Ost-Westliche Asymmetrien: Eine neue Zweiteilung Europas?

Europa verwandelt sich erneut in einen Kontinent der zwei Geschwindigkeiten. Der Osten und der Westen driften immer stärker auseinander. Welche Rolle spielt dabei das „Jalta-Syndrom“?

Ost-Westliche Irritationen

Am 1. Mai 2004 feierte Europa die scheinbar endgültige Überwindung seiner Teilung. Sieben Staaten, die bis zu den friedlichen Revolutionen von 1989-91 Bestandteil des „inneren“ bzw. „äußeren“ Sowjetimperiums (Ostblock) waren, traten der EU bei. Der Traum von der „Rückkehr nach Europa“, der seit 1945 die Regimekritiker der „vergessenen“ östlichen Hälfte Europas inspiriert hatte, schien Wirklichkeit geworden zu sein. Seit der Zuspitzung der Flüchtlingskrise vor einigen Monaten wird indes der Begriff „Zweigeteiltes Europa“ erneut und immer häufiger verwendet. So zitierte die SZ vom 7. Dezember folgende Aussage des lettischen Regisseurs Alvis Hermanis:

Wir teilen den Enthusiasmus hinsichtlich offener EU-Grenzen und unkontrollierter Einwanderung nicht. Vor allem im Osten Europas verstehen wir diese Euphorie nicht.

Und Claus Leggewie, Direktor des Kulturwissenschaftlichen Instituts in Essen, schreibt Folgendes über die Stimmung im heutigen Tschechien:

Dass Viktor Orbáns Ungarn sich hinter Nato-Stacheldraht einigelt, wird von Eliten und Volk im Nachbarland begrüßt. Die tschechische Nation … wird immer nationalistischer (FAZ, 9. November 2015).

Wenn man bedenkt, dass der Westen des Kontinents sich infolge der etwa 1950 begonnenen Integrationsprozesse an der Schwelle eines postnationalen Zeitalters befindet, rufen die schrillen populistischen Töne, die nun aus dem Osten kommen, erhebliche Irritationen in den westeuropäischen Hauptstädten hervor. Zwar sind vergleichbare Stimmen auch im Westen, nicht zuletzt in Frankreich, stark vernehmbar. Den Mainstream in den westeuropäischen Ländern prägen sie indes, wenn man von einigen Ausnahmen absieht, immer noch nicht. Im Osten der EU hingegen befinden sich populistische und europaskeptische Parteien, so vor allem in Ungarn und in Polen, bereits an der Macht.

Diese Ost-Westlichen Asymmetrien zeigen, dass sich der europäische Einigungsprozess (ähnlich übrigens wie der deutsche), bisher innerlich nur partiell vollzogen hat. Jahrzehnte der Trennung haben ein schweres Erbe hinterlassen, das sich nur allmählich überwinden lässt. Die Euphorie des Jahres 1989 ließ zwar das „Jalta-Syndrom“, das den europäischen Osten 44 Jahre lang geprägt hatte, vorübergehend verblassen, seine Auswirkungen sind allerdings bis heute spürbar. Dies erschwert die Verständigung zwischen den beiden Teilen der äußerlich vereinten EU.

Sowjetische Lesart der Jalta-Erklärung über das befreite Europa

Dabei darf man nicht vergessen, dass der Begriff „Jalta“ in den Ländern, die von der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft befreit wurden, zunächst mit durchaus positiven Konnotationen verbunden war. In ihrer Erklärung über das befreite Europa versprachen die Alliierten allen Völkern, die bis dahin unter der nationalsozialistischen Besatzung gelitten hatten, eine frei gewählte und demokratische Regierung.

Der damalige sowjetische Volkskommissar für Auswärtige Angelegenheiten, Wjatscheslaw Molotow, erinnert sich, dass er seine Zweifel gehabt hätte, ob die Sowjetunion eine solche Erklärung unterschreiben solle. Stalin habe indes keine Bedenken gehabt: „Wir werden (diese Erklärung) auf unsere Art in die Wirklichkeit umsetzen. Alles hängt vom Kräfteverhältnis ab“.

