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Heinrich Schmitz, Seite 19

Heinrich Schmitz ist Rechtsanwalt, Strafverteidiger und Blogger. In seiner Kolumne "Recht klar" erklärt er rechtlich interessante Sachverhalte allgemeinverständlich und unterhaltsam. Außerdem kommentiert er Bücher, TV-Sendungen und alles was ihn interessiert- und das ist so einiges. Nach einer mit seinen Freital/Heidenau-Kolumnen zusammenhängenden Swatting-Attacke gegen ihn und seine Familie hat er im August 2015 eine Kapitulationserklärung abgegeben, die auf bundesweites Medienecho stieß. Seit dem schreibt er keine explizit politische Kolumnen gegen Rechtsextreme mehr. Sein Hauptthema ist das Grundgesetz, die Menschenrechte und deren Gefährdung aus verschiedenen Richtungen.

Sicherheit und Freiheit – Das BKA-Gesetz-Urteil

Auf das Bundesverfassungsgericht ist Verlass. Das lässt sich weder von wild gewordenen Sicherheitspolitikern vorführen, noch verfällt es in Terrorpanik. Es macht seinen Job, die Verfassung zu wahren und die Grundrechte vor unanständigem Zugriff der Staatsgewalt zu beschützen. Jetzt ist der Gesetzgeber wieder am Zug.

Von in Politik Recht Recht klar am 23. April 2016

Wir sind Gaffer

Am Mittwoch platzte der Polizei in Hagen der Kragen. Nach einem Unfall eines 10-jährigen Mädchens wurden Polizei und Rettungskräfte von mehreren hundert Gaffern behindert, die auch noch ihre Smartphones zückten, munter filmten und fotografierten. Die Polizei schlug mit den Mitteln der Gaffer zurück.

Von in Kolumnisten im Portrait Recht Recht klar am 16. April 2016

Wahlalter senken?

Es wird mal wieder über das Wahlalter diskutiert. Dieses mal in NRW. SPD, Grüne und Piraten möchten das Wahlalter für Landtagswahlen auf 16 Jahre senken. In anderen Bundesändern gibt’s das schon. CDU und FDP haben Vorbehalte. Ein Grund sich mal etwas genauer mit dem Wahlalter zu beschäftigen.

Von in Recht Recht klar am 19. März 2016

Kreuz solo

Alle Jahre wieder gibt es die gleiche Diskussion und wieder erhitzen sich vor allem die Gemüter von Christen an der Entfernung von Kreuzen aus Gerichtssälen. Dabei laufen ihre Argumente für Kreuze in staatlichen Gerichten sämtlich ins Leere.Warum es überhaupt noch Kreuze in Gerichtssälen gibt, ist unserem Kolumnisten völlig unverständlich.

Von in Recht Recht klar am 5. März 2016

Sachsen unter Bundeszwang

Clausnitz, Bautzen, Hetze-Brüder und „Asylkritiker“. Geht es in Sachsen noch mit rechten Dingen zu oder ist es der rechte Schandfleck der Nation? Muss der Bund da eingreifen? Wie wär’s denn mal mit Bundeszwang? Aber, geht das überhaupt?

Von in Recht Recht klar am 27. Februar 2016

Freund Hein kam nicht rein

Seit Montag konnte ich mich von den Segnungen unseres oft kritisierten und gescholtenen Gesundheitssystem überzeugen. Dank des perfekten Zusammengreifens vieler Akteure lebe ich noch.

Von in Recht klar am 6. Februar 2016

Mit voller Härte in die Luft

Von der Bundesregierung tun es die Kanzlerin, der Justiz- und natürlich der Innenminister, NRW-Ministerpräsidentin Kraft tut es und gefühlt jeder zweite Politiker tut es ebenfalls. Sie fordern mal wieder, dass der Rechtsstaat mit „voller Härte“ auf die Ereignisse in Köln reagieren müsse.

Von in Recht klar am 9. Januar 2016

Der Jäger sprach

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) sagte im Hinblick auf die Silvestervorfälle in Köln: »Wir nehmen es nicht hin, dass sich nordafrikanische Männergruppen organisieren, um wehrlose Frauen mit dreisten sexuellen Attacken zu erniedrigen.« Doch genau das tut er.

Von in Recht klar am 5. Januar 2016