Der Wählerauftrag
In den letzten Tage ist immer wieder die Rede von einem Wählerauftrag. Was soll das eigentlich sein?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 25. November 2017„Eine Alternative zu Deutschland“ – Steht noch dahin
Clemens Henis Bestandaufnahme des Rechtsrucks
Nachdenken über „Eine Alternative ZU Deutschland“ fordert der Politologe Clemens Heni schon im Titel seines gleichnamigen Buches als Resümee. Daß dieses Nachdenken brennend nötig ist, belegt der Direktor des „Berlin International Center for the Study of Antisemitism“ mit jedem seiner 47 Aufsätze aus den vergangenen zehn Jahren. Heni bietet darin eine erschreckende Bestandsaufnahme wie aus rechten Infektionen immer weiter wuchernde Krankheitszustände geworden sind.
Durch das Lagerfeld ins Licht – Kolumne wider Antisemitismus, Rassismus und Blauäugigkeit
Unser Hörmal-Kolumnist Ulf Kubanke diesmal mit einer politischen Kolumne zum Thema Lagerfeld/Rassismus/Antisemitismus. Als ehemaliges Mitglied der Deutsch-Israelischen Juristenvereinigung und politisch denkender Humanist kann er der meist tunnelblickend und kurzsichtig geführten Debatte bislang wenig abgewinnen. Deshalb folgt hier sein Beitrag zur Versachlichung. Es ist für ihn keine Überraschung, dass man dabei mehr von Musikern lernen kann als von den meisten Politikern oder sozialmedialen Lautsprechern.
Von Ulf Kubanke in Gesellschaft Hörmal am 21. November 2017Das dritte Geschlecht
„Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) schützt die geschlechtliche Identität. Es schützt auch die geschlechtliche Identität derjenigen, die sich dauerhaft weder dem männlichen noch dem weiblichen Geschlecht zuordnen lassen.“
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Naturwissenschaften Politik Recht Recht klar am 11. November 2017Wurde Russland nach der Oktoberrevolution zu einem Rätestaat? Zur Fassadenhaftigkeit des bolschewistischen Regimes
Als die Bolschewiki am 19. Januar 1918 die Verfassunggebende Versammlung mit ihrer nichtbolschewistischen Mehrheit gewaltsam auseinandergejagt hatten, begründeten sie diesen Willkürakt folgendermaßen: „Jeder Verzicht auf die uneingeschränkte Macht der Sowjets … zugunsten des bürgerlichen Parlamentarismus … wäre jetzt ein Schritt rückwärts, würde den Zusammenbruch der ganzen Oktoberrevolution der Arbeiter und Bauern bedeuten“.
Verfügten die Sowjets im bolschewistischen Staat aber wirklich über eine „uneingeschränkte Macht“?
Der Whataboutismus kann weg
Am 8.11.2014 schrieb ich in The European einen Text über das Phänomen des Whataboutismus. Leider hat sich zwar an der Aktualität dieses Textes nichts, an der Ausrichtung des European aber so gut wie alles geändert. Beides ist schlecht. Diese Kolumne ist eine Bearbeitung und Aktualisierung dieses Textes.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Recht Recht klar am 4. November 2017Der NSU-Prozess und die Befangenheit
Im NSU-Prozess kommt es in der Phase der Plädoyers zu Verzögerungen durch Ablehnungsanträge gegen das Gericht. Das sorgt vielfach auch in der Presse für Unmut. Ein Grund sich mit der Besorgnis der Befangenheit einmal intensiver zu beschäftigen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 28. Oktober 2017Degowski und die Freiheit
Noch ist es nicht ganz so weit, aber in absehbarer Zeit wird einer der bekanntesten Verbrecher Deutschlands, Dieter Degowski, das Gefängnis in Werl verlassen können. Das gefällt nicht jedem, aber es ist richtig.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Recht Recht klar am 14. Oktober 2017In die Irre geführt
Die Katalanen wurden von Populisten radikalisiert, denen ein brennendes Spanien lieber ist als eine florierende Region Katalonien. Es ist das jüngste zerstörerische Werk von Nationalisten in Europa.
