Ein Geburtstagsgruß an unser Grundgesetz
Das Grundgesetz wird am 23. Mai 2019 70 Jahre alt. Unser Kolumnist Heinrich Schmitz mit einem persönlichen Geburtstagswunsch.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 18. Mai 2019Vergesellschaftung – Schreckgespenst oder Mittel der Wahl?
Kevin Kühnert hat einen Begriff verwendet, der manchem Besitzenden den Angstschweiß auf die Stirn treibt: Vergesellschaftung. Aber wo ist das Problem, fragt sich Heinrich Schmitz in seiner heutigen Kolumne
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 11. Mai 2019Plauen – Die Straße frei den braunen Bataillonen
Unter den Augen der Polizei marschieren rechtsextreme Demonstranten in einheitlichen T-Shirts durch Plauen. Kein Verstoß gegen das Uniformverbot? Hier irrt die Polizei.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 4. Mai 2019G20 und die Polizeivermerke
Laut Auskunft des Landgerichts Hamburg wird ein Prozess gegen fünf Angeklagte wegen der G20-Krawalle länger dauern, als ursprünglich geplant. Als Grund wurde mitgeteilt, dass auf das „geschriebene Wort“ der polizeilichen Ermittlungen „wenig Verlass“ sei. Ein Einzelfall? Leider nein.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Recht Recht klar am 27. April 2019Lasst 16-jährige wählen
Mit Beschluss vom 29. Januar 2019 stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass der Wahlrechtsausschluss von Menschen, die unter einer Vollbetreuung stehen verfassungswidrig ist. Ein Grund sich auch noch einmal mit dem Wahlrecht für unter 18-jährige zu beschäftigen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 20. April 2019Feier frei
Juso-Chef Kevin Kühnert forderte die Aufhebung des Tanzverbotes an Karfreitag. Und wieder kommen die gleichen Argumente wie jedes Jahr, warum das nicht gehen soll.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Recht Recht klar am 18. April 2019Wollt Ihr die totale Überwachung?
Ein Gesetzesentwurf, der gerade im Bundesinnenministerium erdacht wurde, enthält erneut einen verfassungswidrigen Angriff auf die Freiheit der Bürger. Leider nichts Neues.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Medien Politik Recht Recht klar Technik am 13. April 2019Opferrolle rückwärts
Der Bundestag hat erneut eine Kandidatin der AfD für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten abgelehnt. Nimmt dadurch die Demokratie schaden?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 6. April 2019Heimat
Gibt es ein Recht auf Heimat? Was ist überhaupt meine Heimat?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Politik Recht Recht klar am 30. März 2019Rebeccas Schwager ist frei
Am 22.3.2019 teilte die Generalstaatsanwaltschaft Berlin mit, dass der Schwager der verschwundenen Rebecca aus der Untersuchungshaft entlassen wurde. Er sei aber weiterhin Beschuldigter. Wie kann das sein?
Von Heinrich Schmitz in Medien Recht Recht klar am 23. März 2019Es wird wieder geschehen
Im neuseeländischen Christchurch erschießt ein Massenmörder mindestens 49 Menschen und verletzt weitere. Ein Verbrechen, das sich jederzeit wiederholen kann.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht klar am 16. März 2019Abgehauen aus der Sicherungsverwahrung
In Berlin kehrte ein wegen Vergewaltigung verurteilter Mann nach einem Ausgang nicht zurück. Warum bekommen solche Menschen überhaupt Ausgang?
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 9. März 2019Rechtsstaat – Ein missbrauchter Begriff
Der Rechts- und Politikwissenschaftler Maximilian Pichl hat bei LTO einen lesenswerten Beitrag über die „Gefährliche Rede vom „Rechtsstaat“ und die Verkehrung dieses Begriffs in sein Gegenteil geschrieben. Ein Grund für eine neue Debatte.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 2. März 2019Lügde – Der verschwundene Koffer
Im Missbrauchsverfahren von Lügde sind ein Alukoffer und eine CD-Tasche mit etwa 155 CDs und DVDs bei der Polizei verschwunden. Ein Skandal. Und nun?
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 23. Februar 2019Der Koaltionsspalter
Seehofer gibt Gas. Mit seinem neuen „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ will er die Zahl der Abschiebungen erhöhen. Ein grenzwertiger Versuch, der bestenfalls die Koalition beendet.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 16. Februar 2019Zeugen
Es kann jeden treffen, als Zeuge vor Gericht erscheinen zu müssen. Die meisten werden das nicht als angenehm empfinden und es gibt auch gewisse Risiken. Wie Sie sich verhalten sollten und wie besser nicht.
Von Heinrich Schmitz in Recht Recht klar am 9. Februar 2019Mutmaßlicher Babymörder frei
Ein vor dem Landgericht Frankenthal unter Mordanklage stehender Mann wird nach zweieinhalb Jahren aus der Untersuchungshaft entlassen und ist jetzt erst einmal frei. Ein Skandal?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht klar am 2. Februar 2019Prüffall AfD – Haldenwangs Fehler?
Am 15.1.2019 erklärte das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD öffentlich zum „Prüffall“, Höckes „Der Flügel“ und die Jugendorganisation der Partei JA zum Verdachtsfall. Die AfD will dagegen vorgehen. Die Chancen sind gar nicht so schlecht. Ein Fehler des neuen Verfasungsschutzpräsidenten?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 26. Januar 2019Willkommen Enkelin – Ein Versprechen
Gestern wurde ich zum ersten Mal Opa. Da war es mir nicht möglich, eine normale Samstagskolumne zu schreiben, weil meine Gedanken nicht von diesem wunderbaren kleinen Mädchen wegkamen. Tut mir leid.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 19. Januar 2019Der Fall Magnitz – Zwischenbilanz
Am Montag gegen 17 Uhr wurde der Bremer AfD-Chef Frank Magnitz Opfer einer Attacke. Die Ermittlungen laufen, die mediale Aufmerksamkeit ist gewaltig. Versuch einer Zwischenbilanz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 12. Januar 2019