Im Zusammenhang mit den von Horst Seehofer Transitzentren genannten Abschiebeeinrichtungen fiel immer wieder der Begriff der Fiktion der Nichteinreise. Was ist das eigentlich?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 7. Juli 2018Chris Pyak von der ALDE wirft seinem Parteivorsitzenden in der Migrationsdebatte konservative Begrenzungsrhetorik vor. Damit dürfen sich alle gemeint fühlen, die an ein schwarz-gelbes oder vielleicht auch bald gelb-schwarzes politisches Projekt glauben. Daher widersprechen Jan Klein-Zirbes, Mitglied in der FDP, und Philipp Mauch, Mitglied in der CSU: Der linke Parteiflügel der FDP hat selbst einen blinden Fleck.
Von Philipp Mauch in Gastbeiträge am 26. November 2017Das Problem beim Wahl-O-Mat: Man beantwortet die Fragen, drückt auf Auswertung und erfährt, dass man die höchste Übereinstimmung mit einer Partei hat, die man nicht unbedingt wählen will. (Zugegeben: Das sind diesmal eigentlich alle). Oder man stellt mit Schrecken fest, dass auf Platz drei eine Partei landet, die man schon gar nicht wählen will.
Von Thilo Spahl in Argumente für den Fortschritt Politik am 20. September 2017Die Liberalen begrüßen Wirtschaftsmigranten. Das ist angesichts der aufgeheizten Stimmung sehr mutig. Und richtig: Deutschland muss beherzt ein Einwanderungsgesetz verabschieden, um sich für die Zukunft gut aufzustellen und dem rechten Populismus ein für alle mal Einhalt zu gebieten.
Von Alexander Görlach in Gastbeiträge Politik am 12. September 2017Shida Bazyar hat mit ihrem Debüt einen starken Roman vorgelegt, dem man nur vorwerfen kann, dass er Lesern, die das Menschsein noch nicht verlernt haben, weh tut.
Von Sören Heim in HeimSpiel Kultur am 3. April 2016Woher kommt bloß dieser Hass?
Nach den Wahlerfolgen der AfD schütteln unsere Politiker noch immer hilflos die Köpfe und das geneigte Publikum erschrickt düpiert ob des unerhörten „Grundsatzprogramms“ dieser Partei. Und alle fragen sich, woher diese Skrupellosigkeit, Bosheit und der Hass kommen. Wolfgang Brosche nennt die Wurzeln des Hasses.
Von Wolfgang Brosche in Gleich ins Auge ... Politik am 18. März 2016