Von Alexander Görlach in Das große Ganze Gesellschaft Politik am 4. Oktober 2017Frau Petry und das freie Mandat
Einen Tag nach der Wahl verkündete die Parteivorsitzende der AfD, Frauke Petry, dass sie nicht Mitglied der Fraktion werde. Gestern trat sie aus der AfD aus. Ihre Mandate im Bundestag und im sächsischen Landtag will sie behalten.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 30. September 2017Von der Un-Handhabe in der Welt
Warum war die AfD so erfolgreich? Haben die Medien sie groß gemacht? Oder sind Politiker zu entrückt vom normalen Volk? Eine Spurensuche.
Von Alexander Görlach in Das große Ganze Gesellschaft Medien Politik am 29. September 2017Europa
Gastkolumnist Axel Weiß über die Notwendigkeit eines emanzipierten Europas.
Von Axel Weiß in Gastbeiträge Gesellschaft Politik am 13. September 2017Highnoon? Ach was
Wer beim Kanzlerduell krawallige Unterhaltung erwartet hatte, hat von Politik keine Ahnung oder er will eine andere Form von Politik.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Zwischenruf am 4. September 2017Das Imperium schlägt zurück? – G20-Täter vor Gericht
In Hamburg wird ein 21-jähriger Niederländer im Zusammenhang mit den G20-Krawallen zu einer Freiheitsstrafe von 2 Jahren und 7 Monaten verurteilt. Eine Entscheidung, die unterschiedliche Reaktionen ausgelöst hat – Entsetzen und Begeisterung. Wie entsteht eine Strafe? Ist das Urteil zu hart?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 2. September 2017Sterben und Leben in Westeros
Die Siebte Staffel von ,Game of Thrones‘ ist vorbei. Einige halten die neuen Folgen für weniger tiefgründig als die älteren Kapitel, die noch auf Romanen von George R. R. Martin basieren. Dieses Urteil ist zu hart. Die Story neigt sich ihrem Ende zu – und muss zwangsläufig Tempo aufnehmen.
Von Andreas Kern in Gesellschaft La vida Tombola am 30. August 2017Willkommen bei den Lannisters
Ein australische Baufirma plant, einige Straßen in einem Neubaugebiet nach Figuren aus „Game of Thrones“ zu benennen. Gegen eine „Lannister Straße“ hat jedoch die zuständige Kommunalbehörde ihr Veto eingelegt. Man wünscht sich keine Straße, die nach einem inzestuösen Geschwisterpaar benannt ist, Für die Snow- und die Samwell-Straße soll es aber grünes Licht geben.
Von Andreas Kern in Gesellschaft La vida Tombola am 28. August 2017Gesichtserkennung 3.0 – Wollt Ihr die totale Überwachung?
In einem Pilotprojekt im Bahnhof Südkreuz in Berlin testet der Bundesinnenminister die automatische Gesichtserkennung bei Videoüberwachungsanlagen, bricht damit geltendes Recht und ebnet den Weg in die totale Überwachung.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar Technik am 26. August 2017El Nuevo Orden según Carl Schmitt
Un amigo me propone ver la nueva serie “The man in the high castle”, una distopía basada en una novela de los años ‘60. Me cuenta que se ambienta en un mundo en que Alemania habría ganado la II guerra.
Von Marta Salazar Sánchez in Bildung Gastbeiträge Geisteswissenschaften Gesellschaft Politik Recht am 21. August 2017Ein Kindermörder will raus
Magnus Gäfgen ermordete 2002 den elfjährigen Jakob von Metzler. Nach fünfzehn Jahren Haft beantragte er nun, die Reststrafe zu Bewährung auszusetzen. Hat das Aussicht auf Erfolg?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Recht Recht klar am 12. August 2017„Kreisen Ihre Gedanken darum, sich das Leben zu nehmen? Hier finden Sie Hilfe.“
Alle 53 Minuten stirbt ein Mensch, dessen Tod man vielleicht hätte verhindern können. Unsere Gastkolumnistin, Robin Urban, über die Odyssee von Depressiven auf der Suche nach einem Therapieplatz.
Von Robin Urban in Gastbeiträge Gesellschaft Politik am 1. August 2017