Mummenschanz – Die Vermummung und das Legalitätsprinzip
Der Ärger beim G20-Gipfel begann damit, dass sich Teile der Teilnehmer der Welcome-to-Hell-Demonstration vermummten und die Polizei deshalb die Demo stoppte. Dabei berief sie sich auf das Legalitätsprinzip und erweckte den Eindruck, sie habe nicht anders handeln können. Aber ist das wirklich so?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 22. Juli 2017