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„Held des Rückzugs“ oder „Revolutionär wider Willen“? Zum politischen Werdegang Michail Gorbatschows (1931–2022)

Die politische Leistung des am 30. August verstorbenen Michail Gorbatschow wird bekanntlich in Ost und West höchst unterschiedlich beurteilt. Was plante und was erreichte Gorbatschow in seiner fast siebenjährigen Zeit als Beherrscher eines Imperiums, das bis 1991 gemeinsam mit den USA über die Geschicke der Welt entschied?

Von in Politik am 1. September 2022

Gasumlage – So nicht!

Die Gasumlage wurde mit heißer Nadel gestrickt, und das sieht man ihr an. Sie kann sogar zu einem Stolperstein für die Regierung und zu einer Bedrohung der Demokratie werden. Die Samstagskolumne von Heinrich Schmitz

Von in Politik am 27. August 2022

Endkampfszenarien? Anmerkungen zur Radikalisierung des Putinschen politischen Programms

Der vollständige Bruch mit dem Westen, den Putin am 24. Februar 2022 durch seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine vollzogen hat, steht am Ende eines langen und widersprüchlichen Prozesses. Denn zu Beginn seiner Präsidentschaft hatte Putin bekanntlich ganz andere Signale an den Westen gesendet. Warum artete dann Putins Westpolitik zu einer Konfrontation aus, deren Dimension sogar diejenige des Kalten Krieges über-trifft?

Von in Geisteswissenschaften Politik Russland zwischen West und Ost am 25. August 2022

Masern

Am 21. Juli 2022 entschied das Bundesverfassungsgericht über die Masernimpfpflicht. Keine leichte Entscheidung. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz

Von in Recht klar am 20. August 2022

Die „offenen Gesellschaften“ und brüchige totalitär-autokratische Allianzen. Eine historische Betrachtung aus aktuellem Anlass

Die Perspektive einer immer enger werdenden Kooperation zwischen der Putinschen und der chinesischen Autokratie wirkt zurzeit bedrückend sowohl auf viele westliche Politiker als auch auf die westliche Öffentlichkeit als solche. Dabei darf man nicht außer Acht lassen, dass demokratisch verfasste Gesellschaften in der Vergangenheit schon mehrmals mit vergleichbaren Herausforderungen konfrontiert waren. Letztendlich sollten sich aber die Allianzen der Verächter der Demokratie in der Regel als instabil und brüchig erweisen. Mit solchen Allianzen befasst sich diese Kolumne. Beginnen möchte ich mit der deutsch-sowjetischen Annäherung, die infolge des Hitler-Stalin-Paktes vom August 1939 stattfand.

Von in Russland zwischen West und Ost am 5. August 2022