Es gibt Entwicklungen, bei denen man sich fragt, warum sie nicht schon viel früher gekommen sind. Zum Beispiel die geplante Beschneidung des Informationsfreiheitsgesetzes.
Jahrelang durften Bürger, Journalisten und diese lästigen Menschen mit einem übersteigerten Interesse an Demokratie den Behörden Fragen stellen. Sie konnten Akten anfordern. Verträge einsehen. E-Mails lesen. Nachvollziehen, wie Entscheidungen zustande gekommen sind. Manchmal sogar erfahren, dass Ministerien Dinge wussten, die sie vorher erstaunlich überzeugend nicht gewusst haben wollten. Das war natürlich unerquicklich. Denn nichts stört eine Verwaltung mehr als Transparenz. Außer vielleicht Transparenz mit Fristen.
Man muss sich einmal in einen Behördenleiter hineinversetzen. Da arbeitet man monatelang an einer sorgfältig formulierten Begründung, warum ein Projekt doppelt so teuer wurde wie geplant, und dann kommt irgendein Journalist auf die Idee, die ursprünglichen Unterlagen mal einsehen zu wollen. Das ist ungefähr so respektlos, als würde man beim Zauberer hinter den Vorhang schauen. Dabei lebt die Politik doch von Illusionen. Die Illusion, dass jedes Gutachten völlig ergebnisoffen vergeben wurde. Die Illusion, dass Lobbyisten lediglich zufällig dieselben Formulierungen verwenden wie Gesetzesentwürfe. Und natürlich die Illusion, dass Kostenexplosionen immer völlig überraschend eintreten. So wie Schnee im Januar.
Ds IFG
Das Informationsfreiheitsgesetz war da immer ein wenig störend. Es erinnerte Politiker gelegentlich daran, dass sie nicht Eigentümer des Staates sind, sondern eher so etwas wie leitende Angestellte. Zugegeben etwas besser bezahlt, mit Dienstwagen und gelegentlich einem Fotografen und einer Friseurin im Schlepptau. Aber eben nicht die Eigentümer. Und welcher Angestellte möchte sich schon ständig von seinem Chef kontrollieren lassen?
Dabei ist das Verhältnis inzwischen wunderbar neu definiert worden. Früher hieß es, der Staat dient dem Bürger. Heute lautet die modernisierte Version offenbar, der Bürger sollte den Staat bitte bei seiner Arbeit nicht unnötig behelligen. Fortschritt eben.
Aus Gründen
Besonders gefällt mir die geniale Idee, den Kreis der Antragsberechtigten einzuschränken. Nicht jeder soll künftig einfach fragen dürfen. Das ist vernünftig. Man lässt ja schließlich auch nicht jeden in den Maschinenraum eines Kreuzfahrtschiffes. Wobei der Vergleich hinkt. Auf einem Kreuzfahrtschiff bekommt man wenigstens irgendwann erklärt, warum der Motor ausgefallen ist. Bei Behörden genügt häufig der Hinweis, dass die Auskunft leider nicht möglich sei. Aus Gründen.
Gründe sind ohnehin etwas Wunderbares. Früher mussten Gründe nachvollziehbar sein. Heute reicht es oft, wenn sie ernst klingen.
Datenschutz.
Sicherheit.
Verwaltungsaufwand.
Gefahrenabwehr.
