Die Bundes-Bürde

Die Deutschen lieben ihre Bundesländer nicht. Im Föderalismus sehen sie eher die Ursache von Übel als einen Garanten für lokal angepasste Politik.

In Deutschland wird das Wort „Bund“ nicht als „Gemeinschaft von autonomen Gleichen“ sondern als „die Zentralregierung“ verstanden. Dass Deutschland eine Bundesrepublik ist, also ein Bündnis von deutschen Ländern, wird gern ignoriert oder als unerfreulicher Missstand angesehen. Man kann das regelmäßig beobachten, wenn etwa beklagt wird, dass die Bildungssysteme in den Ländern unterschiedlich sind, oder dass die Polizeibehörden nicht besser und zentral abgestimmt zusammenarbeiten.

In den letzten Wochen war das Missvergnügen der Deutschen über das Verhalten der Repräsentanten der Bundesgenossen besonders stark. Immer, wenn ein Ministerpräsident eines Freistaates oder eines Bundeslandes einmal für seinen Verantwortungsbereich einen Kurs einschlagen wollte, der nicht mit „allen anderen abgestimmt“ war oder gar von den Leitlinien des „Bundes“ – genauer, der allseits als unumstrittene Autorität akzeptierten Kanzlerin – abwich, wurde er mit Kritik, Spott und Häme überzogen, der machtpolitischen Profilierungssucht bezichtigt und natürlich wurde ihm mangelnde Einsicht in das große Ganze unterstellt.

Dabei ist es gerade im Falle der Corona-Krise eine gute Idee, auf die regionalen Besonderheiten Rücksicht zu nehmen, die sich in den verschiedenen Bundesländern zeigen. Natürlich sind die Grenzen zwischen Bayern und Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen keine exakten Trennlinien zwischen verschiedenen Wirtschaftsstrukturen, Besiedlungsdichten und Bevölkerungs-Mentalitäten. Aber es gibt gravierende Unterschiede zwischen den Süddeutschen, den Rheinländern und den Küstenbewohnern hinsichtlich ihrer Neigung zur „sozialen Distanzierung“ ebenso, wie es Unterschiede in der Bevölkerungsdichte, der ökonomischen Bedingungen und der Rolle von Bus und Bahn gibt. Es gibt Unterschiede in den typischen Schul- und Arbeitswegen, den kulturellen Infrastrukturen und den Bildungseinrichtungen. Und selbst wenn es auch innerhalb der Bundesländer noch einmal Differenzen gibt, kann man die Konsequenzen daraus in den jeweiligen Landeseinrichtungen deutlich besser in praktisches Handeln umsetzen als aus der Berliner Perspektive. Und auch die Interaktionen zwischen benachbarten Landkreisen verschiedener Bundesländer lassen sich in der bilateralen Zusammenarbeit besser regeln als durch bundesweite Vorgaben.

Man fragt sich, warum in Deutschland solch eine Skepsis gegenüber den Landesregierungen und solch eine Hoffnung auf einen Zentralstaat namens „der Bund“ besteht. Ist es eine alte kulturelle Erinnerung an Preußen? Haben wir unsere überschaubaren Länder nie wirklich schätzen gelernt, weil einige von ihnen, die Bindestrichländer, eher künstliche Gebilde als gewachsene kulturelle Regionen sind?

Natürlich ist eine Abstimmung zwischen Bundesgenossen immer zu wünschen. Das Ergebnis einer solchen Abstimmung muss aber nicht sein, dass alle dasselbe machen. In der Corona-Krise konnte man oft den Eindruck gewinnen, dass Bürger und Medien sich die Bund-Länder-Abstimmung als Durchregieren der guten Kanzlerin vorstellen, und dass jeder Ministerpräsident, der auf seiner eigenen Kompetenz beharrt, als Störenfried zur Ordnung gerufen werden muss. Das ist nicht im Sinne des Grundgesetzes.