Solo für May

Theresa May lässt wählen und kann sich ihres Sieges sicher sein. Die Opposition ist schwach bis desolat, der Oppositionsführer gilt manchen, auch in der eigenen Partei, als Traumtänzer. So dürfte sich die Premierministerin nicht vor dem Wahltag fürchten, sondern vor der Zeit danach. Dann wartet mit den Brexit-Verhandlungen beinahe eine Mission Impossible.

Außer Konkurrenz: Die Schwäche ihrer Herausforderer ist die Stärke von Theresa May, die das Vereinigte Königreich wohl auch nach den Wahlen im Juni regieren wird. Foto: Wikimedia Commons; Author: Chatham House

Man stelle sich vor, eine fiktive deutsche Bundeskanzlerin hätte, eigentlich um ihre fiktive widerspenstige Partei auf Linie zu bringen, ein Referendum über den Austritt der Bundesrepublik aus der Europäischen Union ausgerufen, obwohl sie innerlich eigentlich für die Mitgliedschaft gewesen wäre. Und man stelle sich weiter vor, die Menschen hätten dann tatsächlich für einen Dexit gestimmt.

Einige im fiktiven deutschen Volk hätten nach vollzogener Abstimmung spontan bemerkt, dass sie eigentlich gegen einen Dexit seien und sie nur vergessen hätten, zur Wahl zu gehen. Als dann allen bewusst geworden wäre, was für einen Schlamassel der Austritt aus einer so komplexen Gemeinschaft wie der EU tatsächlich bedeutet und wie schwierig die Scheidungsverhandlungen werden würden, wäre die Stimmung im Land gekippt. Die fiktive Kanzlerin hätte daraufhin zurücktreten müssen. Ihr fiktiver Posten wäre dann an eine fiktive Parteifreundin übergegangen, meinetwegen an eine fiktive Verteidigungsministerin.

Kein Gegner für Regierungschefin

Die fiktive Verteidigungsministerin wäre allerdings zuvor die ganze Zeit gegen einen EU-Austritt gewesen, müsste ihn nun aber, plötzlich fiktive Kanzlerin geworden, umsetzen und auf Parteiveranstaltungen sowie in Talkshows verteidigen. Einmal würde sich die fiktive Verteidigungsministerinnenkanzlerin dabei für einen harten Dexit aussprechen und der Europäischen Kommission die Zähne zeigen, um dann am nächsten Tag wieder lammfromm über eine eher softe Landung zu säuseln. Und obwohl ihre fiktive Partei im Bundestag über eine fiktive absolute Mehrheit verfügte, ließe die fiktive Neukanzlerin plötzlich vorgezogen den Bundestag neu wählen. Dabei würde sich aber nicht die Frage stellen, ob die fiktive neue Kanzlerin die Wahl überhaupt noch gewinnen könne. Die eigentliche Frage, die Journalisten wie ausländische Beobachter umtriebe, wäre die nach der Höhe des Sieges. Darüber hinaus wäre nur noch interessant, was denn Mrs. Regierungschefin in ihren Wahlkundgebungen über den Härtegrad des EU-Austritts so sagen würde.

Klingt absurd? Ist es aber nicht. Denn genauso ist die Lage vor den vorgezogenen Unterhauswahlen im Vereinigten Königreich, die Premierministerin Theresa May für den 8. Juni angesetzt hat. Es gibt bei Londons Buchmachern wohl bessere Quoten für Schnee im afrikanischen Sommer, als dass Oppositionsführer Jeremy Corbyn die konservative britische Regierungschefin vom Thron stoßen könnte. Und das trotz der Schlafwandelattacken innerhalb Mays Partei, die im Juni vergangenen Jahres zum Votum über den Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union geführt hatten. May sitzt wohl so sicher im Sattel wie sonst keine demokratische legitimierte Regierungschefin und kein demokratisch legitimierter Regierungschef in Europa. Jetzt kann sie auch noch den Makel wett machen, nicht durch eine Wahl, sondern bloß durch den Rücktritt ihres Vorgängers ins Amt gekommen zu sein. Und das hat viele Gründe. Der wichtigste ist Oppositionsführer Corbyn selbst.

