Das desaströse Wahlverhalten der sogenannten Mitte-Parteien bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen ist das logische Ergebnis ihres Äquidistanz-Dogmas. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 8. Februar 2020Am 30. Januar wurde die Immunität des Abgeordneten Gauland aufgehoben, las man in den Medien. Was bedeutet das eigentlich? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 1. Februar 2020Schüsse auf das Bürgerbüro des Abgeordneten Karamba Diaby, ein Bürgermeister, der einen großen Waffenschein beantragt, weil er bedroht wird, der Mord an Walter Lübke. Wie schafft man Sicherheit für Demokraten? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 18. Januar 2020Die CSU beabsichtigt, die Strafmündigkeitsgrenze von 14 Jahren aufzuheben. Eine gute Idee? Die Samstagskolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 11. Januar 2020„Recht hat er“, hatte ich bei Facebook gepostet und einen Handelsblatt-Artikel über Robert Habecks Forderung, die Kinder aus den Lagern in Griechenland zu holen, verlinkt. Einige Kommentare machten mich sprachlos. – Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 28. Dezember 2019Das Mautdebakel des Verkehrsministers kann für den Steuerzahler teuer werden. Die Betreiber fordern rund eine halbe Milliarde Euro Kompensation und könnten damit im Recht sein. Kein Grund für einen Rücktritt? Die Samstagskolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 21. Dezember 2019Wolfgang Brosche kritisiert das jüngst bestimmte Motto des Kölner CSD im Jahr 2020
Von Wolfgang Brosche in Gesellschaft Gleich ins Auge ... Kultur Medien Politik am 16. Dezember 2019Mit zahlreichen Gesetzesvorhaben will Jens Spahn das Gesundheitswesen umbauen. Doch wenn er nicht aufpasst, wird aus dem Baumeister ein Baulöwe, der eine Geisterstadt hinterlässt. Der qualitative Mehrwert für Versicherte und Patienten bleibt auf der Strecke. Eine Gastkolumne von Georg Stamelos.
Von Georg Stamelos in Gastbeiträge Gesellschaft Politik Recht Wirtschaft am 16. Dezember 2019In Augsburg stirbt ein Mann auf dem Heimweg vom Weihnachtsmarkt bei einer Auseinandersetzung mit einer Gruppe Jugendlicher nach einem Schlag gegen den Kopf. Die Reaktionen zeigen vor allem eines: Unkenntnis über die Regeln des Rechtsstaats. Die Samstagskolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Medien Politik Recht Recht klar am 14. Dezember 2019Schon das vierte Jahr in Folge geben die Politikwissenschaftler Farid Hafez und Enes Bayraklı gemeinsam mit der türkischen, regierungsnahen Stiftung SETA den sogenannten „European Islamophobia Report“ heraus, in dem Wissenschaftler/innen, Journalist/innen und Politiker/innen als „islamophob“ und rassistisch denunziert werden. Der Report wurde dieses Jahr von der EU mit knapp 127.000 Euro finanziert. In einem offenen Brief an die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fordern 13 betroffene Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, unter ihnen auch unser Kolumnist Heiko Heinisch, den Stop solcher Förderungen und die Beendigung der Zusammenarbeit mit dem AKP-nahen Thinktank SETA.
Von Heiko Heinisch in Gastbeiträge Politik am 11. Dezember 2019Jeden Tag ist in Deutschland eine Frau einem Tötungsversuch durch ihren Partner ausgesetzt. Pro Woche sterben drei Frauen bei solchen Taten. Die Rechtsprechung sieht „Eifersuchts“-taten jedoch nicht automatisch als Morde an. Dagegen wehrt sich der Deutsche Juristinnenbund. Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Politik Recht Recht klar am 7. Dezember 2019Die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer bringt eine allgemeine Dienstpflicht für Schulabgänger ins Gespräch. Wäre das rechtlich möglich und tatsächlich sinnvoll?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 30. November 2019Die UN-Kinderrechtekonvention wurde am 20. November dreißig Jahre alt. Nun sollen die Kinderrechte in unser Grundgesetz aufgenommen werden. Eine gute Idee? Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 23. November 2019Julian Assange muss schnellstmöglich auf freien Fuß gesetzt werden, fordert Kolumnist Henning Hirsch
Von Henning Hirsch in Bei Hank im Wohnzimmer Politik Recht am 21. November 2019Der türkische Präsident Erdogan hat damit begonnen, deutsche IS-Kämpfer nach Deutschland zurückzuschicken. Ist Deutschland verpflichtet, die zurückzunehmen? Die Recht-klar-Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 16. November 2019Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem aktuellen Urteil nur an den Symptomen herumgedoktert. Das ganze Hartz 4-System muss generalüberholt werden, sagt Kolumnist Henning Hirsch
Von Henning Hirsch in Bei Hank im Wohnzimmer Gesellschaft Politik am 15. November 2019Die letzte Reform des Kindschaftsrechts stammt aus dem Jahr 1998. Nun ist es an der Zeit, das Kindschaftsrecht an die geänderten gesellschaftlichen Verhältnisse anzupassen und insbesondere den Kindern mehr Rechte einzuräumen.
Die neue Recht-klar-Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 9. November 2019Am 23. Oktober 2019 hat das Bundeskabinett den von der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Christine Lambrecht vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Strafverfahrens beschlossen. Um was geht es? Die Samstagskolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 26. Oktober 2019Studierende behinderten eine Lehrveranstaltung des AfD-Mitgründers Bernd Lucke und erzwangen den Abbruch der Veranstaltung. Eine berechtigte Aktion?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 19. Oktober 2019Im Zusammenhang mit den Aktionen von Extinction Rebellion wird über die Legitimität von zivilem Ungehorsam debattiert. Ist die Kritik berechtigt?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 12. Oktober 2019