Und die sowjetische Lesart dieser Erklärung bestand darin, dass Moskau nur denjenigen politischen Kräften Osteuropas die Teilnahme an politischen Entscheidungsprozessen gestattete, die aus ihrer Sicht „demokratisch“ und nicht „volksfeindlich“ waren. Und in die Kategorie der „volksfeindlichen Kräfte“ sollte im Laufe der Zeit eine immer größere Zahl von politischen Gruppierungen geraten, bis schließlich nur die Kommunisten und ihre Marionetten auf der politischen Bühne übrigblieben. Auch die außenpolitische Handlungsfreiheit der sogenannten Volksdemokratien wurde auf ein Minimum reduziert.

Dies zeigte sich besonders deutlich Mitte 1947 als der amerikanische Außenminister George Marshall den europäischen Staaten, einschließlich den Staaten Osteuropas, Hilfe bei der Wiederherstellung der durch den Krieg zerstörten wirtschaftlichen Strukturen anbot. Die Warschauer und die Prager Regierung – bereits von den Kommunisten dominiert – waren bereit, sich am Marshall-Plan zu beteiligen. Für die UdSSR war dies aber nicht akzeptabel. So erklärte Radio Moskau am 8. Juli 1947, die polnische Regierung habe die Teilnahme an der Pariser Konferenz, die über den Marshall-Plan beraten sollte, abgelehnt. Für den damaligen polnischen Regierungssprecher stellte diese Nachricht eine völlige Überraschung dar, denn die Warschauer Regierung hatte damals noch keinen endgültigen Entschluss über das amerikanische Angebot gefasst. Erst am nächsten Tag teilte sie offiziell mit, dass sie sich an der Pariser Konferenz nicht beteiligen werde. Diese Tatsache allein verdeutlicht das damalige Ausmaß der Abhängigkeit der Staaten Ostmitteleuropas von der Moskauer Zentrale.

Im Gespräch mit einer tschechoslowakischen Regierungsdelegation vom 9. Juli 1947 bezeichnete Stalin die Bereitschaft Prags, am Marshall-Plan teilzunehmen, als unfreundlichen Akt der Sowjetunion gegenüber:

Objektiv helfen sie, ob sie es wollen oder nicht, die Sowjetunion zu isolieren … Alle Staaten, die mit der Sowjetunion befreundet sind, nehmen an der Pariser Konferenz nicht teil, außer der Tschechoslowakei … Sie müssen unbedingt ihre Entscheidung revidieren … Je schneller des besser.

Prag beugte sich, ähnlich wie Warschau dem sowjetischen Ultimatum. Er kehre aus Moskau nach Prag als Stalins Vasall zurück, kommentierte der tschechoslowakische Außenminister Jan Masaryk diesen Vorgang.

Vergebliche Reformversuche

Da die Westmächte eine totale Konfrontation mit der Sowjetunion vermeiden wollten, reagierten sie auf die eklatanten Verletzungen der Jalta-Erklärung über das befreite Europa durch Moskau nur mit verbalen Protesten. Die 1945 in Jalta und Potsdam vereinbarten Einflusssphären in Europa wurden bis 1989 von den beiden ideologischen Kontrahenten im Wesentlichen respektiert. So konnten die Kommunisten, die an der westlichen Peripherie des Ostblocks, wenn man von der Tschechoslowakei absieht, zahlenmäßig bloß eine Randerscheinung darstellten, das politische Geschehen in den jeweiligen Staaten unangefochten kontrollieren.

Der amerikanische Diplomat und Historiker George F. Kennan sagte 1945 voraus, die Sowjetunion werde die Ausdehnung ihres Machtbereichs bis zur Elbe kaum verkraften. Da Russland 1945 seinen traditionellen Einflussbereich in diesem Teil Europas erheblich überschritten hatte, schien die Voraussage Kennans durchaus plausibel. Vor 1914 war Polen das einzige Land Ostmitteleuropas, das sich – wenn auch nur zu einem Teil – unter russischer Kontrolle befunden hatte, und es bedurfte einer außerordentlichen Anspannung der Kräfte des gesamten Zarenreiches, die unbotmäßige Provinz immer wieder zu unterwerfen. Demgegenüber gab es in der ganzen Entwicklung des Ostblocks (1945-1989) im Grunde nur ein einziges Pendant hierzu – den Ungarn-Aufstand von 1956. Die sowjetischen Interventionen in Ost-Berlin und in der Tschechoslowakei (1953, 1968) sind wesentlich glimpflicher verlaufen.

