Wenn Merkel noch etwas zur Stabilisierung der Demokratie tun will, muss sie jetzt schnell einen mutigen Nachfolger suchen, unterstützen – und sich dann zurückziehen. Aber sie muss sich vor allem schnell öffentlich dazu bereiterklären.
Von Jörg Phil Friedrich in Arte-Fakten Politik am 5. September 2016123 Jahre lang wurden in Deutschland Homosexuelle strafrechtlch verfolgt und verurteilt. Auch unter Geltung des Grundgesetzes. Ein Lehrbeispiel dafür, dass man das als Sittengesetz verbrämte „gesunde“ Volksempfinden nicht über die individuellen Freiheitsrechte stellen darf. Es ist an der Zeit, das vom Staat begangene Unrecht zu korrigieren.
Von Heinrich Schmitz in Kultur Politik Recht Recht klar am 3. September 2016Deutschland fordert in der Flüchtlingsfrage Solidarität von den osteuropäischen EU-Partnern. Aber mit welchem Recht eigentlich. Nicht jedes Problem eines EU-Landes ist auch ein europäisches Problem.
Von Jörg Phil Friedrich in Arte-Fakten Politik am 31. August 2016Bundesinnenminister De Maiziére will Gesichtserkennungsprogramme einsetzen, um die Sicherheit zu erhöhen. Eine weitere Stufe der Überwachung und ein gefährliches Spiel, dessen Ende noch nicht abzusehen ist.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 27. August 2016Sie ist eine vielgehasste Frau. Menschen glauben, sie habe die Aufgabe, in Sozialen Netzwerken zu zensieren. Sie sei eine Gefahr für die Meinungsfreiheit. Ein Grund für mich, ein Gespräch mit Anetta Kahane zu führen.
Von Heinrich Schmitz in Kolumnisten im Gespräch Kultur Medien Politik Recht Recht klar am 25. August 2016Er ist ein mächtiger Helfer in der Diskussionsnot. Selbst wenn man keine Argumente hat und auf verlorenem Posten steht, wenn die hässliche Frage nach dem Warum gestellt wird, wenn einem nichts mehr einfällt. Dann ist er stets zur Stelle. Bei jedem Thema. Ohne Ausnahme. Wie ein Notheiliger. Der Joker. Zuverlässig wie ein Schweizer Uhrwerk. Der gesunde Menschenverstand.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Politik Recht Recht klar am 20. August 2016Wer hat noch nicht, wer will noch mal? Die Innenminister von CDU und CSU basteln an einem neuen Antiterrorpaket. Von welchen Plänen ist zusätzliche Sicherheit zu erwarten?
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht klar am 13. August 2016Wenn Daniel Ortega als Präsident von Nicaragua wiedergewählt wird, soll Ehefrau Rosario Murillo Vizepräsidentin werden. Schon jetzt ist die Schriftstellerin überaus mächtig und nimmt Einfluss auf Politik und Darstellung von Regierung und sandinistischer Partei. Dazu gehören christlicher Fundamentalismus und rosarote Gebäude.
Von Andreas Kern in La vida Tombola Politik am 8. August 2016Die SPD-Bundestagsabgeordnete Hinz hat ihren Lebenslauf gefälscht. Ihr angekündigter Rücktritt blieb bisher aus. Die Empörung ist groß. Aber ist sie berechtigt?
Von Heinrich Schmitz in Medien Politik Recht Recht klar am 6. August 2016In Zeiten des Terrors wird Francois Hollande über die Grenzen hinweg für sein Krisenmanagement gelobt. Auch in der Europapolitik ist der Franzose eigentlich unverzichtbar. Allerdings könnte er sich mit einem Zickzackkurs in der Innenpolitik und privaten Eskapaden um eine zweite Amtszeit gebracht haben.
Von Andreas Kern in La vida Tombola Politik am 1. August 2016Terror, Amok, Massenmord. Würzburg, München, Ansbach. Drei Taten die Angst und Schrecken verbreiten. Alle noch nicht durch ermittelt. Alle mit furchtbaren Folgen für die Opfer und die Hinterbliebenen. Alle von jungen Männern begangen, die damit gleichzeitig ihr Leben beendet haben. Politiker aller Parteien fordern Konsequenzen. Leider die falschen.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 30. Juli 2016Wir brauchen keine Angst zu haben, sagen die Zeitungen, Fernsehsender und Experten. Haben wir ja auch nicht. Und nun?
Von Jörg Phil Friedrich in Arte-Fakten Politik am 28. Juli 2016Wer behauptet, dass es unwahrscheinlicher ist, Opfer eines Terroranschlags zu werden, als am Essen zu ersticken, hat keine Ahnung. Oder er lügt.
Von Jörg Phil Friedrich in Arte-Fakten Politik am 26. Juli 2016Am Montag, dem 18.7.2016 wurde in Heidingsfeld ein mit einem Messer und einer Axt bewaffneter amoklaufender Terrrorist von SEK-Beamten durch Schüsse getötet, nachdem er in einem Regionalzug mehrere Menschen lebensgefährlich verletzt hatte.
Von Heinrich Schmitz in Medien Politik Recht Recht klar am 23. Juli 2016Ende Juni fand in Sarajevo ein großer „Islamophobie“-Kongress statt. Unser Kolumnist Heiko Heinisch geht gemeinsam mit seiner Kollegin Nina Scholz der Frage nach, wer hinter solchen Aktivitäten steht, was am Begriff „Islamophobie“ falsch ist und wer gerade deswegen an seiner Verbreitung interessiert ist.
Von Heiko Heinisch in Freie Sicht Politik am 21. Juli 2016Es ist kein Maßstab für die Zulässigkeit von Widerstand, dass er sich an demokratische Regeln hält.
Von Jörg Phil Friedrich in Arte-Fakten Politik am 18. Juli 2016„Wenn Täter nicht bestraft werden können, bedeutet das für die Opfer eine zweite bittere Demütigung“, meint Justizminister Maas. Da hat er zweifellos Recht. Aber sofern das Gesetz zur Verschärfung des Sexualstrafrechts tatsächlich so vom Bundesrat bestätigt werden sollte, wird es eine ganze Mengen mehr dieser Demütigungen geben.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Politik Recht Recht klar am 16. Juli 2016Um dem Terror langfristig wirksam entgegenzutreten, müssen endlich jene bekämpft werden, die seine ideologischen Grundlagen in unserer Mitte verbreiten.
Von Heiko Heinisch in Freie Sicht Politik am 15. Juli 2016Seit der Entscheidung für den Brexit herrschen in Großbritanniens politischer Szene Chaos und Intrigen. Dass in der konservativen Regierungspartei ein schmutziger Machtkampf entbrannt ist, nutzt der oppositionellen Labour Party nichts. Schuld daran ist der dogmatische Parteichef Jeremy Corbyn, dem in seiner eigenen Fraktion Anerkennung und Rückhalt fehlen.
Von Andreas Kern in La vida Tombola Politik am 11. Juli 2016Am Antisemitismus werde die AfD scheitern, liest man die Tage. Das wäre, als würde man einen Stürmer auswechseln, weil er Tore schießt, findet Kolumnist Sören Heim
Von Sören Heim in HeimSpiel Politik am 10. Juli 2016