Theresa May – alternativlos in London

Das Votum für den Austritt aus der Europäischen Union hat die britische Politik einen Sommer lang durcheinander gewirbelt. Inzwischen aber hat die neue Premierministerin Theresa May die Lage im Griff. Auch dank einer irrlichternden Opposition sitzt sie fest im Sattel. Die Konservative könnte auf Jahre hinaus gesetzt sein.

Theresa May hat einen Blitzstart hingelegt und ist schon nach wenigen Wochen als Regierungschefin unangefochten. Foto: Wikimedia Commons; Author: Chatham House

Über einen Monat ist es her, seit diese Kolumne zuletzt erschienen ist. Ein Grund dafür ist, dass ich mich vor Ort überzeugen wollte, ob Großbritannien immer noch steht. Ließ manche Meinungsäußerung hierzulande doch vermuten, dass nach der Entscheidung für den Austritt aus der Europäischen Union das blanke Chaos ausgebrochen sein müsste.

Und nach dem Grünen-Politiker Volker Beck öffentlich forderte, ausreisewilligen Briten im Eilverfahren die Einbürgerung in Deutschland zu ermöglichen, erwartete ich Hamsterkäufe bei Tesco und Sainsbury sowie lange Schlangen vor den deutschen oder französischen Konsulaten. Und natürlich einen Ansturm der Brexit-Überdrüssigen auf die einschlägigen Fährhäfen oder den Flughafen Heathrow.

Keine Schlangen vor Konsulaten

Gott sei Dank hatte Bundestagspräsident Norbert Lammert bereits Entwarnung gegeben: die Sonne geht auch nach dem Brexit über der Insel auf, stellte er fest. Und in der Tat, das Land präsentierte sich mir überraschenderweise unverändert: Um fünf Uhr gibt es Tee, die Fussballnationelf agiert chronisch erfolglos und die Autos fahren links. Nicht einmal ein Visum wurde bei der Einreise verlangt. Und die britische Coolness tut im Vergleich zum manchmal recht aufgeregten Deutschland schon gut.

Nur das Angebot an vernünftigen Restaurants bessert sich zusehends, wobei ich hier keinen wirklichen Zusamnenhang zum Brexit sehe. Sogar vor dem deutschen Konsulat herrschte  – zumindest als ich daran vorbei fuhr – tote Hose. Ob irgend etwas Herrn Beck die Sinne vernebelt hat, als er eine Massenauswanderung von der Insel vorhersah? Oder hat er einfach nur den Kurs ,Britischer Humor für Anfänger‘ besucht? Schaden kann so was ja nie.

Politisch indes war allerdings nach dem Brexit-Entscheid vorübergehend doch einiges durcheinander geraten. Zeitweise konnte man sogar von regelrechtem Tohuwabohu in Westminster sprechen. Allerdings geht es derzeit in kaum einem anderen europäischen Land entspannter zu. Spanien etwa hat seit über einem Jahr keine gewählte Regierung, in Frankreich bricht der vom Pech verfolgte Präsident Hollande alle Negativrekorde in Sachen Popularität,  während die Rechtspopulistin Marine Le Pen zu Höhenflügen ansetzt. Unsere österreichischen Nachbarn indes tun sich mit der ordnungsgemäßen Durchführung einer Präsidentenwahl schwerer als – sagen wir mal – die Mongolei. Und dass hierzulande der Puls der politischen Debatten höher schlägt als Jahrzehnte zuvor, merkt man bei jeder Talkshow oder Nachwahlanalyse.

Chaostage in Westminster

Angesichts der historischen Tragweite, die der Brexit bedeutet, haben sich die politischen Verhältnisse auf der Insel sogar außerordentlich schnell zurecht  gerüttelt. David Cameron, der unglückliche Premierminister, der eigentlich für den Verbleib bei Europa war, aus parteitaktischen Gründen aber ein Brexit-Referendum anzettelte, privatisiert nun. Boris Johnson, Camerons ewiger Rivale, der für den Brexit agitierte, um Kalif anstelle des Kalifen zu werden, kniff als sich ihm tatsächlich das Tor zum Regierungssitz in der Downing Street zu öffnen schien. Das durch ihn mitverursachte Chaos wollte der politische Zocker nicht abarbeiten. Verwantwortung in schwerer Zeit zu übernehmen ist eben etwas anderes, als in Talkshows oder Wahlkampagnen den Stachel zu löcken.

Nach kurzen aber heftigen Ränken ging die bisherige Innenministerin Theresa May als Siegerin aus den Machtkämpfen innerhalb der konservativen Regierungspartei hervor. Und nicht nur britische Beobachter meinen, dass dies – angesichts der relevanten Alternativen – das Beste sei, was dem Land passieren konnte.

May bringt Land und Partei auf Kurs

May gilt als pragmatisch und unprätentiös. Als Innenministerin war sie eine klassische Vertreterin von Law & Order, was ihr beim rechten Flügel ihrer Partei Sympathien bringt. Ihr eher rational als emotional motivierter Einsatz für den Verbleib in der Europäischen Union schlägt wiederum im Takt der Liberaleren der Tories.

