Ich rette die SPD. #NichtsZuDanken

Sigmar Gabriel steht für den Abwärtstrend der SPD. Und er ist noch ihr bester Kanzlerkandidat. Radikale Lösungen müssen her. Man könnte vom Vorwahlsystem der USA lernen.

In der vergangenen Woche wurden, wie die Süddeutsche Zeitung schrieb, einmal mehr Zweifel an der Eignung des Vorsitzenden Sigmar Gabriel zum Kanzlerkandidaten laut. Diesmal stellten sich wohl niedersächsische Bundestagsabgeordnete quer, an der Basis scheint die Einsicht, dass Gabriel nicht Kanzler kann (und auch nicht Kandidat) längst sehr verbreitet.

Normalerweise müsste man das Thema gar nicht diskutieren. Die SPD steht derzeit bei ca. 22 Prozent, da erwartet man für gewöhnlich keine Regierungsmehrheit. In diesem Jahr aber ist durch den Aufstieg der AfD Bewegung ins Parteienspektrum gekommen. Bei anhaltenden Verlusten der CDU/CSU und deren fortgesetzter Selbstzerfleischung sowie der völligen Orientierungslosigkeit der Linkspartei, dürften durchaus einige tief hängende Stimmfrüchte abzugreifen sein. Zumindest die Abwärtstendenz des letzten Jahrzehnts könnte mit einem prinzipienfest geführten Wahlkampf (und Anerkennung zumindest der Option auf Rot-Rot-Grün) 2017 aufgehalten werden.

Aber: Wechselwähler werden sich nicht auf eine Alternative festlegen, die nicht nur für ein „weiter mit dem Immer-Gleichen“ steht, sondern dezidiert nicht regieren will. Das aber verkörpert Gabriel, dem man nach vier (bzw. zwölf – war da was relevantes dazwischen?) Jahren Großer Koalition selbst einen ernsthaft gefühlten Wandel nicht abnehmen wird.

SPD braucht Radikalisierung

Phillip Mauch skizzierte auf dieser Seite bereits, worum es ginge:

Da die „Flüchtlingskrise“ wohl oder übel das bestimmende Thema bleiben wird, müsste ein links-progressives Bündnis unter der Führung der SPD mit der internationalen Solidarität ernst machen. Das hieße, die Öffnung der Balkanroute und ein Ende der Abschiebung in die Türkei fordern sowie sich stattdessen für sicheren Transit über das Mittelmeer und unbegrenzte Aufnahme von Migranten in Deutschland einsetzen. Dazu ist selbstverständlich die Abschaffung der Schuldenbremse erforderlich, einhergehend mit einem gigantischen Investitionspaket für Integration als wirtschaftspolitischem und demographischem Stimulus.

Dafür allerdings braucht die SPD neue Gesichter, frischen Wind. Ihren eigenen Bernie Sanders. Das Problem: Der ist bei der SPD weit und breit nicht in Sicht. Es stimmt: Mit Gabriel geht nur CDU-Juniorpartner. Doch Gabriel ist dennoch der SPD bester, weil bekanntester und gar beliebtester Mann! Einen geeigneteren bekannten Kandidaten hat sie nicht. Gewiss, Steinmeier steht im Politbarometer etwas besser. Aber der signalisiert ja beinahe noch stärker als Gabriel: Weiter so. Ansonsten werden Schulz und Scholz ins Spiel gebracht, und da endet die Liste dann auch schon.

Vorwahl nach US-Vorbild inszenieren!

Dagegen ein radikaler Vorschlag: Die Partei sollte fürs kommende Jahr einmal alle Wahlkampfgelder in die Inszenierung eines US-typischen Vorwahlkampfes stecken. Zwar wird dem zurecht vorgeworfen, er leiste der Radikalisierung der Wähler und des Kandidatenfeldes Vorschub, aber ehrlich: Die SPD kann ein wenig Radikalisierung gebrauchen. Die Union mag sich, in Teilen, in Gefühlsfragen ihrer Basis entfremdet haben. Die SPD-Spitze dagegen ist sich gar in vielen entscheidenden Sachfragen mit der Basis uneins. Ein Vorwahlkampf, warum nicht im Stile eines Fußballturniers mit regionalen Vorentscheiden, Landes- und Bundesfinals, könnte charismatische Köpfe nach oben spülen, die eine nicht-GroKo-Sozialdemokratie glaubhafter verkörpern könnten als Gabriel. Und: Diese Aktion wäre wahrscheinlich als Publicity-Stunt jedem traditionellen Wahlkampf überlegen. Reality Shows gelten nicht umsonst als die billigste Form, im Fernsehen schnell viel Geld zu machen. Man könnte die ersten Debatten über Youtube streamen, die Privaten würden sicher schnell aufspringen, die Öffentlich-Rechtlichen wenig später. Die USA machen es vor: So viel kostenlose Wahlwerbung dürfte sich auch in der Breite auszahlen: Die SPD wird als Partei wieder wahrnehmbar. Und als Schritt Richtung „mehr innerparteiliche Demokratie“ kann man das ganze auch verkaufen.

Danke & Nichts zu danken

Zugegeben. Zu einer völlig neuen Partei wird die SPD auch so nicht werden. Und ob ich diese SPD dann selbst wählen würde, lasse ich bewusst offen. Aber mir geht es um etwas ganz anderes: Liebe SPD-Führung, liebe Mitglieder: Sollte Ihnen bei der Lektüre endlich ein Licht aufgegangen sein, ein Licht am Ende des langen finsteren (und hartzig-klebrigen) Tunnels „Sozialdemokratie“, spenden Sie (s.u.). Und zwar reichlich. Fragen Sie einfach einmal in Rheinland-Pfalz nach, wie viel Geld an schlecht angelegten Beratergehältern sie gerade gespart haben. Danke. Und: Nichts zu danken.

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