Die erste Runde der Bundespräsidentenwahl in Österreich endete mit einem politischen Erdbeben. Dennoch ist unser Kolumnist Heiko Heinisch der Meinung, dass die These vom Rechtsruck zu kurz greift.
Von Heiko Heinisch in Freie Sicht Politik am 29. April 2016Auf das Bundesverfassungsgericht ist Verlass. Das lässt sich weder von wild gewordenen Sicherheitspolitikern vorführen, noch verfällt es in Terrorpanik. Es macht seinen Job, die Verfassung zu wahren und die Grundrechte vor unanständigem Zugriff der Staatsgewalt zu beschützen. Jetzt ist der Gesetzgeber wieder am Zug.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 23. April 2016Keine Devisen, Inflation, leere Regale. Jetzt kommt es im Ölstaat Venezuela auch noch zu Energieengpässen. Statt mit Reformen reagiert Staatschef Maduro mit politischem Voodoo. Jetzt sollen die Frauen den Sozialismus des 21. Jahrhunderts retten. Indem sie ihre Haare nicht mehr föhnen, sondern Lufttrocknen lassen.
Von Andreas Kern in La vida Tombola Politik am 18. April 2016Die Entscheidung stand der Bundesregierung frei. Sie konnte sie so treffen, wie sie es getan hat. Aber nicht mit dieser Begründung. Ein Brief an Frau Merkel
Von Heinrich Schmitz in Medien Politik Recht Recht klar am 15. April 2016Im Umgang mit Satire macht die Kanzlerin keine gute Figur – es ist allerdings nicht das erste Mal, dass Frau Merkel ein zumindest merkwürdiges Amtsverständnis zeigt.
Von Heiko Heinisch in Freie Sicht Politik am 14. April 2016Hat Jan Böhmermann sich wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts strafbar gemacht? Diese Frage wurde mir in den letzten Tagen häufiger gestellt und ich muss gestehen, ich kann sie nicht mit Gewissheit beantworten. Und das liegt an einem grundsätzlichen Problem.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 9. April 2016Deutschland steht auf der Liste der Nanny-States ganz weit unten in Europa
Von Thilo Spahl in Argumente für den Fortschritt Politik am 5. April 2016Im Zusammenhang mit den Anschlägen von Brüssel kommt es zu einer neuen Diskussion über die Wiedereinführung mittelalterlicher Methoden. Gibt es einen Weg zurück zur Folter?
Von Heinrich Schmitz in Geisteswissenschaften Politik Recht Recht klar am 2. April 2016Tilman Tarach legt sieben Jahre nach der Erstausgabe eine völlig überarbeitete und aktualisierte Neuauflage seines Buches über das traditionelle Bild vom Nahostkonflikt vor. Heiko Heinisch hat „Der ewige Sündenbock“ gelesen und empfiehlt das Buch vor allem Medienvertretern, aber auch allen anderen, die einen ungewohnten Blick auf den Nahostkonflikt riskieren wollen.
Von Heiko Heinisch in Freie Sicht Politik am 31. März 2016Gastautor Michael Hendl erzählt von der pulsierenden Istiklal Caddesi – kurz vor dem Anschlag in Istanbul
Von Michael Hendl in Gastbeiträge Politik am 30. März 2016Demonstrativ hat Barack Obama Argentiniens neuem Präsidenten Mauricio Macri bei einem Staatsbesuch den Rücken gestärkt. Damit hat er Gespür bewiesen. Denn Macri krempelt sein marodes Land im Eiltempo um. Sein Modell könnte zum Leitbild für ganz Südamerika werden.
Von Andreas Kern in La vida Tombola Politik am 29. März 2016Zu Ostern macht sich Gastkolumnist Philip Mauch Gedanken über Flüchtlinge und Nächstenliebe.
Von Philipp Mauch in Gastbeiträge Politik am 28. März 2016Der Anschlag von Brüssel hat Europa tief getroffen. Um so schäbiger, dass der Innenminister, Thomas de Maiziére, das für einen Angriff auf den Datenschutz nutzen will.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 26. März 2016Nach Paris, San Bernardino, Istanbul, Jakarta, Mogadischu, Kairo, Grand-Bassam und wieder Istanbul heute Brüssel. Bilder des Terrors in Dauerschleife. Die immer gleichen Kommentare ebenfalls. Wir müssen endlich tabufrei über den Islam reden.
Von Heiko Heinisch in Freie Sicht Politik am 22. März 2016Rasante gesellschaftliche Umwälzungen haben erheblichen Einfluß auf die politischen Verhältnisse. So steht die Flüchtlingskrise zweifellos in direktem Zusammenhang mit dem Aufstieg der AfD in der Wählergunst, wie im selben Verhältnis die Zustimmung für sozialdemokratische Politik schrumpft.
Von Hasso Mansfeld in Mansfeld meint Politik am 19. März 2016Woher kommt bloß dieser Hass?
Nach den Wahlerfolgen der AfD schütteln unsere Politiker noch immer hilflos die Köpfe und das geneigte Publikum erschrickt düpiert ob des unerhörten „Grundsatzprogramms“ dieser Partei. Und alle fragen sich, woher diese Skrupellosigkeit, Bosheit und der Hass kommen. Wolfgang Brosche nennt die Wurzeln des Hasses.
Von Wolfgang Brosche in Gleich ins Auge ... Politik am 18. März 2016Die Wahlbeteiligung in Deutschland sinkt kontinuierlich. Grund für unseren Kolumnisten, einen offenen Brief an die Nichtwähler zu schreiben.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht klar am 12. März 2016Was haben Flüchtlingshelfer, die ein lesbisch-schwules-transgender Willkommensfest veranstalten wollen und die linken französischen Kritikerinnen und Kritiker des algerischen Schriftstellers Kamel Daoud gemeinsam? Sie erliegen ihrer antirassistischen Ignoranz, meint Heiko Heinisch.
Von Heiko Heinisch in Freie Sicht Politik am 10. März 2016Claudia Kemfert, die Miss Energiewende des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, erklärt uns die Welt, wie sie ihr gefällt.
Von Thilo Spahl in Argumente für den Fortschritt Politik am 8. März 2016Die Stimmauszählung nach der Wahl ist öffentlich und jeder hat das Recht, den Vorgang zu kontrollieren. Geht hin und nutzt das – auch wenn es die AfD empfiehlt.
Von Jörg Phil Friedrich in Arte-Fakten Politik am 6. März 2016