Masken runter

Die Maskenaffäre offenbart einmal mehr, dass die Gier den Anstand verschlingt. Grund für gesetzliche Maßnahmen. Jetzt. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz


Bild von Gerd Altmann auf Pixabay
Der Witz ist alt. Aber er trifft es, zumindest bei einigen Abgeordneten, auf den Punkt:

„Was verkauft ein Staubsaugervertreter?“ – „Staubsauger.“

„Und was verkauft ein Volksvertreter?“

Nun ja, nicht jeder Volksvertreter verkauft das Volk. Ich bin sogar (noch) geneigt, anzunehmen, dass die Mehrheit der vom Volk gewählten Abgeordneten das nicht tut und hoffe, dass diese Annahme auch zutrifft. Nicht, dass ich erwarten würde, Abgeordnete seien Heilige und frei von menschlichen Sünden, schließlich sollen sie ein Abbild des Volkes darstellen. Und dieses Volk ist durchaus nicht frei von Gier. Sei es Steuerhinterziehung, sei es Versicherungsbetrug. Die sogenannten Kavaliersdelikte werden von vielen Bürgern begangen, ohne dass sie deshalb ein besonders schlechtes Gewissen hätten. Höchstens Angst, dass es auffällt. Aber einen gewissen Anstand . ein offenbar veralteter Begriff – sollten Abegordnete doch haben.

Schmickler

Der großartige Kabarettist Wilfried Schmickler hat mit seinem Gedicht „Die Gier“ die Ursache dieses Verhaltens wunderbar analysiert:

Was ist das für ein Tier, die Gier?
Es frisst an mir,
Es frisst in dir,
Will mehr und mehr
Und frisst uns leer.

Wo kommt das her,
Das Tier, und wer
Erschuf sie nur,
Die Kreatur?….

Den Hals nicht voll zu bekommen, obwohl man schon soviel hat? Eine ganz gut dotierte Position, die Möglichkeit noch Nebeneinkünfte zu erzielen, Ansehen und Macht. Was treibt diese Abgeordneten an, sich mit der Pandemie die Taschen voll zu machen?

Wo ist das finstre Höllenloch,

Aus dem die Teufelsbestie kroch,

Die sich allein dadurch vermehrt,

In dem sie dich und mich verzehrt?

Und wann fängt dieses Elend an,

Dass man genug nicht kriegen kann

Und plötzlich einfach so vergisst,

Dass man doch längst gesättigt ist

Und weiter frisst und frisst und frisst?

Warum riskiert einer seine Position, seinen Ruf, seine Ehre? Warum gefährdet jemand die Demokratie bzw. das Vertrauen in die Demokratie, der weder am Hungertuch nagt, noch sonst bedürftig? Ist das wie bei dem Hund, der sich am Sack leckt, weil er es kann?

Und trifft dann so ein Nimmersatt

Auf jemanden, der etwas hat,

Was er nicht hat und gar nicht braucht,

Dann will er’s auch.

Wie? Das soll’s schon gewesen sein?

Nein, einer geht bestimmt noch rein!

Und überhaupt – da ist doch wer,

Der frisst tatsächlich noch viel mehr.

Und plötzlich sind sie dann zu zweit:

Die Gier und ihre Brut der Neid.

Das mag eine Erklärung sein. Was der hat, hätte ich auch gerne. Niemand soll mehr haben als ich. Und warum soll ich mir nicht nehmen, was ich mir nehmen kann? Es ist ja schließlich nicht verboten. Mehr haben zu wollen, als man hat und als man braucht, ist schließlich das Erfolgsgeheimnis des Kapitalismus, auch wenn der sich als soziale Marktwirtschaft tarnt. Bescheidenheit ist eine Zier, doch es geht auch ohne ihr, sagt der Volksmund. Wer hat, dem wird gegeben. Der Teufel scheißt auf den größten Haufen. Da muss ja irgendwas dran sein.

Gier

Ja. Wir werden den Menschen die Gier nicht austreiben. Aber wir könnten bestimmte Verhaltensweisen unserer Volksvertreter unter Strafe stellen. Das, was die Maskenmänner gemacht haben, ist nämlich nicht einmal illegal. Irre, nicht wahr. Alles legal. Und genaugenommen können gar nicht wir, also die Wähler, solchen ekelhaften Vorkommnissen einen Riegel vorschieben. Das könnten nur die Abgeordneten selbst, indem sie ein entsprechendes Gesetz erlassen. Wäre doch kein Problem, wenn denn – wie ich so freundlich unterstellte – die Mehrheit der Abgeordneten ein solches Verhalten ebenso widerlich finden, wie der gemeine Bürger, oder?

Schmicklers Gedicht geht noch weiter und endet dann mit den Zeilen:

Und wenn ihr fragt:

Wer hat ihn bloß so weit gebracht?

Das hat allein die Gier gemacht!

Sie sollten sich das unbedingt einmal anhören, falls Sie es noch nicht kennen. Denn von ihm selbst vorgetragen ist es noch besser. Googeln Sie einfach mal selbst, bevor ich hier mit dem Urheberrecht in Konflikt gerate.

