Highnoon? Ach was

Wer beim Kanzlerduell krawallige Unterhaltung erwartet hatte, hat von Politik keine Ahnung oder er will eine andere Form von Politik.


Vorab: Ich habe mir das sogenannten Duell gar nicht erst angesehen. Wozu auch? Merkel kenne ich seit mindestens 12 Jahren, Schulz ist auch kein Unbekannter. Die Programme von CDU und SPD habe ich genauso gelesen, wie die von weiteren Parteien. Warum sollte ich mir dann so ein Format ansehen? Dass Merkel und Schulz sich nicht streiten würden wie die Kesselflicker, war ebenfalls klar. Das sind beide nicht die Schulhofbullys.

Es wäre auch recht unglaubwürdig, wenn zwei Demokraten, deren Parteien seit Jahren miteinander geräuschlos und durchaus effektiv koaliert haben, plötzlich aufeinander losgingen wie die Irren. Trumps Stil gegen Clinton mag ja unterhaltsam sein, aber genau das wünschen sich ja nur die auch in Deutschland noch vorhandenen Trump- und Politrandalefans, die schon über den rechten Rand ins Blaue geschwappt sind. Demokratischer Wahlkampf bedeutet nicht das Niedermachen des politischen Gegners um jeden Preis und schon gar nicht persönliche Angriffe. Und warum sollte man es nicht als Vorteil ansehen, wenn man zu verschiedenen Themen durchaus einig ist. Es gibt eben Sachverhalte, bei denen nur völlig Verpeilte eine abweichende Meinung haben können. 2 und 2 sind nun mal 4 und ich brauche niemanden, der mir dazu eine alternative Lösung anbietet.

Dass die mehr oder weniger großen Parteien sich nicht so wahnsinnig voneinander unterscheiden und auch die übrigen kleineren Parteien – bis auf die eine, mit der eh niemand koalieren will und wird – wechselseitig miteinander, in nahezu jeder Konstellation, koalieren könnten, ist kein Nachteil für die Demokratie, auch wenn das von interessierter Seite so dargestellt wird.

Der Wähler hat je nach Präferenz durchaus Möglichkeiten, eine bestimmte Politik herbei zu wählen. Dass dabei in 2017 die Grundfarbe vermutlich von der CDU/CSU gestellt wird, ändert ja nichts daran, dass diese Farbe durch Gelbe, Rote oder Grüne Zusätze recht unterschiedliche Wirkung erzielen kann. Und dass es gerade der zahlenmäßig schwächerer Koalitionspartner ist, der in der jeweiligen Merkelregierung seine Wahlziele in großem Umfang durchsetzen konnte, haben wir jetzt auch schon mehrfach erlebt.

Die Behauptung, es gebe keine bzw. nur eine Alternative,weil alles andere eine Soße wäre, ist Unfug. Genau diese grundsätzliche Übereinkunft der demokratischen Parteien, dass wichtige Miteinander im Gegeneinander der unterschiedlichen politischen Ziele nicht aus den Augen zu verlieren, unterscheidet sie von den extremistischen Parteien, die das Feuer des Hasses in der Gesellschaft schüren und deren Mitglieder sich mittlerweile derart in Gewaltphantasien für den Fall der Machtergreifung steigern, dass ein Dialog gar nicht mehr möglich ist.

Ja, die haben ihre Aufmerksamkeit, weil sie ein Tabu nach dem anderen brechen und ihre Anhänger sich über jeden rassistischen, antisemitischen, sexistischen und nationalistischen Ausfall wie Kleinkinder freuen, wenn jemand Penis gerufen hat,  die anständigen Bürger sich – statt diese billigen Provokationen zu ignorieren – empören und die Medien bereitwillig Sendeplätze in Talkshows einräumen, weil ihnen die Einschaltquote wichtiger ist, als alles andere. Niemand wird gezwungen über diese Stöckchen zu springen.

Man mag darüber nachdenken, ob solche „Kanzler-TV-Duelle“ nicht aus der Zeit gefallen sind, weil es kaum noch Zuschauer gibt, die überhaupt in der Lage sind, einer 90-minütigen ruhigen Gesprächssendung zu folgen. Was die Massen in Scharen vor die Bildschirme bringen würde, wäre vermutlich ein Dschungelcamp der Spitzenkandidaten. Auch bei den bisherigen Dschungelcamps oder ähnlichen Formaten wurden aber am Ende diejenigen vom Publikum gewählt, die zu Kooperation und Menschlichkeit in der Lage waren. Die Selbstdarsteller und Provokateure dienten am Anfang der Belustigung, auf Dauer mag die Mehrheit des Publikums aber keine präpotenten Selbstdarsteller und Hetzer, sondern setzt auf Menschen mit Sozialkompetenz.

Wenn Ihnen das allgegenwärtige Wahlkampfgedöns ebenso auf den Geist geht wie mir, sind sie ja nicht gezwungen, sich dem permanent auszusetzen. Okay, am Sonntag war es nicht einfach, im Fernsehen etwas anderes zu finden. Aber man kann ja auch was lesen, Musik hören oder sich ejnfach mit Freunden treffen. Wenn Ihnen jemand erzählt, es handele sich dieses Mal um eine „Schicksalswahl“ , gibt es keinen Grund, das zu glauben.

Es ist eine Wahl wie jede andere und es wird ein Ergebnis geben, dass eine demokratische legitimierte Regierung zum Ergebnis hat. Die mag mir dann gefallen oder auch nicht. Diese neue Regierung wird aber unaufgeregt ihre Arbeit tun, die Bürger sich wieder der Fußballbundesliga und der neuesten Diät zuwenden. Der Zeitgeist mag alles mögliche sein, aber ein Arschloch ist er nicht. Die Erregungsbürger werden sich nach einiger Zeit wieder verlaufen, spätestens dann, wenn sie erkennen, dass die Kraftmaier und Großsprecher sich nach und nach als Laberkasper entpuppen.

Heinrich Schmitz

Heinrich Schmitz ist Rechtsanwalt, Strafverteidiger und Blogger. In seiner Kolumne "Recht klar" erklärt er rechtlich interessante Sachverhalte allgemeinverständlich und unterhaltsam. Außerdem kommentiert er Bücher, TV-Sendungen und alles was ihn interessiert- und das ist so einiges. Nach einer mit seinen Freital/Heidenau-Kolumnen zusammenhängenden Swatting-Attacke gegen ihn und seine Familie hat er im August 2015 eine Kapitulationserklärung abgegeben, die auf bundesweites Medienecho stieß. Seit dem schreibt er keine explizit politische Kolumnen gegen Rechtsextreme mehr. Sein Hauptthema ist das Grundgesetz, die Menschenrechte und deren Gefährdung aus verschiedenen Richtungen.

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