Alle Jahre wieder treten die Innenminister wortgewaltig an, den Wohnungseinbruch zu bekämpfen. Bisher reichlich erfolglos. Und das wird wohl auch so bleiben. Das Geschäft boomt wie nie und die Aufklärungsquoten sind lächerlich.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 3. Dezember 2016Fidel Castro ließ niemand kalt. Man hat ihn als Revolutionär und Freiheitskämpfer verehrt oder als ewigen kalten Krieger und Diktator abgelehnt. Wie immer man über den Verstorbenen denken mag. Der bei den Kubanern weitverbreitete Wunsch, ihr heruntergewirtschaftetes Land zu verlassen, zeigt, dass der Caudillo seinem regierenden Bruder Raul ein schweres Erbe hinterlässt.
Von Andreas Kern in La vida Tombola Politik am 26. November 2016Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft DPolG, hat es wieder getan. Im Zusammenhang mit der Straftat in Hameln, bei der eine Frau erst mit dem Messer gestochen und dann an einem Seil hinter dem Auto hergezogen wurde, griff er erneut massiv die deutsche Justiz an. Dieses Mal hat er den Bogen überspannt.
Von Heinrich Schmitz in Medien Politik Recht Recht klar am 26. November 2016Hasso Mansfeld hat für eine Begrenzung der Amtszeit von Bundeskanzlerinnen plädiert. Gastautor Sebastian Dettmer widerspricht.
Von Sebastian Dettmer in Gastbeiträge Politik am 23. November 2016In seiner Kolumne „Einmal Wiederwählen reicht.“ fordert Kolumnist Hasso Mansfeld die Begrenzung der Amtszeit für den Bundeskanzler auf zwei Wahlperioden. Kolumnist Heinrich Schmitz widerspricht.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht klar am 22. November 2016Angela Merkel macht den Helmut Kohl und tritt für eine vierte Amtsperiode als Kanzlerin an. Das ist nicht gut für die Demokratie sagt Kolumnist Hasso Mansfeld und erklärt warum.
Von Hasso Mansfeld in Mansfeld meint Politik am 22. November 2016§ 81e Strafprozessordnung (StPO) regelt die Zulässigkeit von DNA-Analysen im Ermittlungsverfahren. Diese dürfen bisher nur soweit sie zur Feststellung der Abstammung – also z.B. bei Vaterschaftsklagen – oder der Tatsache, ob aufgefundenes Spurenmaterial von dem Beschuldigten oder dem Verletzten stammt, erforderlich sind und zur Bestimmung des Geschlechts der Person bestimmt werden. Weitere durchaus mögliche Auswertung sind ausdrücklich untersagt. Sollte das geändert werden, um Kapitalverbrechen aufzuklären?
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar Technik am 19. November 2016Wann gelingt es, Diskriminierung zu verringern? Wenn man Begründungen verbietet oder Informationszugang erschwert? Nein. Es gelingt nur dann, wenn man es schafft, ungerechtfertigte Vorurteile abzubauen. Das ist keine Aufgabe für den Gesetzgeber, sondern für die ganze Gesellschaft.
Von Thilo Spahl in Argumente für den Fortschritt Politik am 15. November 2016Die Düsseldorfer Grünen wollen keinen Weihnachtsbaum vor dem Rathaus, der Oberbürgermeister kauft trotzdem einen. Was nach Provinzposse klingt, könnte uns einen Grund dafür aufzeigen, warum manche Menschen den Glauben an die Bürgernähe der Politik verloren haben.
Von Andreas Kern in La vida Tombola Politik am 14. November 2016Die USA wird die Wahl Trumps eher verkraften als ihre Verbündeten. Auch für Abweichler in „gemäßigten“ Diktaturen könnten finstere Zeiten anbrechen.
Von Sören Heim in HeimSpiel Politik am 9. November 2016Seit voriger Woche wird intensiv über den Umgang mit Kinderehen gestritten. Leider weniger mit Argumenten, stattdessen mit wohlfeilem Gepöbel gegen Justizminister Maas. Dabei wäre gerade bei diesem Thema eine ruhige Debatte wünschenswert.
Von Heinrich Schmitz in Kultur Medien Politik Recht Recht klar am 5. November 2016Eine Menge Leute zerbrechen sich den Kopf darüber, wie das Volk gesund gehalten werden kann. Eine Studie kommt zum Ergebnis, dass eine noch größeren Menge von Leuten, also das Volk selbst, sich davon nicht übermäßig beeindrucken lässt.
Von Thilo Spahl in Argumente für den Fortschritt Politik am 1. November 2016Nach ewigem Hickhack haben die Europäische Union und Kanada CETA unterzeichnet. Und das ist auch gut so. Denn so schlimm wie das Handelsabkommen nach Ansicht seiner Gegner sein soll, ist es beileibe nicht. Europa indes hat die Chance, Globalisierung zu gestalten, anstatt von anderen gestaltet werden. Gerade die ähnlich tickenden Kanadier bieten sich als Partner an.
Von Andreas Kern in La vida Tombola Politik am 31. Oktober 2016Horror-Clowns, Grusel-Clowns. Eine Gefahr für Deutschland? Was für ein Unfug.
Von Heinrich Schmitz in Kultur Politik Recht Recht klar am 29. Oktober 2016Was sollen Sozial- oder Christdemokraten anfangen, wenn sie keine weitere Große Koalition möchten, aber eine Stimmabgabe für Linke oder AfD ebenso wenig in Frage kommt? Sie sollten in der eigenen Partei für eine Opposition gegen das Regieren um jeden Preis eintreten. Das stärkt die Demokratie und schwächt die Radikalen.
Von Philipp Mauch in Politik am 24. Oktober 2016Jedes Jahr töten sich ca. 100 Menschen im Strafvollzug. Die meisten davon in der Untersuchungshaft. Der Fall des Terrorverdächtigen Dschaber al-Bakr ist nur einer von ihnen.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 15. Oktober 2016Raucher werden in ihren Freiheiten eingeschränkt. Teils auch persönlich übel angegriffen. Aber auch Rauchen kann Freiheiten einschränken. Kolumnist Sören Heim zweifelt an der Vision allgemeiner Rauch-Freiheit.
Von Sören Heim in HeimSpiel Kultur Politik am 13. Oktober 2016Das Votum für den Austritt aus der Europäischen Union hat die britische Politik einen Sommer lang durcheinander gewirbelt. Inzwischen aber hat die neue Premierministerin Theresa May die Lage im Griff. Auch dank einer irrlichternden Opposition sitzt sie fest im Sattel. Die Konservative könnte auf Jahre hinaus gesetzt sein.
Von Andreas Kern in La vida Tombola Politik am 10. Oktober 2016Ein 12-jähriger Schüler wurde von Mitschülern auf die Intensivstation geprügelt und kämpfte dort um sein Leben. Sollen schon 12-jährige Täter vor das Strafgericht?
Von Heinrich Schmitz in Bildung Politik Recht Recht klar am 8. Oktober 2016Sigmar Gabriel steht für den Abwärtstrend der SPD. Und er ist noch ihr bester Kanzlerkandidat. Radikale Lösungen müssen her. Man könnte vom Vorwahlsystem der USA lernen.
Von Sören Heim in HeimSpiel Politik am 5. Oktober 2016