Die Blockaden der Letzten Generation gehen vielen Menschen auf den Geist. Am liebsten würden viele die Aktivisten gleich wegsperren. Aber geht das überhaupt? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 15. Juli 2023
Während des Putschversuchs von Jewgeni Prigoschin wurden „Männer mit Gewehren“ zu einer großen Herausforderung für das bestehende russische System. Wiederholt wurden Parallelen zu den Ereignissen von 1917 gezogen, die letztendlich zum Sturz der Romanow-Dynastie geführt hatten. Auch Putin selbst bezog sich in seiner Rede vom 24. Juni, in der er die Revolte der Wagner-Gruppe mit äußerster Schärfe anprangerte, auf die Revolution von 1917, die angeblich Russlands sicheren Sieg im Ersten Weltkrieg verhinderte. 1917 verwandelten sich die revoltierenden russischen Soldaten in der Tat in einen der wichtigsten politischen Faktoren im Lande. Diese Konstellation stellte eher eine Ausnahmeerscheinung in der Geschichte des Landes dar, in dem die politisch ehrgeizigen Offiziere und Militärführer nur selten Entfaltungsmöglichkeiten erhielten.
Von Leonid Luks in Politik Russland zwischen West und Ost am 6. Juli 2023
Nach der Wahl eines AfD-Landrats in Sonneberg fragten viele Leser, welche Rechte und Pflichten so ein Landrat in Thüringen eigentlich hat. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 1. Juli 2023
Das Erstarken der AfD, vor allen in den neuen Bundesländern; ein AfD Landrat in Thüringen, rechte Tendenzen im Polizeiapparat, eine schweigsame Industrie sowie die Bagatellisierung und Vertuschung von Nazi-Terror: Es ist Zeit dem Warnruf „Wehret den Anfängen“ mehr Gewicht zu geben. Eine Kolumne von Georg Stamelos
Von Georg Stamelos in Gastbeiträge Gesellschaft Politik am 28. Juni 2023
Wenn ein Verlagslektor am Tag 24 Minuten hat, um 20 Manuskripte zu prüfen, mag das einiges erklären, ist aber deshalb noch lange nicht gut. Sören Heim über einen offenen „Autoren-Rundbrief“.
Von Sören Heim in Politik am 18. Juni 2023
Eine Heilpraktikerin und ein Unternehmer wurden gestern vom Landgericht Ingolstadt zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt, weil sie ein unwirksames Krebsmedikament für viel Geld an Kranke verkauft haben. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Naturwissenschaften Recht Recht klar am 17. Juni 2023
Dieser Text kann nichts zur Causa Lindemann beitragen. Es geht alleine um die Frage, wann ein Anfangsverdacht vorliegt. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Recht Recht klar am 10. Juni 2023
Das OLG Dresden verurteilte Lina E. am Mittwoch wegen linksextremer Straftaten und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung zu fünf Jahren und drei Monaten Haft. Ein Urteil mit weitreichenden Auswirkungen. Die Samstagskolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 3. Juni 2023
Im Verlaufe des 20. Jahrhunderts erlebte Russland – ähnlich übrigens wie Deutschland – zwei Versuche, eine demokratische Herrschaftsordnung im Lande zu verankern. Die „erste“ russische Demokratie scheiterte nach acht Monaten im Oktober 1917 infolge des bolschewistischen Staatsstreiches, die erste deutsche (die Weimarer Republik) nach etwa 14 Jahren nicht zuletzt infolge der politischen „Verantwortungslosigkeit“ der konservativen deutschen Eliten. Die im August 1991 errichtete „zweite“ russische Demokratie versuchte bestimmte Lehren sowohl aus dem Zusammenbruch ihrer russischen Vorgängerin als auch aus dem Scheitern der Weimarer Demokratie zu ziehen. Vergeblich. Anders als in Deutschland scheiterte in Russland auch das zweite „demokratische Experiment“ kläglich.
Von Leonid Luks in Geisteswissenschaften Russland zwischen West und Ost am 30. Mai 2023
Die Generalstaatsanwaltschaft (GStA) München veranlasste eine bundesweite Razzia gegen die Letzte Generation wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung. Ob das rechtmäßig ist, darf man bezweifeln. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 27. Mai 2023
Sammy Miri, mutmaßlicher Clan-Chef, ist auf der Flucht. Trotzdem gewinnt er vor dem Bundesverfassungsgericht. Kein Skandal. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Medien Recht Recht klar am 20. Mai 2023
Für einige Fragen sorgt ein „cold case“ aus Köln, der am Mittwoch mit einem Freispruch endete, obwohl der Angeklagte einen versuchten Totschlag gestanden hatte. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 13. Mai 2023
Seit knapp 30 Jahren gibt es den TOA. Aber kaum jemand kennt ihn. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Recht Recht klar am 6. Mai 2023
Am 8. Juni 2022 fuhr ein Mann mit einem Auto auf dem Kurfürstendamm (Ku’damm) und der Tauentzienstraße in Fußgängergruppen hinein, tötete dabei eine Lehrerin und verletzte 16 Menschen zum Teil lebensgefährlich. Die Tat sorgte für großes Entsetzen. Nun wurde der Mann freigesprochen und in eine psychiatrische Klinik eingewiesen. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Geisteswissenschaften Recht Recht klar am 22. April 2023
Seit Jahren fordere ich, wie viele Kollegen, Videoaufzeichnungen von Hauptverhandlungen im Strafprozess. Nun wird der Gesetzentwurf von Justizminister Buschmann gleich mal wieder abgeschwächt. Warum eigentlich? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 8. April 2023
Nicht nur Til Schweiger kann sich vorstellen, Klimakleber einfach von der Straße zu reißen. In den (sozialen) Medien ist viel die Rede von einem Notwehrrecht gegen Klimakleber. Aber ist das so einfach? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Recht Recht klar am 1. April 2023
Ab Montag wird gestreikt. Das gefällt nicht jedem. Auch Vince Ebert gibt seinen Senf dazu. Dabei gehört das Streikrecht zu den Grundrechten. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 25. März 2023
Die 12-jährige Luise F. aus Freudenberg wurde von zwei 12 und 13 Jahre alten Mädchen getötet. Nun gibt es Forderungen, die Strafmündigkeit auf 12 Jahre zu senken. Eine gute Idee? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 18. März 2023
Der Amoklauf von Hamburg erschüttert das Land. Lassen sich solche Taten verhindern? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Naturwissenschaften Politik Recht Recht klar am 11. März 2023
Als Strafverteidiger ist man nicht unbedingt beliebt. Aber das macht nichts. Denn wenn es drauf ankommt, ist jeder froh, wenn er jemanden hat, der ihm zur Seite steht. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Recht Recht klar am 4. März 2023