So bestand die Geschichte Ostmitteleuropas nach 1945 keineswegs aus einer Kette von Auflehnungsversuchen und Aufständen, wie dies gelegentlich, nicht zuletzt unter dem Eindruck des Revolutionsjahrs 1989 geschildert wird. Revolten stellten hier eher Episoden dar. Vorherrschend hingegen war ein gewaltiger Konformitätsdrang, worüber sich die Dissidenten in der Tschechoslowakei, in Ungarn, in der DDR und gelegentlich sogar in Polen (der unruhigsten Provinz des Ostblocks) Jahrzehnte lang beklagten.

Der 20. Parteitag der KPdSU vom Februar 1956, auf dem der Parteichef Nikita Chruschtschow in einer fulminanten Anklagerede mit der verbrecherischen Politik seines Vorgängers abrechnete, schien eine Wende in der Geschichte der Beziehungen zwischen der Moskauer Metropole und ihren Vasallen im Ostblock eingeleitet zu haben. Die kommunistischen Regime schienen imstande zu sein, sich aus eigener Kraft zu erneuern und von den Auswüchsen der Stalin-Ära zu befreien. Dies bedeutete aber keineswegs, dass sie aufgehört haben, sich als Sieger der Geschichte zu fühlen. Jede Gefährdung ihres Machtmonopols bzw. der Hegemonialstellung Moskaus in der Region betrachteten sie weiterhin als eine Art Sakrileg. Die brutale Unterdrückung des ungarischen Aufstandes vom Oktober/November 1956 stellte einen deutlichen Beweis hierfür dar.

Die Reformer im Ostblock ließen sich durch die Niederschlagung der ungarischen Revolte keineswegs entmutigen. Eine Erneuerung der kommunistischen Regime im Sinne der Botschaft, die der 20. Parteitag der KPdSU an die Außenwelt sandte, schien ihnen immer noch möglich. Diese Hoffnungen zerschlugen sich aber endgültig als die Panzer der Warschauer-Pakt-Staaten im August 1968 dem Prager Reformwerk ein gewaltsames Ende bereiteten.

Ost-Westliche Asymmetrien nach 1968

Die Ereignisse des Jahres 1968 stellten eine gewaltige Zäsur in der Geschichte des Ostblocks dar. Sie beendeten die Epoche der reformatorischen Träume von der Errichtung eines Sozialismus mit menschlichem Antlitz unter den Bedingungen einer marxistischen Gesinnungsdiktatur. Kommunistische Regime galten von nun an in den Augen vieler Regimekritiker als nicht reformierbar.

Hier sieht man, wie asynchron sich der westliche und der östliche Teil des europäischen Kontinents damals entwickelten. Das Jahr 1968, das sich im Westen mit einer marxistischen Renaissance assoziierte, symbolisierte im Osten im Wesentlichen den Abschied von der marxistischen Idee.

Auch in einem anderen Bereich vertiefte sich die Kluft zwischen Ost und West.

Nach dem Scheitern des „Prager Frühlings“ wurden in den regimekritischen Kreisen des Ostblocks die zukunftsorientierten linken Ideale in einem immer stärkeren Ausmaß durch traditionalistische Weltbilder verdrängt. Nicht die „lichte Zukunft“, sondern die verklärte nationale Vergangenheit der jeweiligen Staaten wurde zur wichtigsten Quelle der Inspiration. Damit entfernten sich die nationalorientierten osteuropäischen Regimekritiker nicht nur von der in ihren jeweiligen Ländern herrschenden internationalistischen Ideologie, sondern auch vom westlichen Mainstream. Denn im Westen wurde damals der bis dahin verklärte Nationalstaat, der Generationen lang als eine Art Krönung der Schöpfung gegolten hatte, zumindest partiell in Frage gestellt. Die Tatsache, dass Europa sich in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts in ein Pulverfass verwandelt hatte, das zweimal explodierte (der Erste und der Zweite Weltkrieg) wurde mit den nationalistischen Ideologien, die das Herzstück der jeweiligen Nationalstaaten bildeten, in Verbindung gebracht.

Die Rückkehr der Geschichte?