Oppositionsführer in eigener Partei stark umstritten

Nach der Niederlage seiner Labour Party im Jahr 2015, damals noch gegen Premierminister David Cameron, den Geburtshelfer wider Willen des Brexit, übernahm er das Ruder bei Labour. Mit „in seiner Partei weit links stehend“ wäre Corbyn noch sehr vorsichtig beschrieben. Die britischen Medien nennen ihn abwechselnd „ultra-links“ oder „Linksaußen“. In den Zeiten als Tony Blair noch Labour Chef war, galt Corbyn als Exot, als exzentrischer Hinterbänkler. Das damalige Establishment nahm ihn nur bedingt ernst. 2015, nach einer unerwartet klaren Niederlage, riss sich dann aber keine wirklich überzeugende Parteigröße um das Führungsamt. Corbyn, als dezidierter Linker wohl die prägnanteste Figur einer eher mittelmäßigen Kandidatenschar, konnte sich damals vor allem dank junger, heißblütiger Neumitglieder durchsetzen, deren Herzen so links schlagen wie das ihres Parteiidols. So gut der neue Labour-Chef bei seinen 1000-prozentigen Fans ankam, so skeptisch sah ihn viele in der mächtigen Unterhaus-Fraktion. Das Gros seines bisherigen Schattenkabinetts verweigerte ihm bald die Gefolgschaft. Corbyn indes machte trotz des Affronts weiter, besetzte die Führungsposten mit Getreuen und verschob die Statik der unter Blair einst sehr erfolgreichen sozialdemokratischen Partei weit, weit nach links.

Das Credo deutscher Strategen lautet, Wahlen werden in der Mitte gewonnen, im Vereinigten Königreich ist das nicht anders. Margret Thatcher musste das erfahren als ihre liberalen Reformen immer konsequenter wurden und im Umfeld einer aufziehenden Rezession bei vielen Menschen zu Einkommensverlusten führten. Maggie wurde von den eigenen Leuten nach Hause geschickt. Corbyn droht jetzt wohl dieselbe Erfahrung. Den politischen Nahtod erlebt er immer schon dann, wenn ihn seine Berater über die neusten Meinungsumfragen informieren. Und die sehen Mays Tories ungefähr 20 Prozent vor Labour. Es droht ein neuer Nachkriegstiefststand, mit einem Ergebnis noch schlechter als das von 1983, als Thatcher, frische Siegerin im Falkland-Krieg mit Argentinien, die Labour-Fraktion auf nur noch 203 Abgeordnete herunterdrückte. Unwahrscheinlich ist eine solche Abstrafung nicht, denn die britische Mittelschicht fürchtet sich beinahe noch mehr vor Corbyns Linkskurs und möglichen Steuererhöhungen als vor dem Brexit. Aber den will Corbyn ja auch – zumindest irgendwie, zumindest manchmal.

Wahlen werden auch auf Insel in Mitte gewonnen

Dabei wäre ein Bekenntnis für Europa für Labour eine starke strategische Option gewesen. Zumindest junge, durchaus Labour-affine Menschen hätten dann womöglich die Arbeiterpartei gewählt. Aber Corbyn denkt anders. Der Brüsseler Kommission und ihrer häufig auf Wirtschaftswachstum ausgerichteten Agenda steht er im Grunde seines Herzens so skeptisch gegenüber wie Labour dies noch in den 70er Jahren des vergangenen Jahrhunderts tat, in denen der Parteichef zumindest zeitweise anscheinend noch lebt. Und diese Skepsis, diese Haltung kann er bei öffentlichen Auftritten nicht ablegen, was wiederum viele seiner Parteifreunde nervt und Labour zumindest im Innern spaltet.

Wer also pro Europa stimmen will, für den fällt Labour aus. Die Liberaldemokraten bieten sich als Alternative an. Im Grunde sind sie neben Regionalparteien aus Schottland und Nordirland die einzige Option für alle, die hoffen, den Brexit noch irgendwie verhindern zu können. Aber die Liberaldemokraten sind eine eher kleine Partei. Bis 2015 bildeten sie mit den konservativen Tories eine Koalition, wurden dann aber bei den Unterhauswahlen dezimiert und flogen aus der Regierung. Dass die „LibDems“, die nur noch über acht Abgeordnete im Parlament verfügen, nun wieder wie Phönix aus der Asche schießen, das verhindert allein schon das britische Wahlrecht. Ins Unterhaus kommt nur, wer seinen Wahlkreis gewinnt, alle anderen Stimmen fallen unter den Tisch. Parteilisten, wie wir sie aus Deutschland kennen, gibt es nicht. The winner takes it all. Und die Tories haben nun einmal die meisten Stammwähler, insbesondere dort, wo auch einiges an Klientel der Liberaldemokraten zuhause ist.

