Ich bin nicht fürs Beliebtsein geboren – Im Gespräch mit Anetta Kahane

Sie ist eine vielgehasste Frau. Menschen glauben, sie habe die Aufgabe, in Sozialen Netzwerken zu zensieren. Sie sei eine Gefahr für die Meinungsfreiheit. Ein Grund für mich, ein Gespräch mit Anetta Kahane zu führen.


Sie sind in der letzte Zeit heftig in der Öffentlichkeit angegriffen worden und zwar häufig mit der Bezeichnung „oberste Facebookzensorin“. Können Sie selbst unmittelbar Löschungen bei Facebook veranlassen oder wie läuft das in der Praxis ab? Und wenn ja, nach welchen Kriterien werden die bemängelten Kommentare und Threads beurteilt? Gibt es einen Leitfaden oder etwas Ähnliches?

Ich verstehe, was Sie meinen. Das Problem ist nur, wir zensieren nicht . Weder Facebook noch irgendein anderes Medium. Daher gibt es auch keine technischen Vorgänge, keine Kriterien, jedenfalls nicht bei uns. Vielleicht gibt es so etwas bei Facebook, was ich aber nicht weiß. Es gibt auch keine andere Form von Löschen,  zensieren und ähnlichem mehr, mit dem ich persönlich oder die Stiftung etwas zu tun hätten. Diese Fragen kann ich Ihnen also so nicht beantworten. Die Amadeu Antonio Stiftung stellt auch keine Listen mit Seiten oder Personen zusammen, deren Facebook- oder Twitter-Accounts oder Webseiten gelöscht werden sollen. Das ist alles nur ein Mythos.

Gibt es überhaupt keine Verbindung zu Facebook?

Doch, die gibt es. Allerdings nur dergestalt, dass die Stiftung sich in der Regel einmal im Jahr mit Facebook trifft, um über die Entwicklung von Hassrede zu diskutieren. Dabei machen gerade wir aber immer deutlich, dass Löschen und Verbote das eigentliche Problem nicht lösen. Natürlich soll das, was strafrechtlich in Deutschland relevant ist, auch gelöscht werden. Wie Facebook ansonsten mit verletzenden, aber nicht strafrechtlich relevanten Beiträgen umgeht, entscheidet das Unternehmen selbst. Damit habe aber weder ich persönlich noch die Amadeu Antonio Stiftung irgend etwas zu tun.

Wie sind Sie denn zu der „Ehre“ gekommen, in der Öffentlichkeit als goebbelsartiges Zensurwesen dargestellt zu werden ?

Das frage ich mich auch. Das ist wohl gerade die Stimmungslage. Das Internet, vor allem diese sozialen Netzwerke, das war eine mal Domäne, in der Stimmungen richtig ausgekotzt werden konnten. Für lange Zeit war da eine Art Freiraum, wo Sachen gesagt werden konnten, die man sich in der Öffentlichkeit nicht zu sagen getraute. Man tritt ja in der Öffentlichkeit nicht einem anderen gegenüber und sagt, „Du dumme Hure, Stasinutte“ usw.. Auf diese Weise begegnet man sich ja nicht. Aber es war im Internet eine Weile so, dass alles ging, wirklich alles. Und jetzt, in der Situation, wo u.a. die Amadeu Antonio Stiftung auch das Thema soziale Netzwerke sowohl für pädagogische Aufgaben als auch für das Thema zivile Gesellschaft thematisiert, gibt es eine heftige Gegenreaktion.

Gegenreaktionen sind ja grundsätzlich zu erwarten, aber warum fixiert sich das ausgerechnet auf Ihre Person?

Eine Freundin von mir hat mal gesagt, „wenn’s Dich nicht gäbe, müsste man Dich erfinden.“ Ich eigne mich dafür einfach gut. Ich bin eine Frau, bin aus dem Osten, habe eine Stasivergangenheit, bin ein kritischer Geist, sage immer meine Meinung. Ich habe nie darauf gezielt oder geschielt, beliebt zu sein, nicht in der Zeit, wo ich über Jahre hinweg den Osten immer wieder kritisiert habe für seine Verharmlosung von Rechtsextremismus, noch in der Politik, wo ich immer wieder gesagt habe, das könnt ihr nicht einfach übersehen, da bahnt sich was an.

