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Rechtspopulismus

Willkommen Simone Barrientos!

Migration: Ist der Graben zwischen Konservativen und Linken tatsächlich so tief, wie er von außen erscheint? Streitgespräch zwischen Simone Barrientos (Die Linke) und Philipp Mauch (CSU). Den Anfang macht heute Philipp Mauch

Von in Gastbeiträge am 11. September 2018

Der blinde Fleck der Linken in der FDP

Chris Pyak von der ALDE wirft seinem Parteivorsitzenden in der Migrationsdebatte konservative Begrenzungsrhetorik vor. Damit dürfen sich alle gemeint fühlen, die an ein schwarz-gelbes oder vielleicht auch bald gelb-schwarzes politisches Projekt glauben. Daher widersprechen Jan Klein-Zirbes, Mitglied in der FDP, und Philipp Mauch, Mitglied in der CSU: Der linke Parteiflügel der FDP hat selbst einen blinden Fleck.

Von in Gastbeiträge am 26. November 2017

Betreff: NetzDG – Der Bundestag braucht Zeit!

In politisch turbulenten Zeiten versucht die Bundesregierung ein Gesetz, das ausgerechnet die Meinungsfreiheit im Netz betrifft, im Eiltempo durchzudrücken. Macht der Bundestag dabei mit, bestätigt das die Kritik, der er sich von Populisten wie Politikverdrossenen ausgesetzt sieht. Ein solches Signal wäre fatal und verantwortungslos.

Von in Gastbeiträge Medien Politik Recht am 21. Mai 2017

Autorität. Ganz einfach.

Immer wieder werden „Siege der Vernunft“ oder des „Besseren Arguments“ gegen Rechts gefeiert. Aber sind das wirklich Siege? Die Erfahrung lehrt, dass man Radikalen so nicht beikommt.

Von in HeimSpiel Politik am 5. März 2017

Die AfD verliert ihr Politikmodell

Björn Höckes „Denkmal der Schande“-Rede markiert einen Wendepunkt in der Auseinandersetzung mit der AfD. Wenn die fatale Empörungsmechanik vielleicht auch nicht endgültig durchbrochen sein mag, so scheint sie doch ziemlich Sand im Getriebe zu haben. Die Partei wird endlich gezwungen, sich neu zu erfinden.

Von in Gastbeiträge Politik am 20. Januar 2017

Die Erdogan-Kur

Nach der Armenien-Resolution des Bundestages sind auch deutschtürkische Nationalisten mit teils bizarren, teils radikalen Einlassungen aufgefallen. Das erschüttert die Integrationsdebatte und verdeutlicht schwere strategische Fehler im Umgang mit der so genannten „Neuen Rechten“.

Von in Gastbeiträge Politik am 13. Juni 2016

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