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Höhen und Tiefen des russischen Parlamentarismus

Die Duma-Wahl vom 18. September hat keine Sensation erbracht. Die „systemkritischen“ oppositionellen Gruppierungen haben den Sprung ins Parlament erneut nicht geschafft. Das russische Parlament wird weiterhin den verlängerten Arm der Exekutive bilden. Es gab allerdings in der 110-jährigen Geschichte des russischen Parlamentarismus auch Perioden, in denen das Parlament eine ganz andere Rolle im Staatsgefüge Russlands spielte. Eine geschichtliche Betrachtung anlässlich der letzten Staatsduma-Wahl.

Von in Russland zwischen West und Ost am 20. September 2016

Rechte Opposition: Zur Krise des Parteiensystems

Schuld am Aufkommen und Erstarken der rechten Opposition hat nicht zuerst Angela Merkel, sondern vielmehr ein virulenter Unwillen in beiden Volksparteien, sich im Falle einer Wahlniederlage selbst auf die Oppositionsbank zu begeben. Solange sich daran nichts ändert, bleiben alle Ankündigungen von SPD und Union, die Auseinandersetzung mit der AfD suchen zu wollen, unglaubwürdige Lippenbekenntnisse.

Von in Gastbeiträge Politik am 11. September 2016

Sheriff Wendt sieht „Deutschland in Gefahr“

Rainer Wendt ist Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DpolG), der zweitgrößten Polizeigewerkschaft mit rund 94000 Mitgliedern. Das sind schon eine Menge Polizisten. Rainer Wendt kennt fast jeder, denn er ist ständig und auf allen TV-Kanälen präsent, wenn es um Polizei und innere Sicherheit geht. Vermutlich dauert es nicht mehr lange, bis er Wolfgang Bosbach als Dauer-Talkshow-Gast ablöst. Mit 42 TV-Auftritten binnen 24 Stunden dürfte er einen nationalen Rekord halten. Und Rainer Wendt hat ein Buch geschrieben, das er jetzt bewirbt.

Von in Politik Recht Recht klar am 10. September 2016