Carl Schmitt und ich

Jede Kritik des Verhaltens und der schriftlich überlieferten Äußerungen früherer Denker, wie etwa Martin Heidegger und Carl Schmitt zur Zeit des Nationalsozialismus, muss mit der demütigen Frage beginnen: „Wo hätte ich gestanden, wenn mich der Zufall in die historische Situation geworfen hätte, in der diese Personen sich befanden?“

Es ist den meisten Menschen, die heute in der Bundesrepublik Deutschland leben und sich öffentlich über die Vergangenheit äußern, nicht vergönnt, eine Erfahrung gemacht zu haben, die eine ehrliche und zugleich fundierte Antwort auf eine solche Frage überhaupt erlaubt. Mit umso größerer Selbstgewissheit werden Aussagen und Handlungen dieser Leute kritisiert. Mit dem Wissen (genauer, mit den heute gängigen Vorstellungen und Lehren) über die Vergangenheit werden aus sicherer historischer Entfernung Urteile gefällt, und die Methoden dieser Verurteilungen ähneln dann oft denen auf erschreckende Weise, die man den längst Verstorbenen zum Vorwurf macht.

Das heißt nicht, dass man einen Carl Schmitt oder einen Martin Heidegger wegen ihrer Fehlurteile und ihrer moralischen Verfehlungen nicht kritisieren oder verurteilen dürfte. Wer sicher ist, dass er in der gleichen Situation ganz anders gesprochen und gehandelt hätte, darf dies auch mit dem Anspruch des besseren Menschen tun. Den anderen, und zu denen zähle ich mich aus guten Gründen, bleibt die Möglichkeit sozusagen projizierten Selbstkritik. Wir können aus den Fehlern und den bösen Missgriffen der Alten für uns selbst lernen, können die Fehleranfälligkeit unseres intellektuellen Weltverständnisses sozusagen an deren Beispiel studieren und – wieder – in Demut einsehen, dass wir trotz unserer Klugheit vor dem Beschreiten katastrophaler Sackgassen nicht gefeit sind.

Es steht ganz außer Frage, dass Carl Schmitt in den Jahren 1933-1936 ein glühender Nazi war, ebenso wie Martin Heidegger. Schmitt war Antidemokrat und Antisemit – daran ist nichts zu rütteln. Wenn wir heute seinen Artikel „Der Führer schützt das Recht“ lesen, dann stehen uns die Haare zu Berge. Wir müssen aber bedenken, dass dieser Text nicht 2017 geschrieben wurde, sondern 1934.

Da war Schmitt 46 Jahre alt, ein anerkannter Staatsrechtler und Jurist, der sich systematisch und in vielen bis heute anerkannten Werken, mit der Analyse von Staatsformen und Verfassungen beschäftigt hatte. Seine Kritik der Weimarer Verfassung dürfte mit dafür gesorgt haben, dass der Bundesrepublik Deutschland im zweiten Anlauf eine funktionierende parlamentarische Demokratie gelungen ist.

Welche Geschichte hatte Schmitt bis dahin erlebt? Zunächst mal den Weltkrieg, der zu jener Zeit noch nicht nummeriert war. Heute ist unser Denken in hierzulande von der These geprägt, dass Deutschland im 20. Jahrhundert zwei Weltkriege vom Zaun gebrochen, Europa zweimal in Not und Elend gestürzt, und beide Kriege zurecht verloren hat. Was für den zweiten Weltkrieg fraglos richtig ist, kann für den ersten Krieg nicht mit ebensolcher Fraglosigkeit als zutreffend angesehen werden. Dass die Deutschen in den 1920er und 1930er Jahren den zurückliegenden Krieg anders beurteilt haben, ist, wenn man sich in ihre Situation versetzt, nachvollziehbar.

Dann die Weimarer Republik. Wir Heutigen preisen sie gern als die erste Demokratie auf deutschem Boden und glauben, dass sie irgendwie genauso funktionierte wie das, was wir nun seit Jahrzehnten in der Bundesrepublik haben. Wahlen im Vier- oder Fünf-Jahres-Takt, so regelmäßig wie der Herzschlag, sodass wir schon an den Infarkt des Systems glauben, wenn es doch mal zu vorgezogenen Neuwahlen kommt. Friedliche, eingespielte Debatten, Gewaltenteilung wenigstens zwischen Verfassungsgericht und Politik. So war aber die Weimarer Republik nicht. In den 14 Jahren ihres Bestehens gab es 9 Wahlen, nur einmal lagen 4 Jahre zwischen zwei Wahlen. Die Zahl der wechselnden Minderheitsregierungen und Regierungsneubildungen ist für heutige Verhältnisse unvorstellbar. Gestritten wurde viel, geschafft wurde wenig. Damit verbunden waren Wirtschaftskrisen und Hyperinflation, auf die die Politik keine praktischen Antworten wusste.