Inzwischen lautet Mays Mantra jedoch: Brexit bedeutet Brexit. Womit die Regierungschefin allen, die meinen,  am Volkswillen vorbei im Brüsseler Klub bleiben zu können, den Wind aus den Segeln nimmt. In einer so traditionsreichen Demokratie wie Großbritannien käme es auch einem politischen Todesurteil gleich, eine demokratisch getroffene Entscheidung konterkarieren zu wollen. Ganz egal, wie knapp diese ausgefallen ist oder wie fragwürdig sie zustande kam.

Brexit bedeutet Brexit

In ihrer Rethorik stellte sich May zunächst in die Tradition eines ihrer bemühtesten Vorgänger: Winston Churchill. Zwar sprach die Premierministerin nicht von Blut, Schweiß oder Tränen. Dennoch stellte sie klar, dass der Brexit kein Spaziergang werde und die Wirtschaft zumindest kurzfristig leiden könnte. Die Würfel seien aber gefallen.

Beim Parteitag der Konservativen in Birmingham endete May zuletzt die Tonalität – und zwar deutlich. Nun sprach auch die kühle Pragmatikerin davon, den Brexit zum Erfolg machen zu wollen. Und stellte sogar ein verstärktes weltpolitisches Engagement ihres Landes in Aussicht.

Spannenende Verhandlungen mit Brüssel

Das alles mag zum Großteil Parteitagsrethorik sein. Notwendig, um die eigenen Truppen nach monatelangen Machtkämpfen wieder zu begeistern und zu versöhnen. Darüber hinaus ist aber davon auszugehen, dass May mit ihren Anküdigungen noch mehr beabsichtigt.

So längst nicht ausgemacht, dass der Brexit der Insel mehr schaden wird als Resteuropa. Wenn May & Co. klug verhandeln, können sie für ihr Land einen ähnlichen Status gegenüber der EU herausholen, wie ihn derzeit Norwegen oder die Schweiz inne haben.

Deutschland wird Briten vermissen

Als Preis für einen Schweiz oder Norwegen-Modus müssten die Briten nach Lage der Dinge aber Zugeständnisse bei der Arbeitnehmerfreizügigkeit machen. Wer einmal in London oder den schottischen Highlands in einem x-beliebigen Hotel oder Restaurant war, weiß, dass Arbeitskräfte aus der EU durchaus im Interesse der Dienstleistungsbranche sind. Von der einflussreichen Finanzindustrie ganz zu schweigen. Für May wäre es daher fast schon eine Win-Win-Situation, sich gegen den Willen widerspenstiger Parteifreunde von Brüssel zu einem Kompromiss auf diesem Feld ,nötigen‘ zu lassen.

Europa dagegen verliert mit Großbritannien zugleich einen wichtigen Nettozahler, seine stärkte Armee, eine krisenerprobte Diplomatie, einen Hort des Pragmatismus sowie eine Bastion der Marktwirtschaft. Erst wenn sich die Briten definitiv aus der Gemeinschaft verabschiedet haben, werden insbesondere die Deutschen merken, was sie für einen unverzichtbaren Partner sie gerade verloren haben.

Was machen Dänen und Niederländer?

Darüber hinaus besteht die Gefahr, dass ein erfolgreicher Brexit durchaus Nachahmer findet. Gewinnt der staatsgläubige Süden Europas ohne das britische Korrektiv zusätzlich an Einfluss, dürften insbesondere Dänen und Niederländer ganz genau beobachten, wie sich die britische Insel denn so auf Solopfaden entwickelt.

Theresa May indes könnte, sofern nichts unvorhergesehenes passiert, jahrelang den Kurs Großbritanniens bestimmen. Sollte das Wort von der Alternativlosigkeit jemals Sinn gemacht haben, dann im Fall der britischen Regierungschefin. Ihre eigene Partei wäre ohne ihre neue Lichtgestalt die blanke Ödnis. Die Generation der Camerons und Johnsons, zu der auch der einstige Hoffnungsträger, Finanzminister George Osborne gehörte, gilt durch ihren verantwortungslosen Flirt mit dem Brexit als diskreditiert. Junge Shootingstars hingegen sind rar. Im besten Fall werden sie sich erst entwickeln.

Opposition ist Totalausfall

Noch düsterer sieht es bei der Labour Partei aus, die bis 2010 unangefochten die Regierungschefs stellte. Unter Parteichef Jeremy Corbin ist führende Kraft der Opposition auf dem Weg ins Sektierertum. Corbyns wirtschaftspolitische Vorstellungen diffundieren irgendwo zwischen DDR light und dem überbürokratisierten Absteigerland, das Großbritannien in den 50er und 60er Jahren war. Außenpolitisch flirtet der Altlinke mitunter mit einem NATO-Austritt und einer ,No borders‘-Politik. Letzteres lehnt aber gerade die unter Abstiegsängsten leidende Labour-Stammwählerschaft dezidiert ab. Beobachter sprechen daher von einer ,kulturellen Lücke‘ zwischen der gegenwärtigen Labour-Führung und ihrer natürlichen Kundschaft.