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Ich bin nicht für’s Beliebtsein geboren. Ich habe auch nie darauf spekuliert oder damit gerechnet oder darauf hin gearbeitet. Und das ist glaube ich etwas, was die Leute sehr provoziert. In jeder Hinsicht. Die Leute können mich nicht richtig einordnen. Sie behaupten zwar, ich sei eine Linke, das bin ich aber nicht. Dann wollen sie mir sagen, ich bin für der Judenhass verantwortlich in Deutschland, weil ich die Muslime alle rein hole …

Ach Sie waren das, ich dachte das sei Frau Merkel.

Ja, wir beide. Dann bin aber auch eine Zionistin, weil ich mich gegen Israelhass und Antisemitismus einsetze, auch bei den Linken. Das kommt dann so gut zusammen.

Das fehlte mir eben noch in Ihrer Aufzählung. Meinen Sie, da steckt auch noch eine Portion Antisemitismus dahinter? Sie sind ja Jüdin.

Das weiß ich nicht. Das kann ich nicht beurteilen. Ich weiß nur, dass ein Teil dessen, was mich an Hassmails erreicht, eindeutig antijüdisch ist. Und dann gibt es auch Texte, die so eine antisemitische Narration haben, wie, ich wäre so eine, die mit Geld schachert, Zinsen eintreibt, Geschäfte macht, dubiose Kredite vergibt. Das ist natürlich alles erstunken und erlogen, aber es wird da so ein Popanz draus gemacht, von Geschäfte machen, schillernd und undurchsichtig. Und gleichzeitig wird mir die Macht unterstellt, alles das zu tun, was der deutsche Mensch nicht will.

Dann gibt es noch so einen Mythos, wer alles in der Amadeu Antonio Stiftung wäre und was die alles für mächtige Verbindungen haben. Danach haben wir praktisch ganz Deutschland in der Hand. Wir bildeten eine Front gegen die Wahrheit. Das sagt sogar Russia Today. (lacht)

Sogar die?

Fragen Sie mich nicht, es ist, glaube ich, einfach ein bisschen die Zeit und die Stimmung und meine Person, die sich offenbar dafür anbietet.

Wie kommen Sie damit klar?

Mal gut, mal nicht so gut. Das ist doch klar. Wenn man ständig so gehasst wird, dann hat man manchmal auch so einen Tag, wo man sagt,“ Ach Gott, ach Gott, ist das schwierig“, aber auch andere Tage, wo ich darüber Scherze machen kann oder meinen Leuten sagen kann, kommt mal, lasst euch da nicht von runterziehen. Wir klären das. Es stimmt ja eh alles nicht. Also macht euch keine Sorgen.

Gehen Sie auch juristisch gegen Ihre Gegner vor?

Sie wissen ja wie Anwälte sind.

Wohl war.

Die sind immer so vorsichtig.

Ich sage da mal nichts zu.

Es ist schwierig. Aber wir unternehmen schon etwas, vor allem, wenn es Blogs sind, in denen die Unwahrheit verbreitet wird. Natürlich folgen wir bei echten Hassbotschaften und Bedrohungen unseren eigenen Empfehlungen und zeigen die an. Darum kümmert sich dann auch mittlerweile das LKA.

Wie sieht es aus mit Schutz? Ich war ja  letztes Jahr in einer ähnlichen Situation, aber außer dem Satz, „der Staatsschutz ermittelt“, hat man mir keinen Schutz gegeben. Wie sieht das bei Ihnen aus?