Das sind die Zauberworte des modernen Staates. Wer eines davon ausspricht, muss anschließend kaum noch etwas erklären. Es funktioniert wie Knoblauch gegen Vampire – nur eben gegen unangenehme Nachfragen. Natürlich wird betont, dass niemand etwas zu verbergen habe. Das ist immer ein faszinierender Satz. Denn erstaunlicherweise wird er fast ausschließlich von Menschen verwendet, die gleichzeitig verhindern möchten, dass andere etwas sehen. Ein Widerspruch? Keineswegs. Das nennt man heutzutage moderne Kommunikationsstrategie. Aber
Transparenz gegen Aufpreis
Noch eleganter wird es mit höheren Gebühren. Wer wissen möchte, was mit seinem Steuergeld geschieht, darf zunächst einmal zusätzlich bezahlen. Das hat Charme. Es ist ungefähr so, als müsste man Eintritt bezahlen, um den eigenen Kühlschrank öffnen zu dürfen. Vielleicht lässt sich das noch ausbauen. Eine Gold-Mitgliedschaft für investigative Journalisten. Ein Familienpaket für Kommunalpolitiker. Oder Bonuspunkte, nach zehn abgelehnten Anträgen erhalten Sie den elften Ablehnungsbescheid kostenlos.
Die Möglichkeiten sind nahezu unbegrenzt.
Überhaupt scheinen Informationen inzwischen ein Luxusgut zu sein. Früher waren sie Grundlage demokratischer Kontrolle. Heute wirken sie eher wie exklusive Sonderangebote. „Nur solange der Vorrat reicht.“
Demokratie im Blindflug
Besonders sympathisch finde ich das neue Menschenbild. Der Bürger erscheint darin weniger als Souverän denn als potenzieller Störenfried. Jemand, der unangenehme Fragen stellt. Der Dokumente lesen möchte. Der Zahlen überprüft. Der möglicherweise sogar Widersprüche entdeckt.
Das ist natürlich höchst unerquicklich. Denn Regieren wäre erheblich einfacher, wenn sich niemand mehr für das Kleingedruckte interessieren würde. Man kennt das aus der Wirtschaft. Die schönsten Verträge sind jene, die ungelesen unterschrieben werden. Offenbar soll das inzwischen auch für staatliches Handeln gelten.
Dabei wird gern darauf verwiesen, dass man Missbrauch verhindern müsse Hausmeister Krause würde mit einem „Sischer, sischer“ reagieren.
Missbrauch? Wer entscheidet eigentlich, wann ein Informationsrecht missbraucht wird?
Vermutlich dieselbe Behörde, deren Informationen angefragt werden. Das ist ungefähr so unabhängig, als dürfte ein Schüler seine Klassenarbeit selbst benoten. Oder ein Restaurant seine Hygienekontrolle durchführen. Oder aber auch ein Politiker seine Glaubwürdigkeit zertifizieren. Was soll da schon schiefgehen?
Vertrauen ersetzt Kontrolle
Man könnte fast den Eindruck gewinnen, Transparenz werde inzwischen als Betriebsstörung betrachtet.
Dabei ist sie eigentlich das Schmiermittel der Demokratie. Ohne Transparenz entsteht Vertrauen nämlich nicht. Es wird verlangt. Und zwischen Vertrauen und blindem Glauben liegt ungefähr derselbe Unterschied wie zwischen einem Kontoauszug und dem Versprechen eines entfernten Cousins, der „das Geld ganz bestimmt nächste Woche zurückzahlt“.
Demokratie ist ohnehin ein merkwürdiges Konstrukt. Alle paar Jahre dürfen Bürger entscheiden, wer regieren soll. Dazwischen sollen sie möglichst wenig darüber erfahren, wie regiert wird. Das spart Diskussionen.Und die sind bekanntlich anstrengend.
Bleibt also die Hoffnung, dass wir künftig einfach wieder mehr Vertrauen haben. Vertrauen darauf, dass Entscheidungen schon richtig sein werden. Vertrauen darauf, dass Verträge sauber zustande kommen. Vertrauen darauf, dass Akten, die niemand sehen darf, bestimmt ausgesprochen langweilig sind. Und wenn irgendwann doch wieder ein Skandal auffliegt, können wir immerhin beruhigt sagen: Wenigstens musste vorher niemand unnötig Dokumente lesen. Das ist doch auch eine Form von Bürokratieabbau. Vielleicht sogar die konsequenteste.
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Mighty Quinn
… Respekt! Hr. Schmitz.