Jura ist langweilig, trocken und betrifft uns nicht. Weit gefehlt. Von morgens bis abends und selbst in der Nacht sind wir vom Recht umzingelt. Rechtsanwalt und Strafverteidiger Heinrich Schmitz versucht aktuelle Rechts- und gesellschaftsrelevante Themen unaufgeregt zu erfassen und mit seiner „Polemik der Vernunft“ komplizierte Fragen unterhaltsam aber juristisch korrekt zu erklären und auf den Punkt zu bringen.
Das ARD-Magazin MONITOR berichtete am 11.1.18 über die irrwitzigen Kosten von Ersatzfreiheitsstrafen. Gar nicht selten waren die Betroffenen sogenannte Schwarzfahrer. Ein Vorschlag. …
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 20. Januar 2018In Kandel wurde eine 15-Jährige von ihrem Ex-Freund erstochen. Da dieser als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling aus Afghanistan nach Deutschland gekommen war, erregt diese furchtbare Tragödie die Gemüter besonders und legt offen, wie schlecht es um die Akzeptanz des Rechtsstaats und um den Anstand in Deutschland bestellt ist.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 30. Dezember 2017Die Hamburger Polizei fahndet öffentlich über eine Internetseite nach 104 Personen, die im Zusammenhang mit den G20-Krawallen verdächtigt werden, Straftaten begangen zu haben. Ist das in Ordnung?
Von Heinrich Schmitz in Medien Recht Recht klar am 23. Dezember 2017Die antisemitischen Demonstrationen in Berlin waren nicht die ersten und es werden nicht die letzten sein. Trotz aller Politikerworte von Scham und „Nie wieder“. Es ist unerträglich, dass Juden in Deutschland mehr als andere Bürger um ihr Leben fürchten müssen. Tatsache ist allerdings ebenfalls, dass es diesen Judenhass immer gegeben hat und vermutlich auch noch lange geben wird. Am Judenhass ist wirklich nichts neu. Das bedeutet aber nicht, die Hände in den Schoß legen zu können. Es muss etwas geschehen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Politik Recht Recht klar am 16. Dezember 2017Am 8.12.17 begann im Düsseldorfer Kongress-Zentrum der Prozess über die Love Parade 2010, bei der 21 Menschen getötet und über 650 teils schwer verletzt wurden. Das Verfahren soll Aufklärung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit bringen. Wahrheit und Gerechtigkeit erhoffen sich die Opfer. Doch ist das überhaupt zu leisten?
Von Heinrich Schmitz in Recht Recht klar am 9. Dezember 2017Franco A., ein ehemaliger Bundeswehrsoldat hatte es geschafft, eine Identität als syrischer Flüchtling anzunehmen und vom BAMF subsidiären Schutz zu erhalten. Nachdem er sich eine Waffe besorgte, wurde ihm vorgeworfen, er habe Anschläge geplant, um den Verdacht auf Flüchtlinge zu lenken. Seit dem 27. April 2017 befand er sich in Untersuchungshaft. Nun hob der BGH den Haftbefehl auf. Wie kann das sein?
Von Heinrich Schmitz in Recht Recht klar am 2. Dezember 2017In den letzten Tage ist immer wieder die Rede von einem Wählerauftrag. Was soll das eigentlich sein?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 25. November 20172005 starb Oury Jalloh in einer Polizeizelle in Dessau. Er verbrannte in der Obhut des Staates. Dieser Staat stellte jetzt die Ermittlungen ein. Ist das ein Skandal? Vielleicht.
Von Heinrich Schmitz in Medien Politik Recht Recht klar am 18. November 2017„Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) schützt die geschlechtliche Identität. Es schützt auch die geschlechtliche Identität derjenigen, die sich dauerhaft weder dem männlichen noch dem weiblichen Geschlecht zuordnen lassen.“
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Naturwissenschaften Politik Recht Recht klar am 11. November 2017Am 8.11.2014 schrieb ich in The European einen Text über das Phänomen des Whataboutismus. Leider hat sich zwar an der Aktualität dieses Textes nichts, an der Ausrichtung des European aber so gut wie alles geändert. Beides ist schlecht. Diese Kolumne ist eine Bearbeitung und Aktualisierung dieses Textes.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Recht Recht klar am 4. November 2017Im NSU-Prozess kommt es in der Phase der Plädoyers zu Verzögerungen durch Ablehnungsanträge gegen das Gericht. Das sorgt vielfach auch in der Presse für Unmut. Ein Grund sich mit der Besorgnis der Befangenheit einmal intensiver zu beschäftigen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 28. Oktober 2017In Würzburg begann der Prozess gegen einen Vater, dem fahrlässige Tötung an insgesamt sechs junge Menschen, darunter seine eigene Tochter und sein Sohn, vorgeworfen wird. Wie richtet man strafrechtlich über so einen Menschen?
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 21. Oktober 2017Noch ist es nicht ganz so weit, aber in absehbarer Zeit wird einer der bekanntesten Verbrecher Deutschlands, Dieter Degowski, das Gefängnis in Werl verlassen können. Das gefällt nicht jedem, aber es ist richtig.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Recht Recht klar am 14. Oktober 2017Der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, hat ein Buch über „Das Ende der Gerechtigkeit“. geschrieben. Ich habe es gelesen. Und obwohl es nur 288 Seiten waren, war das hart. Ein Verriss.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 7. Oktober 2017Einen Tag nach der Wahl verkündete die Parteivorsitzende der AfD, Frauke Petry, dass sie nicht Mitglied der Fraktion werde. Gestern trat sie aus der AfD aus. Ihre Mandate im Bundestag und im sächsischen Landtag will sie behalten.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 30. September 2017Vor ein paar Tagen wurden zwei Männer und eine Frau wegen unterlassener Hilfeleistung verurteilt. Ein Angeklagter zu einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen à 35 Euro, der andere zu einer Geldstrafe in Höhe von 80 Tagessätzen à 30 Euro. Die angeklagte Frau muss 90 Tagessätzen à 40 Euro zahlen. Sie hatten einen am Boden einer Bankfiliale liegenden 83-jährigen unbeachtet liegen lassen. Unterlassene Hilfeleistung urteilte das Gericht. Aber was ist das eigentlich?
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 23. September 2017Mittwochnacht wurden acht Afghanen in ihr Heimatland abgeschoben. Es handelte sich nach Angaben des Innenministers Thomas de Maiziére um Straftäter. Sind solche Abschiebungen richtig?
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 16. September 2017Gestern, am 8.9.2017, starb mein Freund, Christoph Becker, der unter seinem Facebooknamen Chris Beck, trotz seiner Krankheit und einem Leben im Rollstuhl, ein unermüdlicher Kämpfer gegen Rassismus und Nationalismus war. Ihm widme ich diese Kolumne. Maach et jood, Chris!
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 9. September 2017In Hamburg wird ein 21-jähriger Niederländer im Zusammenhang mit den G20-Krawallen zu einer Freiheitsstrafe von 2 Jahren und 7 Monaten verurteilt. Eine Entscheidung, die unterschiedliche Reaktionen ausgelöst hat – Entsetzen und Begeisterung. Wie entsteht eine Strafe? Ist das Urteil zu hart?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 2. September 2017In einem Pilotprojekt im Bahnhof Südkreuz in Berlin testet der Bundesinnenminister die automatische Gesichtserkennung bei Videoüberwachungsanlagen, bricht damit geltendes Recht und ebnet den Weg in die totale Überwachung.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar Technik am 26. August 2017