Ich glaube der Staatsschutz bei uns hat inzwischen verstanden, dass wir hier eine echte Bedrohungslage haben. Das ist aber auch erst ganz frisch. Die haben sich auch lange geweigert, das so zur Kenntnis zu nehmen in dem Ausmaß. Aber jetzt hatten wir mal so einen Fake-Antrax-Anschlag, also so ein Kuvert mit Zucker drin und da stand: „Wenn Du das siehst, bist Du tot.“ und der junge Mann, der das aufgemacht hat, wurde natürlich etwas nervös. Also wir haben dann irgendwann gesagt, LKA jetzt kommt doch mal bei uns vorbei, dann zeigen wir euch mal das eine oder andre, was wir hier so an Post bekommen. Das haben die dann auch gemacht und gingen dann etwas aufgeregt wieder nach Hause.

Ich denke also, dass die das im Auge haben. Es hat auch schon ein paar Strafverfahren gegeben, aufgrund von Hasspost.

Ich bin nicht so kokett zu sagen, hach das macht mir alles gar nichts aus, ich habe im Moment aber nicht das Gefühl, dass wir hier mehr gefährdet sind, als z.B. Sebastian aus Pirna, der Flüchtlingen hilft.

Können Sie mir sagen, warum dieses ausschließlich beratende und gerade nicht eingreifende Gremium ausgerechnet den Namen „Task Force“, also Eingreifgruppe, erhalten hat?

Da müssen Sie das Justizministerium fragen. Ich glaube, die haben einfach ein Faible für englische Namen. Ich weiß das nicht. Ich habe mal eine Einladung bekommen von dem Staatssekretär, der für Verbraucherschutz tätig ist. Die Einladung ging an 10, 12 verschiedene NGOs, Institute und Juristen. Und dann haben wir uns zusammengesetzt und haben die verschiedenen Fragen, wie Hass im Internet, diskutiert.

In der sogenannten Task Force wurde vor allem über generelle juristische Fragen gesprochen. Wie zum Beispiel, ob das deutsche Recht bei Facebook angewandt wird, wie mit strafbaren Handlungen umgegangen wird und wie die Unternehmen auf den wachsenden Hass in den Sozialen Netzwerken reagieren können. Die Papiere sind auch alle öffentlich. Es ist albern hier zu sagen, wir wollten das Internet oder die sozialen Netzwerke zensieren oder täten das sogar. Das ist völliger Quatsch.

Gerade deshalb finde ich den Namen Task Force ja gerade so saublöd. Eine Task Force ist ja nun mal eine Eingreiftruppe und kein Beratungsgremium.

Ja, stimmt. Darüber hab ich noch gar nicht nachgedacht.

Vielleicht führt auch das zu diesen Missverständnissen.

Missverständnisse sind es glaube ich nicht, aber es verstärkt den falschen Eindruck wahrscheinlich, ja.

Welche Erwartungen haben Sie denn im Rahmen dieser Beratungen an die Betreiber der Netzwerke geäußert?

Wir erwarten, dass sie sich an ihre eigenen Verhaltenskodexe halten. Es macht überhaupt keinen Sinn, abstrakt demokratische Diskussionskultur zu proklamieren, sich aber dann nicht konkret darum zu kümmern und auf Nutzeranfragen zu wenig oder völlig unverständlich zu reagieren. Da besteht erheblicher Nachholbedarf.

Vielen Dank für das Gespräch.

Heinrich Schmitz

Heinrich Schmitz

Heinrich Schmitz ist Rechtsanwalt, Strafverteidiger und Blogger. In seiner Kolumne „Recht klar“ erklärt er rechtlich interessante Sachverhalte allgemeinverständlich und unterhaltsam. Außerdem kommentiert er Bücher, TV-Sendungen und alles was ihn interessiert- und das ist so einiges. Nach einer mit seinen Freital/Heidenau-Kolumnen zusammenhängenden Swatting-Attacke gegen ihn und seine Familie hat er im August 2015 eine Kapitulationserklärung abgegeben, die auf bundesweites Medienecho stieß. Seit dem schreibt er keine explizit politische Kolumnen gegen Rechtsextreme mehr. Sein Hauptthema ist das Grundgesetz, die Menschenrechte und deren Gefährdung aus verschiedenen Richtungen.

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