Wer würde in so einer Zeit sicher von sich behaupten, ein Verfechter und Befürworter der Demokratie zu bleiben? Wer wäre sicher, in dieser Staatsform einen Vorzug gegenüber anderen, autoritären Herrschaftsmodellen zu sehen? Wer könnte mit Sicherheit von sich sagen, dass er die Gefahr, die von einem „Führer“ ausgeht, sicher und klar beurteilen würde? Ich nicht.

Das ganze wurde begleitet von einer Zunahme der politischen Gewalt auf der Straße. Paramilitiärische Organisationen von links und rechts lieferten sich Straßenschlachten, politische Morde waren an der Tagesordnung.

Vor diesem Hintergrund muss man schließlich auch die Reaktion von Carl Schmitt auf die Tage nach dem so genannten Röhm-Putsch sehen: Konnte Schmitt im Sommer 1934 wissen, dass es gar keinen Putsch gab, dass also Hitler die ganze Sache nur inszeniert hatte, um einen Machtkampf für sich zu entscheiden? Klar ist: Hitler hat die SA zerschlagen, gerade weil konservative Kräfte sich Sorgen machten, dass die Gewalt auf der Straße nicht aufhören würde. Die SA war Hitlers Bauernopfer um diese Leute zu beruhigen und seine Macht zu sichern. Wer wäre sich sicher, dass er dies alles durchschaut hätte und nicht froh gewesen wäre, dass die Schlägertrupps nun endlich vernichtet worden sind? Ich nicht.

Schmitt hat die Ereignisse des Sommers 1934 als Bestätigung seiner Theorie von der Souveränität gesehen. Wenn man seinen Artikel „Der Führer schützt das Recht“ genau liest, dann bemerkt man, dass Schmitt die Kurzzeitigkeit der Ausnahmesituation betont. Zwar gesteht er dem „Führer“ das Recht zu, selbst zu bestimmen, welches Ausmaß und welche Dauer diese Ausnahme hat, aber es muss für Schmitt eine Ausnahme bleiben. Und im Verhalten Hitlers, in den Äußerungen des „Führers“ nach den „drei Tagen“ des Ausnahmezustandes, glaubt Schmitt eine Bestätigung zu sehen, dass Hitler das ebenso sieht, wie er.

Jetzt kann jeder, der das kann, sagen, wo er anders geurteilt und gehandelt hätte als Schmitt. Ich kann das nicht. Ich kann nur aus dieser Geschichte und aus ähnlichen lernen, dass mir kein theoretisches Verständnis hilft, um politische, gesellschaftliche Vorgänge, Handlungen von Herrschern, Entscheidungen von politischen Kräften, sicher zu beurteilen. Es kann alles auch ganz anders sein, es kann sich bei meinen Einschätzungen um eklatante Fehlurteile handeln. Ich kann den Leuten, die da handeln, nicht in den Kopf gucken, ich kenne weder ihre persönlichen Ziele noch ihre Moral, ich weiß nicht, wann sie lügen und wann nicht.

Was könnte man dagegen setzen? Ich denke, was bleibt, ist am Ende zum einen die Gewissensbefragung. Kann ich das, was gerade geschieht, mit meinem Gewissen vereinbaren, kann ich es moralisch gutheißen? Und natürlich haben wir zum anderen die Möglichkeit, aus der Geschichte zu lernen. Heute wissen wir, dass ein Führerstaat niemals besser ist als eine Demokratie, dass Begrenzung der politischen Macht einzelner notwendig ist.

Schmitts Analysen haben uns geholfen, eine bessere Demokratie zu installieren. Seine politische Theorie hat das Verständnis politischer Mechanismen vorangebracht. Nicht umsonst werden seine Schriften noch heute in immer neuen Auflagen herausgebracht.