Informationen zu Kolumne

Politik, Seite 18

Rechte Opposition: Zur Krise des Parteiensystems

Systemkritische Opposition

Schuld am Aufkommen und Erstarken der rechten Opposition hat nicht zuerst Angela Merkel, sondern vielmehr ein virulenter Unwillen in beiden Volksparteien, sich im Falle einer Wahlniederlage selbst auf die Oppositionsbank zu begeben. Solange sich daran nichts ändert, bleiben alle Ankündigungen von SPD und Union, die Auseinandersetzung mit der AfD suchen zu wollen, unglaubwürdige Lippenbekenntnisse.

Von in Gastbeiträge Politik am 11. September 2016

Sheriff Wendt sieht „Deutschland in Gefahr“

Rainer Wendt ist Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DpolG), der zweitgrößten Polizeigewerkschaft mit rund 94000 Mitgliedern. Das sind schon eine Menge Polizisten. Rainer Wendt kennt fast jeder, denn er ist ständig und auf allen TV-Kanälen präsent, wenn es um Polizei und innere Sicherheit geht. Vermutlich dauert es nicht mehr lange, bis er Wolfgang Bosbach als Dauer-Talkshow-Gast ablöst. Mit 42 TV-Auftritten binnen 24 Stunden dürfte er einen nationalen Rekord halten. Und Rainer Wendt hat ein Buch geschrieben, das er jetzt bewirbt.

Von in Politik Recht Recht klar am 10. September 2016

Das Ende der Ära Merkel

Wenn Merkel noch etwas zur Stabilisierung der Demokratie tun will, muss sie jetzt schnell einen mutigen Nachfolger suchen, unterstützen – und sich dann zurückziehen. Aber sie muss sich vor allem schnell öffentlich dazu bereiterklären.

Von in Arte-Fakten Politik am 5. September 2016

Die Würde des Schwulen ist unantastbar

123 Jahre lang wurden in Deutschland Homosexuelle strafrechtlch verfolgt und verurteilt. Auch unter Geltung des Grundgesetzes. Ein Lehrbeispiel dafür, dass man das als Sittengesetz verbrämte „gesunde“ Volksempfinden nicht über die individuellen Freiheitsrechte stellen darf. Es ist an der Zeit, das vom Staat begangene Unrecht zu korrigieren.

Von in Kultur Politik Recht Recht klar am 3. September 2016

Gesunder Menschenverstand? Ach was.

Er ist ein mächtiger Helfer in der Diskussionsnot. Selbst wenn man keine Argumente hat und auf verlorenem Posten steht, wenn die hässliche Frage nach dem Warum gestellt wird, wenn einem nichts mehr einfällt. Dann ist er stets zur Stelle. Bei jedem Thema. Ohne Ausnahme. Wie ein Notheiliger. Der Joker. Zuverlässig wie ein Schweizer Uhrwerk. Der gesunde Menschenverstand.

Von in Bildung Politik Recht Recht klar am 20. August 2016

Die rosaroten Clintons

Wenn Daniel Ortega als Präsident von Nicaragua wiedergewählt wird, soll Ehefrau Rosario Murillo Vizepräsidentin werden. Schon jetzt ist die Schriftstellerin überaus mächtig und nimmt Einfluss auf Politik und Darstellung von Regierung und sandinistischer Partei. Dazu gehören christlicher Fundamentalismus und rosarote Gebäude.

Von in La vida Tombola Politik am 8. August 2016

Präsident Sysiphos

In Zeiten des Terrors wird Francois Hollande über die Grenzen hinweg für sein Krisenmanagement gelobt. Auch in der Europapolitik ist der Franzose eigentlich unverzichtbar. Allerdings könnte er sich mit einem Zickzackkurs in der Innenpolitik und privaten Eskapaden um eine zweite Amtszeit gebracht haben.

Von in La vida Tombola Politik am 1. August 2016

Besonnenheit tut not

Terror, Amok, Massenmord. Würzburg, München, Ansbach. Drei Taten die Angst und Schrecken verbreiten. Alle noch nicht durch ermittelt. Alle mit furchtbaren Folgen für die Opfer und die Hinterbliebenen. Alle von jungen Männern begangen, die damit gleichzeitig ihr Leben beendet haben. Politiker aller Parteien fordern Konsequenzen. Leider die falschen.

Von in Politik Recht Recht klar am 30. Juli 2016

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