Happy Birthday Grundgesetz
Heute vor 67 Jahren, am 23.5.1949, trat das Grundgesetz in Kraft. Es könnte also jetzt getrost in Altersrente gehen, meinen viele. Ich meine das nicht.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 23. Mai 2016Die Nichtwahl
Kolumnist Hasso Mansfeld über eine nichtige Angelegenheit. Über die Nicht-Wahlentscheidung um das österreichische Präsidentenamt zwischen einem Nicht-Grünen und einem Nicht-Rechten.
Von Hasso Mansfeld in Kultur Mansfeld meint Politik am 23. Mai 2016Höckes Heim ohne Hass
Das Verwaltungsgericht untersagte eine Demonstration unmittelbar vor dem Wohnhaus von Björn Höcke. Lesen Sie jetzt, warum das ein Erfolg für die Initiative Heime ohne Hass ist.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 7. Mai 2016Das rassistische Dschungelbuch?
Die Disney-Neuverfilmung hat eine alte Rassismus-Debatte wieder aufgekocht. Sören Heim mit Bemerkungen dazu:
Von Sören Heim in HeimSpiel Kultur Politik am 1. Mai 2016Heiliger Bimmbamm – Verfassungswidrige Religionen?
Volker Kauder fordert eine staatliche Überwachung von Moscheen. Einige Vertreter der AfD erklärten, der Islam sei „mit dem Grundgesetz nicht vereinbar“. Aber müssen Religionen das überhaupt? Ach Gott, es ist schon wieder Wahlkampf. Auf Teufel komm raus.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 30. April 2016Rechtsruck in Österreich?
Die erste Runde der Bundespräsidentenwahl in Österreich endete mit einem politischen Erdbeben. Dennoch ist unser Kolumnist Heiko Heinisch der Meinung, dass die These vom Rechtsruck zu kurz greift.
Von Heiko Heinisch in Freie Sicht Politik am 29. April 2016Sicherheit und Freiheit – Das BKA-Gesetz-Urteil
Auf das Bundesverfassungsgericht ist Verlass. Das lässt sich weder von wild gewordenen Sicherheitspolitikern vorführen, noch verfällt es in Terrorpanik. Es macht seinen Job, die Verfassung zu wahren und die Grundrechte vor unanständigem Zugriff der Staatsgewalt zu beschützen. Jetzt ist der Gesetzgeber wieder am Zug.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 23. April 2016Maduro will die Haare schön
Keine Devisen, Inflation, leere Regale. Jetzt kommt es im Ölstaat Venezuela auch noch zu Energieengpässen. Statt mit Reformen reagiert Staatschef Maduro mit politischem Voodoo. Jetzt sollen die Frauen den Sozialismus des 21. Jahrhunderts retten. Indem sie ihre Haare nicht mehr föhnen, sondern Lufttrocknen lassen.
Von Andreas Kern in La vida Tombola Politik am 18. April 2016Brief nach Berlin
Die Entscheidung stand der Bundesregierung frei. Sie konnte sie so treffen, wie sie es getan hat. Aber nicht mit dieser Begründung. Ein Brief an Frau Merkel
Von Heinrich Schmitz in Medien Politik Recht Recht klar am 15. April 2016Kanzlerin auf Abwegen
Im Umgang mit Satire macht die Kanzlerin keine gute Figur – es ist allerdings nicht das erste Mal, dass Frau Merkel ein zumindest merkwürdiges Amtsverständnis zeigt.
Von Heiko Heinisch in Freie Sicht Politik am 14. April 2016Böhmermann-Identität / Böhmermann-Kimlik
Hat Jan Böhmermann sich wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts strafbar gemacht? Diese Frage wurde mir in den letzten Tagen häufiger gestellt und ich muss gestehen, ich kann sie nicht mit Gewissheit beantworten. Und das liegt an einem grundsätzlichen Problem.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 9. April 2016Besser Mutti als Nanny
Deutschland steht auf der Liste der Nanny-States ganz weit unten in Europa
Von Thilo Spahl in Argumente für den Fortschritt Politik am 5. April 2016Zurück zur Folter?
Im Zusammenhang mit den Anschlägen von Brüssel kommt es zu einer neuen Diskussion über die Wiedereinführung mittelalterlicher Methoden. Gibt es einen Weg zurück zur Folter?
Von Heinrich Schmitz in Geisteswissenschaften Politik Recht Recht klar am 2. April 2016Israel – Der ewige Sündenbock
Tilman Tarach legt sieben Jahre nach der Erstausgabe eine völlig überarbeitete und aktualisierte Neuauflage seines Buches über das traditionelle Bild vom Nahostkonflikt vor. Heiko Heinisch hat „Der ewige Sündenbock“ gelesen und empfiehlt das Buch vor allem Medienvertretern, aber auch allen anderen, die einen ungewohnten Blick auf den Nahostkonflikt riskieren wollen.
Von Heiko Heinisch in Freie Sicht Politik am 31. März 2016Straße der Unabhängigkeit – über eine türkische Geliebte…
Gastautor Michael Hendl erzählt von der pulsierenden Istiklal Caddesi – kurz vor dem Anschlag in Istanbul
Von Michael Hendl in Gastbeiträge Politik am 30. März 2016Der bessere Obama
Demonstrativ hat Barack Obama Argentiniens neuem Präsidenten Mauricio Macri bei einem Staatsbesuch den Rücken gestärkt. Damit hat er Gespür bewiesen. Denn Macri krempelt sein marodes Land im Eiltempo um. Sein Modell könnte zum Leitbild für ganz Südamerika werden.
Von Andreas Kern in La vida Tombola Politik am 29. März 2016Marta und Maria, Wahrheit und Liebe
Zu Ostern macht sich Gastkolumnist Philip Mauch Gedanken über Flüchtlinge und Nächstenliebe.
Von Philipp Mauch in Gastbeiträge Politik am 28. März 2016„Datenschutz ist schön, aber in Krisenzeiten hat Sicherheit Vorrang“
Der Anschlag von Brüssel hat Europa tief getroffen. Um so schäbiger, dass der Innenminister, Thomas de Maiziére, das für einen Angriff auf den Datenschutz nutzen will.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 26. März 2016Die immer gleichen Bilder
Nach Paris, San Bernardino, Istanbul, Jakarta, Mogadischu, Kairo, Grand-Bassam und wieder Istanbul heute Brüssel. Bilder des Terrors in Dauerschleife. Die immer gleichen Kommentare ebenfalls. Wir müssen endlich tabufrei über den Islam reden.
Von Heiko Heinisch in Freie Sicht Politik am 22. März 2016FDP: Kein Zünglein an der Ampel
Rasante gesellschaftliche Umwälzungen haben erheblichen Einfluß auf die politischen Verhältnisse. So steht die Flüchtlingskrise zweifellos in direktem Zusammenhang mit dem Aufstieg der AfD in der Wählergunst, wie im selben Verhältnis die Zustimmung für sozialdemokratische Politik schrumpft.
Von Hasso Mansfeld in Mansfeld meint Politik am 19. März 2016