Jura ist langweilig, trocken und betrifft uns nicht. Weit gefehlt. Von morgens bis abends und selbst in der Nacht sind wir vom Recht umzingelt. Rechtsanwalt und Strafverteidiger Heinrich Schmitz versucht aktuelle Rechts- und gesellschaftsrelevante Themen unaufgeregt zu erfassen und mit seiner „Polemik der Vernunft“ komplizierte Fragen unterhaltsam aber juristisch korrekt zu erklären und auf den Punkt zu bringen.
Am 15.1.2019 erklärte das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD öffentlich zum „Prüffall“, Höckes „Der Flügel“ und die Jugendorganisation der Partei JA zum Verdachtsfall. Die AfD will dagegen vorgehen. Die Chancen sind gar nicht so schlecht. Ein Fehler des neuen Verfasungsschutzpräsidenten?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 26. Januar 2019Gestern wurde ich zum ersten Mal Opa. Da war es mir nicht möglich, eine normale Samstagskolumne zu schreiben, weil meine Gedanken nicht von diesem wunderbaren kleinen Mädchen wegkamen. Tut mir leid.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 19. Januar 2019Am Montag gegen 17 Uhr wurde der Bremer AfD-Chef Frank Magnitz Opfer einer Attacke. Die Ermittlungen laufen, die mediale Aufmerksamkeit ist gewaltig. Versuch einer Zwischenbilanz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 12. Januar 2019Man könnte meinen, Bundesinnenminister Seehofer habe nur auf die Schläger von Amberg gewartet. Nun will er innerhalb kürzester Zeit eine verfassungsfeste Gesetzesänderung für effektivere Abschiebungen präsentieren. Dabei gäbe es ganz andere Möglichkeiten.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Politik Recht Recht klar am 5. Januar 2019Das Recht auf einen Pflichtverteidiger soll ausgeweitet werden. BILD sieht darin einen Angriff auf den Rechtsstaat.
Von Heinrich Schmitz in Medien Politik Recht Recht klar am 29. Dezember 2018Viele der Terroristen der letzten Jahre wurden im Gefängnis radikalisiert. Wenn die Radikalisierung dort erfolgreicher ist, als die Resozialisierung, sollten wir über den Strafvollzug nachdenken.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 15. Dezember 2018Wölfe kehren langsam nach Deutschland zurück. Für die einen ein Grund zur Freude, für die andern ein Grund zur Angst. Aber wie sieht es eigentlich rechtlich aus?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Naturwissenschaften Politik Recht Recht klar am 8. Dezember 2018Jurastudenten müssen sich in den kommenden Wochen darauf einstellen, dass bei den Examensprüfungen die rechtlichen Probleme des Aufeinandertreffens des Tübinger OB, Boris Palmer, mit einem Studenten zum Gegenstand gemacht werden könnten. Warum auch nicht?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 1. Dezember 2018Friedrich Merz meint, man müsse mal drüber reden. Gauland sichert schon seine Unterstützung bei der Änderung zu. Das Grundrecht Asyl bestimmt die Schlagzeilen. Warum eigentlich?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht klar am 24. November 2018Beatrix von Storch hat’s geschafft. Gegen Zahlung einer Geldauflage von 5000.–€ stellte die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen sie ein, welches wegen des Verdachts des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt gegen sie eingeleitet worden war. Das Verfahren ist damit beendet.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 17. November 2018Fakten sind denen, die Wut und Hass zum parteipolitischen Vorteil ausnutzen, völlig egal. Warum man gar nicht erst öffentlich mit denen reden sollte.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 3. November 2018Die Ausländerbehörde beim Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt wollte einen Ivorer nach Italien abschieben. Dass der gerade mit seiner Frau im Kreißsaal auf die Geburt seines Kindes wartete, störte die Beamten offenbar nicht. Eine ganz üble Geschichte.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 27. Oktober 2018Die Allgmeinmedizinerin Kristina Hänel wurde wegen eines Verstoßes gegen das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche zu einer Geldstrafe verurteilt. Ihre Berufung wurde zurückgewiesen. Um was geht es da eigentlich?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht klar am 20. Oktober 2018Nach meiner Kolumne von letzter Woche erhielt ich einige Kommentare, die meine Forderung nach einer Beschlagnahme der kirchlichen Unterlagen bezüglich des sexuellen Missbrauchs von Kindern für unsinnig hielten, weil ja ein Großteil der Taten bereits verjährt sei. Aber ganz so einfach ist das nicht.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 13. Oktober 2018Die Staatsanwaltschaft Frankfurt ermittelt gegen den Präsidenten der Bundespolizei, Dr. Romann, wegen des Verdachts der Freiheitsberaubung. Rainer Wendt, immer noch Vorsitzender der DPolG gefällt das nicht. Warum eigentlich?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 29. September 2018Illegale Parteispenden begleiten die Bundesrepublik seit ihren Anfängen. Offenbar will auch die Partei, die anders sein will als die anderen, da keine Ausnahme machen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 22. September 2018Ein Mann hat seine Freundin mit einem Kabelbinder beim Sex getötet. Das Gericht verurteilt ihn zu neun Jahren Haft. Ist das eine angemessene Strafe und wie wird die gebildet?
Von Heinrich Schmitz in Bildung Recht Recht klar am 15. September 2018Im ARD-Deutschlandtrend sprechen sich 65% der befragten Menschen für eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz aus. Aber ist das wirklich so eine gute Idee?
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Kultur Medien Politik Recht Recht klar am 8. September 2018Ein zunächst banaler Vorgang in Sachsen, ausgelöst durch einen Mann mit Bundesfarbentopfhut, wirft zahlreiche Rechtsfragen auf.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 25. August 2018Im Zusammenhang mit der Entscheidung des OVG Nordrheinwestfalen im Fall Sami A. äußerte NRW-Innenminister Reul eine Kritik, die Böses ahnen lässt. Die Rückkehr des gesunden Volksempfindens.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 18. August 2018