Solch selbstkritische Diskurse über die Vergangenheit wären in den Ländern des „real existierenden Sozialismus“, wenn man von kleinen regimekritischen Kreisen absieht, kaum denkbar gewesen. Da die kommunistischen Regime sich in erster Linie durch die von ihnen beanspruchte historische Mission und nicht demokratisch legitimierten, unterwarfen sie die Geschichtswissenschaft in den von ihnen beherrschten Ländern einer besonders strengen Kontrolle. Jede Abweichung von dem offiziellen „historischen“ Kurs wurde rigoros bestraft. Über die Folgen dieser Entwicklung reflektierte 1988 (während der Gorbatschowschen Perestroika) der Moskauer Historiker Jurij Afanassjew und kam dabei zu dem Schluss, „dass es wohl in der Welt kein Land gibt, dessen Geschichte dermaßen verfälscht ist wie (die sowjetische)“.

Ähnlich verhielten sich die Dinge bekanntlich auch in den anderen Ostblockländern. Ein authentischer Diskurs über die Vergangenheit war unter diesen Bedingungen nur schwer durchführbar. Nicht zuletzt deshalb wurden in Osteuropa unter der Hülle der kommunistischen Diktatur überlieferte Denk- und Verhaltensmuster konserviert, die Geschichte war dort quasi „zum Stillstand gekommen“. Im Epochenjahr 1989 kehrte sie aber mit einer ungewöhnlichen Wucht zurück. Abrupt abgebrochene Entwicklungsprozesse wurden mit einer 50- oder 70-jährigen Verspätung wieder aufgenommen. Nicht zuletzt deshalb hat man im Westen gelegentlich den Eindruck, dass die östliche Hälfte des Kontinents sich in einem anderen geschichtlichen Zeitalter befindet. Zwar prägten kurz nach dem Zusammenbruch des Kommunismus die Reformer den politischen Diskurs im Osten des Kontinents. Sie setzten sich für die Öffnung ihrer jeweiligen Länder gegenüber den europäischen Werten und zugleich für eine selbstkritische Aufarbeitung der eigenen Geschichte ein. (Dazu zählte z.B. der im Jahre 2000 begonnene schmerzliche Diskurs um die Ermordung vieler Juden im nordöstlichen polnischen Städtchen Jedwabne durch ihre polnischen Nachbarn.) Im Laufe der Jahre wurden indes die reformorientierten Gruppierungen in einem immer stärkeren Ausmaß durch ihre ethnozentrischen und europaskeptischen Kontrahenten in die Defensive gedrängt.

Die eingangs geschilderten osteuropäischen Reaktionen auf die Flüchtlingskrise scheinen diesen Sachverhalt zu bestätigen. Auf der anderen Seite darf man nicht vergessen, wie stark auch im Westen noch viele Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg Verdrängungsmechanismen unterschiedlichster Art wirksam waren, die eine schonungslose Aufarbeitung der eigenen totalitären Vergangenheit erschwerten. Es bedurfte hier zahlreicher sehr kontrovers geführter Debatten, um diese Mechanismen aufzulockern. Man denke nur an den deutschen Historikerstreit von 1986-87, an die Kontroversen um die Wehrmachtsausstellung oder an den Diskurs um das Buch „Das Amt“.

Was Frankreich anbetrifft, so hat hier der französische Staatspräsident Jacques Chirac erst 1995 die Mitschuld des französischen Staates an den Judendeportationen während der NS-Zeit eingeräumt und von der „unauslöschlichen Schuld“ Frankreichs gesprochen.

In den Ländern des ehemaligen Ostblocks fanden zwar vergleichbare Debatten gelegentlich auch statt (siehe Jedwabne), den Reformern, die diese Diskurse initiierten, wird aber zurzeit im europäischen Osten immer weniger Gehör geschenkt. Ob dieser Zustand von Dauer sein wird, ist allerdings fraglich. Schon einmal hat z.B. die Partei „Recht und Gerechtigkeit“, die in Polen seit November wieder an der Macht ist, versucht, die „europäische Wahl“ Polens in Frage zu stellen und eine „neue (IV.) Polnische Republik“ zu gründen. Nach zwei Jahren wurde sie aber abgewählt. Dass sich ein vergleichbares Szenario an der Weichsel in absehbarer Zeit wiederholt, ist keineswegs ausgeschlossen.

Lesen Sie auch die letzte Kolumne von Leonid Luks über die Bedingungen einer langfristigen Friedensordnung in Europa.