May und Corbyn verschieben Statik nach links

Sicher, einige Sitze werden die „LibDems“ Mays Konservative abjagen, insbesondere im Südwesten der Insel wird das erwartet. Auf der anderen Seite dürften die Tories diese Verluste im Labour-Revier mehr als wett machen. Denn May spekuliert nicht nur auf den Anti-Corbyn-Faktor, sie hat die Agenda ihrer Partei auch klar nach links verschoben. Dorthin also, wo normalerweise Labour die Lufthoheit über den Stammtischen hat. May desgined die Tories nicht mehr als Thatchers kühle Reformpartei, die den Leuten sagt, dass es so etwa wie Gesellschaft nicht gibt („There is noch such thing as Society“), sondern versucht ihnen ein „Kümmerer“-Image zu geben. Einer ihrer geflügelten Begriffe sind die „Jams“, die „just about managing“, also die Menschen, die mit ihrem Einkommen geradeso zurecht kommen. Auf die will die Premierministerin einen Fokus legen und soziale Schwerpunkte setzen. In dieselbe Kerbe schlägt sie aber auch mit ihrer Warnung vor zu viel Zuwanderung, die gerade in den klassischen Labour-Hochburgen viele Briten mit Sorge erfüllt. Eine aus ihrer Sicht offene Flanke Corbyns.

Ein Ausfall dürften auch die einstigen Brexit-Hardliner von der Unabhängigkeitspartei UKIP werden. Nur wenige Tage nach dem Votum gegen die britische EU-Mitgliedschaft tratt Parteichef Nigel Farage, einst der Ober-Brexiteer, zurück. Er wolle sich ins Privatleben zurückziehen, sagte er. Und im Marz trat dann der letzte UKIP-Abgeordnete im Unterhaus aus der Partei aus. Niemand überrascht es deshalb, dass die Umfragewerte für die Nationalisten nicht wirklich rosig sind.

Nur die Haltungsnote interessiert noch

So dürfte der Ausgang der Juni-Wahlen   feststehen. Ähnlich wie im Skispringen sorgen nun vor allem die Haltungsnoten für May für Spannung. Wie hart kündigt sie den Brexit in ihren Reden an? Und reißt sie mit nationalen Tönen neue Gräben auf? Oder geht sie, die nun die langfristige Macht vor Augen hat, auf die Europa-Befürworter zu und macht Brüssel Zugeständnisse bei der Personenfreizügigkeit, um im Gegenzug Handelsvorteile für die Wirtschaft zu sichern? Und wie verhält sie sich gegenüber den Schotten, deren Regionalpartei nur deshalb nicht mehr zulegen kann, weil sie bereits jetzt über fast schottischen Unterhaussitze verfügt? Wirft sie ihrer eigentlich wohl stärksten Rivalin, der Chefin der schottischen Regionalregierung, Nicola Sturgeon, den Fehdehandschuh hin? Oder versucht sie Sturgeon zu umgarnen, um sie von dem Projekt eines erneuten Unabhängigkeitsreferendums abzubringen? Und gewinnt May wie erwartet, dann werden sich alle Augen darauf richten, wen sie in ihr Kabinett beruft. Hat sie dann auch die nötige Beinfreiheit, um gegebenenfalls einen etwas weicheren Brexit gegen die Euro-Skeptiker in ihrer eigenen Partei durchzusetzen? Dies vor allem, so meinen manche, dürfte das eigentliche Ziel der Übung „vorgezogene Neuwahlen“ sein. Das Drehbuch dafür müsste aber nicht „High Noon – Duell zwischen May und Corbyn“ heißen, sondern „Theresa May, was diese Frau so alles treibt.“

Anyway, um es mit den Briten zu sagen: Nach den Wahlen wird der Brexit endgültig Mays Projekt sein, obwohl sie den eigentlich nie wollte. Der Platz in der nicht gerade ereignisarmen britischen Geschichte ist ihr damit wohl sicher. Welches Urteil die Geschichte aber fällen wird, das zumindest erscheint definitiv ungewisser als eine Wahl quasi ohne richtigen Gegner. Deshalb: Vorhang auf für das Solo für May.

Andreas Kern

Andreas Kern

Der Diplom-Volkswirt und Journalist arbeitet seit mehreren Jahren in verschiedenen Funktionen im Bereich Öffentlichkeitsarbeit. Kern war unter anderem persönlicher Referent eines Ministers, Büroleiter des Präsidenten des Landtages von Sachsen-Anhalt sowie stellvertretender Pressesprecher des Landtages. Er hat nach einer journalistischen Ausbildung bei einer Tageszeitung im Rhein-Main-Gebiet als Wirtschaftsredakteur gearbeitet . Aufgrund familiärer Beziehungen hat er Politik und Gesellschaft Lateinamerikas besonders im Blick. Kern reist gerne auf eigene Faust durch Südamerika, Großbritannien und Südosteuropa.

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