palme bringt, und was ich für tatsächlich gefährlich halte, ist die mit dem moralischen Einzelfall-TÜV verbundene Marotte, bei allem und jedem gleich zu damit anzukommen, dass „es“ nicht so einfach sei. Dementsprechend hat sich der Kollege in der Diskussion auch in Form eines Kommentars wie folgt eingelassen:

Es gibt Aufgaben, die man ohne Praxiserfahrung nicht angehen kann. Oder man verfügt über ein Team, in dem Mitglieder solche Erfahrungen vorweisen können. Es macht einen Unterschied, ob man sich Informationen im Internet besorgt oder z.B. mit einem 50 jährigen, obdachlosen Junkie, der seit 20 Jahren an der Nadel hängt, über staatliche Förderprogramme, Wohnungssuche und Jobaussichten redet. In der Theorie kann man mit genügend Geld jedem Obdachlosen Wohnung, Arbeit und einen Therapieplatz besorgen, im wirklichen Leben allerdings nicht. Und dann sind wir schnell bei der Frage, ob Zwangsmaßnahmen auch unter Hilfestellung fallen oder ob die dazu dienen, unser Gewissen zu erleichtern und für ästhetische Innenstädte zu sorgen.

Darin stecken einige gute Punkte – leider nicht in seinem Kolumnisten-Text –, die ich mir gerne gesagt sein lasse. Aber es ist selbstverständlich gefährlicher Unsinn, dass über Obdachlosigkeit nur debattieren kann, wer Praxiserfahrung hat oder über ein Expertenteam verfügt. Das wunderbare an der Demokratie ist, dass sich jeder zu allem einlassen und eine Meinung bilden kann, die jeder andere korrigieren oder dem Schreiber von mir aus auch um die Ohren hauen kann. Aber das Totschlagargument, dass man schon dabei gewesen sein muss, wenn man mitreden will, zerstört die Debatte, bevor sie überhaupt angefangen hat. Selbstverständlich dürfen sich Bürger nicht nur eine Meinung über Krieg und Frieden in der Ukraine bilden, ohne je da gewesen zu sein, oder über Seenotrettung auf dem Mittelmeer, ohne je in einem Flüchtlingsboot gesessen zu sein, oder über Körperschaftssteuer, ohne je ein Unternehmen geführt zu haben, oder über Schadstoffemissionen, ohne je einen Verbrennungsmotor konstruiert zu haben – sie müssen es sogar!

Wer den Bürgern aber immer wieder einredet, dass alles so unglaublich komplex sei und es einfache Antworten deshalb nicht mehr gäbe, fördert Politikverdrossenheit und redet – ob bewusst oder nicht – denen das Wort, die vom großen Staatversagen und Politikdarstellern raunen. Wenn die Regierenden nicht mehr erklären können, warum und wie die Gesetze funktionieren, die sie für die Bürger verabschieden, sondern quasi nur abwinkend wissen lassen, man solle die Experten mal machen lassen, es sei ja eh alles alternativlos, dann sind Entfremdung, Protest und Radikalisierung die Folge – siehe Italien, Spanien, Deutschland, USA, England … siehe einfach überall.

Ein großes Herz und moralische Skrupel zu haben, ist eine gute Sache und ich möchte nicht zu denen gehören, die sich über so genannte Gutmenschen lustig machen. Auch gutmeinende Menschen sind wichtig! Nur dürfen sie nicht ständig den Einzelnen mit dem Einzelfall verwechseln und, noch wichtiger, sie sollen bitte die Bedeutung von einfach und leicht auseinanderhalten. Wenn Gesetze oder Regulierungsmechanismen einfach (nachvollziehbar) sind, heißt das noch lange nicht, dass es sich Gesellschaft und Politik leicht mit einem Thema machen. Oder umgekehrt: Das Gegenteil von leicht ist schwer, das Gegenteil von einfach ist kompliziert. In diesem Sinn soll Politik es schwer haben – oder es sich nicht zu leicht machen –, da stimme ich zu, denn nur dann kommen ordentliche Regelungen zu Stande. Sie darf aber nicht immer alles als so kompliziert darstellen, dass überhaupt niemand mehr nachvollziehen kann, was die Repräsentanten des Volkes so treiben. Denn nur Politik, die verstanden wird, bekommt Zustimmung und nur mit Zustimmung bleibt unsere schöne bundesrepublikanische Demokratie lebendig beziehungsweise resistent gegen radikale Anfälle.

Philipp Mauch

Philipp Mauch

Philipp Mauch ist von Berufs wegen Stratege für Regulierungsmanagement in der Konsumgüterindustrie. Als Stipendiat der Hanns-Seidel-Stiftung hat er über Nietzsche promoviert – eine Kombination, die er als Ausweis seines liberal-konservativen Nonkonformismus verstanden wissen möchte. In seinem Blog „Variationen der Alternativlosigkeit“ grübelt er über Deutschlands politische Kultur.

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