Die Versuchung

Grundsätzlich ist nichts dagegen einzuwenden, wenn ein Unternehmer, der in einem Parlament sitzt, mit seiner Firma weiter Gewinne erzielt. Es ist auch kein grundsätzliches Problem, wenn ein Anwalt, der im Parlament sitzt, zusätzlich als Anwalt Geld verdient. Es wird aber zum Problem,wenn diese Abgeordnete nicht wegen ihrer Qualifikation als was auch immer Nebeneinkünfte erzielen, sondern weil sie Abgeordnete sind und der Geldgeber sich von einem Deal einen Vorteil außerhalb des eigentlichen Geschäfts verspricht. Sei es bei der Gesetzgebung, sei es bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen, sei es ganz im Kleinen, weil er eventuell früh genug erfährt, wann ein wertloser Acker demnächst zu Bauland wird. Bei den im Parlament vertretenen Berufsgeheimnisträgern wie z.B. Anwälten kommt hinzu, dass diese nicht einmal darüber Auskunft geben dürfen, für wen sie tätig waren. Wie praktisch. Die Versuchung, in die eigene Tasche zu wirtschaften, ist groß.

Ein Richter kann wegen der Besorgnis der Befangenheit abgelehnt werden. Das bedeutet nicht, dass er befangen ist, es bedeutet nur, dass derjenige, über dessen Sache er entscheidet, diese Besorgnis haben kann. Gleiches ist bei Abgeordneten nicht vorgesehen. Wieso sollte ein Angeordneter einem Gesetz zustimmen, dass ihm persönlich einen erheblichen Nachteil einbringen würde? Wegen der Ehre oder was? Seine Entscheidung ist von keinem Gericht und auch von sonst niemandem überprüfbar. Er ist nur dem Gesetz und seinem Gewissen unterworfen. Warum sollte er also nicht so abstimmen, dass – vielleicht neben dem Allgemeinwohl – auch das eigene Wohl profitiert? Mal ganz ehrlich, würden Sie einem Gesetz zustimmen, von dem Sie persönlich einen erheblichen finanziellen Schaden hätten? Wenn also das Gewissen solche Gieraktionen nicht verhindert, tja, dann muss es wohl das Gesetz sein.

Und weil es nun einmal durchaus menschlich ist, sich nicht ins eigene Fleisch zu schneiden, muss jetzt so schnell wie möglich eine fraktionsübergreifende Initiative für eine gesetzliche Regelung entstehen. Kann ja nicht so schwer sein, wo jetzt alle beteuern, was für anständige Menschen sie sind, das zu beweisen. Eine freiwillige Selbstverpflichtung reicht da nicht, denn die bleibt ja sanktionslos. Wenn nun der ewig grinsende Herr Laschet meint, mit einer Befragung „seiner“ Abgeordneten sei es getan, dann ist das zu kurz gesprungen. Die von allen CDU/CSU-Abgeordneten gestern abgegebene Ehrenerklärung hat keine rechtliche Wirkung und beindruckt mich ungefähr genauso, wie das Ehrenwort von Uwe Barschel. Was soll das?

Game over

In diesem Jahr sind diverse Wahlen. Ich habe schon von einigen, durchaus demokratisch gesinnten Bekannten gehört, dass sie dieses Mal nicht von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen wollen, weil diese Maskenaktion sie angewidert hat. Kann ich verstehen wie ich die Menschen verstehen kann, die aus der Kirche austreten, nicht nur, weil dort massenhaften Missbrauch gegeben hat, sondern weil die Institutionen nichts Großartiges zur Aufklärung beigetragen haben. Den Schaden, den diese Gierhälse für die Demokratie anrichten, ist kaum zu überschätzen. Andererseits sollte man Bedenken, welchen zusätzlichen Schaden man der Demokratie zufügt, wenn man sich auf diese Art zurückzieht. Man sollte sich die Kandidaten – egal ob bei den Landtagswahlen oder bei der Bundestagswahl – aber ganz genau unter die Lupe nehmen und ihnen auch selbst die Frage stellen, ob sie an einem Gesetz gegen die Abgeordnetengier aktiv mitwirken wollen. Und dann soll die angeblich saubere Mehrheit der Abgeordneten mal ganz fix beweisen, dass sie tatsächlich dazu bereit ist, sich selbst Fesseln anzulegen. Bei denen, die dazu nicht bereit sind, sind eben die Masken runter. Die sind dann raus aus dem Rennen. Game over. Ich bin gespannt.

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Heinrich Schmitz

Heinrich Schmitz ist Rechtsanwalt, Strafverteidiger und Blogger. In seiner Kolumne "Recht klar" erklärt er rechtlich interessante Sachverhalte allgemeinverständlich und unterhaltsam. Außerdem kommentiert er Bücher, TV-Sendungen und alles was ihn interessiert- und das ist so einiges. Nach einer mit seinen Freital/Heidenau-Kolumnen zusammenhängenden Swatting-Attacke gegen ihn und seine Familie hat er im August 2015 eine Kapitulationserklärung abgegeben, die auf bundesweites Medienecho stieß. Seit dem schreibt er keine explizit politische Kolumnen gegen Rechtsextreme mehr. Sein Hauptthema ist das Grundgesetz, die Menschenrechte und deren Gefährdung aus verschiedenen Richtungen.

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