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Verfassunggebende Versammlung

Warum scheitern russische Demokratien?

Im Verlaufe des 20. Jahrhunderts erlebte Russland – ähnlich übrigens wie Deutschland – zwei Versuche, eine demokratische Herrschaftsordnung im Lande zu verankern. Die „erste“ russische Demokratie scheiterte nach acht Monaten im Oktober 1917 infolge des bolschewistischen Staatsstreiches, die erste deutsche (die Weimarer Republik) nach etwa 14 Jahren nicht zuletzt infolge der politischen „Verantwortungslosigkeit“ der konservativen deutschen Eliten. Die im August 1991 errichtete „zweite“ russische Demokratie versuchte bestimmte Lehren sowohl aus dem Zusammenbruch ihrer russischen Vorgängerin als auch aus dem Scheitern der Weimarer Demokratie zu ziehen. Vergeblich. Anders als in Deutschland scheiterte in Russland auch das zweite „demokratische Experiment“ kläglich.

Von in Geisteswissenschaften Russland zwischen West und Ost am 30. Mai 2023

Szenarien des Scheiterns: Über „wehrhafte“ und „nicht wehrhafte“ Demokratien

„Die offene Gesellschaft und ihre Feinde“, so nannte Karl Popper sein berühmt gewordenes Buch von 1945. Unter welchen Bedingungen gelingt es aber den Verächtern der „offenen Gesellschaft“, ihr Ziel zu erreichen und das von ihnen abgelehnte System gänzlich zu zerstören? Diese Frage gewinnt angesichts der letzten Ereignisse in den USA erneut eine außerordentliche Brisanz.

Von in Russland zwischen West und Ost am 28. Januar 2021

Zur trügerischen „Effizienz“ der undemokratischen Regime – eine historische Betrachtung aus aktuellem Anlass

Noch vor kurzem galten solche autoritären Regime wie das chinesische oder das Putinsche in den Augen mancher Beobachter als stabiler und effizienter denn die krisengeschüttelten pluralistischen Gemeinwesen. Protestdemonstrationen im russischen Fernen Osten und in Hongkong, empörte Reaktionen in West und Ost auf den Giftanschlag auf Alexej Nawalny und vieles mehr zeigen indes, dass die angebliche Stabilität der autoritären Regime trügerisch ist. Auf akute Krisen reagieren sie keineswegs effizienter als dies die Demokratien tun. Diese Erfahrung ist bekanntlich nicht neu. Schon mehrmals in der Vergangenheit haben sich die Gegner der „offenen Gesellschaften“ als „Krisenmanager“ angeboten. Die von ihnen vorgeschlagenen und angewandten „Lösungen“, sollten sich aber bald als Scheinlösungen erweisen.

Von in Russland zwischen West und Ost am 11. September 2020

Warum blieben die Bolschewiki an der Macht? Zum hundertsten Jahrestag des Dekrets „Über den roten Terror“

Die Tatsache, dass die bolschewistische Machtergreifung am 25. Oktober 1917 recht glimpflich verlief, sagte noch nicht allzuviel über die wahre innere Verfassung der russischen Gesellschaft. Ihr Rückgrat war damals bei weitem noch nicht gebrochen, das Widerstandspotential durchaus vorhanden. Nicht zuletzt deshalb konnte in einem kriegsmüden Land – unmittelbar nach dem Ausscheiden Russlands aus dem Ersten Weltkrieg – ein grausamer Bürgerkrieg beginnen, der dem Land noch wesentlich mehr Opfer abverlangte. Warum konnten die Bolschewiki diesen Krieg gewinnen, und zwar ungeachtet der Tatsache, dass die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung sich während des Bürgerkrieges gegen sie gewandt hatte?
Mit dieser Frage befasst sich die folgende Kolumne.

Von in Russland zwischen West und Ost am 5. August 2018

Putins Wiederwahl aus historischer Perspektive

Das Verhalten der russischen Wähler gilt vielen Analytikern im Wesentlichen als vorhersehbar. Es gab allerdings Perioden in der neuesten russischen Geschichte, in denen sich die Dinge ganz anders verhielten. Historisch-politische Betrachtungen zu den Wahlen in Russland anlässlich der Wiederwahl Putins zum russischen Staatspräsidenten.

Von in Russland zwischen West und Ost am 20. März 2018

Das letzte Gefecht des russischen Parlamentarismus

Einige Wochen nach dem bolschewistischen Staatstreich vom Oktober 1917 kehrten die demokratischen Institutionen auf die politische Bühne Russlands zurück, und zwar in der Gestalt der russischen Konstituante. Mit der Reaktion der Bolschewiki auf diesen Vorgang befasst sich die folgende Kolumne Zum hundertsten Jahrestag der Zerschlagung der Verfassunggebenden Versammlung durch die Bolschewiki.

Von in Russland zwischen West und Ost am 11. Januar 2018

Wurde Russland nach der Oktoberrevolution zu einem Rätestaat? Zur Fassadenhaftigkeit des bolschewistischen Regimes

Als die Bolschewiki am 19. Januar 1918 die Verfassunggebende Versammlung mit ihrer nichtbolschewistischen Mehrheit gewaltsam auseinandergejagt hatten, begründeten sie diesen Willkürakt folgendermaßen: „Jeder Verzicht auf die uneingeschränkte Macht der Sowjets … zugunsten des bürgerlichen Parlamentarismus … wäre jetzt ein Schritt rückwärts, würde den Zusammenbruch der ganzen Oktoberrevolution der Arbeiter und Bauern bedeuten“.
Verfügten die Sowjets im bolschewistischen Staat aber wirklich über eine „uneingeschränkte Macht“?

Von in Bildung Geisteswissenschaften Gesellschaft Kultur Politik Russland zwischen West und Ost am 7. November 2017

Höhen und Tiefen des russischen Parlamentarismus

Die Duma-Wahl vom 18. September hat keine Sensation erbracht. Die „systemkritischen“ oppositionellen Gruppierungen haben den Sprung ins Parlament erneut nicht geschafft. Das russische Parlament wird weiterhin den verlängerten Arm der Exekutive bilden. Es gab allerdings in der 110-jährigen Geschichte des russischen Parlamentarismus auch Perioden, in denen das Parlament eine ganz andere Rolle im Staatsgefüge Russlands spielte. Eine geschichtliche Betrachtung anlässlich der letzten Staatsduma-Wahl.

Von in Russland zwischen West und Ost am 20. September 2016