Asylrecht raus aus dem Grundgesetz?
Der Präsident des BAMF fordert die Abkehr vom individuellen Asylrecht. Ist das eine gute Idee? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 5. April 2025
Die nicht genutzten „Atempausen“ und amerikanisch-russische Parallelen
Dass siegreiche Koalitionen nach der Bezwingung des gemeinsamen Gegners zerfallen, stellt in der neueren Geschichte eher die Regel dar. So verhielt es sich mit der antinapoleonischen Allianz nach der Bezwingung des französischen Kaisers, mit der antirussischen Koalition des Krimkrieges oder mit der Antihitler-Koalition. Die durch Donald Trump herbeigeführte Erosion der westlichen Allianz gerade in dem Moment, in dem ihr gemeinsamer Gegner – der neoimperiale russische Revisionismus – an Stärke gewinnt, stellt eher ein Novum dar. Kolumne von Leonid Luks.
Von Leonid Luks in Politik Russland zwischen West und Ost am 16. März 2025GG-Änderung? Ganz dünnes Eis.
Friedrich Merz will das Grundgesetz mit dem alten Bundestag ändern. Ganz dünnes Eis, meint unser Kolumnist Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 15. März 2025KI übernimmt die Welt?
Über notwendige gesetzliche Regeln für Künstliche Intelligenz und Deep Fakes. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Medien Naturwissenschaften Politik Recht Recht klar Technik am 8. März 2025Nichtwähler: Die stillen Rebellen der Demokratie
Bei der letzten Bundestagswahl 2021 gaben 23,4% der Wahlberechtigten ihre Stimme nicht ab. Warum eigentlich? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 15. Februar 2025Grenzen dicht, Herr Merz?
Der CDU-Kanzlerkandidat verspricht in Trumpscher Manier, gleich am ersten Tag seiner Amtszeit tätig zu werden. Aber geht das rechtlich überhaupt? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 8. Februar 2025Wen wählen?
Noch nie fiel es ihm so schwer wie dieses Mal, sein Kreuz zu setzen. Henning Hirsch hat deshalb eine Methode entwickelt, die er Negativauswahl nennt. Eine Statt-würfeln-Kolumne.
Von Henning Hirsch in Aus der digitalen Hölle Politik am 6. Februar 2025Europa in Gefahr
Das Schengen-Abkommen und seine Bedeutung. Es gibt Bestrebungen, die Binnengrenzen wieder dauerhaft zu schließen. Damit würde das Schengen-Abkommen beerdigt. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Politik Recht am 1. Februar 2025Volkes Wille oder Sündenfall?
War es das wert, fragt heute Henning Hirsch, wenn er Soll & Haben des gestrigen parlamentarischen Theaterdonners bilanziert. Eine Sündenfall-Kolumne.
Von Henning Hirsch in Aus der digitalen Hölle Politik am 30. Januar 2025Aus für Faktenchecker?
Nachdem X und Meta in den USA die Zusammenarbeit mit sogenannten Faktencheckern beenden wollen, gibt es Jubel im Schwurbelreich. Ist der berechtigt? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 11. Januar 2025Die schwarze Grün-Paranoia
Er weiß zwar noch nicht, wo er am 23. Februar sein Kreuz setzen wird, wundert sich aber seit Wochen über den scharfen Anti-Grün-Kurs der Union. Warum lässt man geradezu fahrlässig 1 mögliche Regierungsoption links liegen? Paranoia-Kolumne von Henning Hirsch.
Von Henning Hirsch in Aus der digitalen Hölle Politik am 7. Januar 2025Linnemanns Listen
Der CDU-Generalsekretär fordert Listen für psychisch kranke Gewalttäter. Was soll das? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 4. Januar 2025Eine irre Woche
Trump wird erneut gewählt, Scholz entlässt Lindner, das 1,5-Grad Ziel wird gerissen, der Hund kotzt auf den Teppich, und der Wasserkocher geht kaputt. Eine krasse Woche. Und trotzdem … Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Kultur Politik Recht Recht klar am 9. November 2024Wahlen in den USA
Bald ist es so weit. Trump oder Harris? Wer wird das Rennen machen? Da mir eine Glaskugel fehlt, kann ich das leider nicht vorhersagen. Und wen ich hier favorisiere, dürfte nicht wirklich ein Geheimnis sein. Darum soll es also nicht gehen. Eine Kolumne zum amerikanischen Wahlrecht von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 26. Oktober 2024Was ist eigentlich die FDGO?
In politischen Diskussionen ist häufig die Rede von der FDGO. Aber was ist das eigentlich? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 12. Oktober 2024Die Landtagswahl in Thüringen 1924 und die Gefahren des Extremismus für den Parlamentarismus
Vor 100 Jahren nahm das Unheil von Thüringen aus seinen Lauf. Und wenn man wollte, könnte man daraus heute lernen. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 28. September 2024Unverzichtbarkeit einer unabhängigen Justiz
Der Deutsche Richterbund fordert einen bessern Schutz der Justiz vor politischer Einflussnahme. Ist das gerechtfertigt? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 7. September 2024Ein zynischer Blick auf den Gefangenenaustausch
Russland und der Westen tauschen Menschen aus. Jeder behauptet, für sich einen guten Deal gemacht zu haben. Aber kann ein Deal mit einem Verbrecher letztlich gut sein? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 3. August 2024Pinocchio vs. Donald Trump: Zwei legendäre Lügner
Die Debatte zwischen Joe Biden und Donald Trump war erschreckend. Ein ziemlich tatterig wirkender Präsident gegen einen notorischen Lügner. Für einen wird Amerika sich entscheiden. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht klar am 29. Juni 2024Der Abschiebeankündigungskanzler
Bundeskanzler Olaf Scholz markiert den harten Mann und kündigt Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien an. Geht das überhaupt? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 8. Juni 2024