Auch in Sachen Brexit agierte Corbyn, freundlich ausgedrückt, unglücklich.  Er vollführte einen Eiertanz zwischen pro-europäischer Haltung und anti-globalen Abschottungsträumen. Da gerade in den Labour-Domänen besonders stark für pro Brexit gestimmt wurde, machen manche Europafreunde vor allem Corbyn und seine radikalisierte Fanbasis für den Bruch mit Brüssel verantwortlich.

Auch Presse kritisiert Labour-Chef

Und so kommt es, dass sogar die Labour nahe Presse im Königreich die Partei für höchstens bedingt regierungsfähig hält. Für die Leitartikler des eigentlich Labour freundlichen ,Guardian‘ ist es offenbar ein Fest, Corbyns Defizite ein ums andere Mal offen zu legen.

Folgerichtig hat der realpolitische Flügel von Labour, der sich nach Maß und Mitte eines Tony Blair sehnt, mehrfach offen gegen den Dogmatiker rebelliert. In der eigenen Parlamentsfraktion ist der Oppositionsführer de facto ein König Ohneland. Seine Machtbasis sind junge Neumitglieder mit hochfahrenden Ideen, die ihrem Vorbild bei Urwahlen immer wieder die Mehrheiten sichern.

Hoffnung verspricht eventuell Londons smarter neuer Bürgermeister Sadiq Khan. Doch der ist noch recht frisch im Amt und muss zunächst noch etwas Strecke in der Hauptstadt machen und Corbyn ein paar Wahlen verlieren lassen.

Schluss mit Thatcherismus

Profi Theresa May hat die Zerstittenheit von Labour und ihrer Partei sowie dem gesamten Land – quasi im Windschatten des Brexit – den wohl tiefgreifendsten politischen Paradigmenwechsel seit den Zeiten Margret Thatchers verordnet. Weniger thatcheristischer Marktfundamentalismus, mehr fürsorglicher Sozialstaat, so sieht Mays Roadmap aus. Maggies Tories als neue Arbeiterpartei. Klingt kühn, aber so in etwa lautet die Vision der neuen starken Frau in Downing Street. Sie dürfte damit sowohl bei einem Teil der Tory-Klientel punkten, Kleinbürgern, denen der Wind des gesellschaftlichen Wandels zu heftig um die Ohren weht, als auch bei zahlreichen Labour-Fans. Letztere fürchten sich vor nichts mehr als vor einem weiteren sozialen Abstieg, können aber nichts mit Kurs und weltverbesserischem Gehabe eines Jeremy Corbyn anfangen.

So ist nicht nicht die Neujustierung der britischen Regierungspolitik an sich überraschend, sondern vor allem die Konsequenz und die strategische Weitsicht, mit der Threresa May, kaum ins Amt gelangt, die Weichen stellt.

Premierministerin hat einen Plan

Churchill soll gesagt haben: Prognosen sind imner schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen. Dennoch wagen wir an dieser Stelle einen Blick in die Glaskugel: Von der strategisch gut aufgestellten Theresa May und ihrem Land dürfte noch einiges zu erwarten sein. Ein Massenexodus aus dem Königreich wird es nicht mal im schlechten Kino geben. Und trotz Brexit heißt es weiter: Keep calm and carry on!

Ihnen hat dieser Artikel gefallen? Sie möchten die Arbeit der Kolumnisten unterstützen? Dann freuen wir uns über Ihre Spende:




Andreas Kern

Andreas Kern

Der Diplom-Volkswirt und Journalist arbeitet seit mehreren Jahren in verschiedenen Funktionen im Bereich Öffentlichkeitsarbeit. Kern war unter anderem persönlicher Referent eines Ministers, Büroleiter des Präsidenten des Landtages von Sachsen-Anhalt sowie stellvertretender Pressesprecher des Landtages. Er hat nach einer journalistischen Ausbildung bei einer Tageszeitung im Rhein-Main-Gebiet als Wirtschaftsredakteur gearbeitet . Aufgrund familiärer Beziehungen hat er Politik und Gesellschaft Lateinamerikas besonders im Blick. Kern reist gerne auf eigene Faust durch Südamerika, Großbritannien und Südosteuropa.

More Posts

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Wir verwenden Cookies, um Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren. Außerdem geben wir Informationen zu Ihrer Nutzung unserer Website an soziale Medien und für Analysen weiter. Durch die Benutzung unserer Webseite stimmen Sie dem zu. Weitere Informationen

Wir verwenden Plugins, mit denen Sie unsere Inhalte in sozialen Medien wie Facebook, Twitter und Google+ teilen können. Bereits durch den Aufruf von Seiten werden Informationen an diese sozialen Medien weitergegeben. Außerdem verwenden wir Google Analytics, um die Nutzung unserer Seite analysieren zu können.

Schließen