Jurastudenten müssen sich in den kommenden Wochen darauf einstellen, dass bei den Examensprüfungen die rechtlichen Probleme des Aufeinandertreffens des Tübinger OB, Boris Palmer, mit einem Studenten zum Gegenstand gemacht werden könnten. Warum auch nicht?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 1. Dezember 2018Mit den Pros & Cons der aktuellen Musterfeststellungsklage gegen VW beschäftigt sich Kolumnist Henning Hirsch
Von Henning Hirsch in Bei Hank im Wohnzimmer Politik Recht am 27. November 2018Aus aktuellen Anlass. Ein kleines Gedicht.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Zwischenruf am 26. November 2018Beatrix von Storch hat’s geschafft. Gegen Zahlung einer Geldauflage von 5000.–€ stellte die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen sie ein, welches wegen des Verdachts des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt gegen sie eingeleitet worden war. Das Verfahren ist damit beendet.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 17. November 2018Fakten sind denen, die Wut und Hass zum parteipolitischen Vorteil ausnutzen, völlig egal. Warum man gar nicht erst öffentlich mit denen reden sollte.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 3. November 2018Die Ausländerbehörde beim Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt wollte einen Ivorer nach Italien abschieben. Dass der gerade mit seiner Frau im Kreißsaal auf die Geburt seines Kindes wartete, störte die Beamten offenbar nicht. Eine ganz üble Geschichte.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 27. Oktober 2018Nach meiner Kolumne von letzter Woche erhielt ich einige Kommentare, die meine Forderung nach einer Beschlagnahme der kirchlichen Unterlagen bezüglich des sexuellen Missbrauchs von Kindern für unsinnig hielten, weil ja ein Großteil der Taten bereits verjährt sei. Aber ganz so einfach ist das nicht.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 13. Oktober 2018Seit kurzer Zeit geistern immer mehr Verschwörungstheorien über den „Global Compact on Migration“ der Vereinten Nationen durch das Netz. Es wird Zeit, mal ein wenig darauf einzugehen.
Von Fred Groeger in Fred looking at Things Gesellschaft Politik Recht am 12. Oktober 2018Die Studie über den sexuellen Missbrauch in der Katholischen Kirche brachte schon einiges ans Licht. Das darf aber nicht das Ende, sondern es muss der Anfang staatlicher Ermittlungen sein.
Von Heinrich Schmitz in Kultur Recht am 6. Oktober 2018Die Staatsanwaltschaft Frankfurt ermittelt gegen den Präsidenten der Bundespolizei, Dr. Romann, wegen des Verdachts der Freiheitsberaubung. Rainer Wendt, immer noch Vorsitzender der DPolG gefällt das nicht. Warum eigentlich?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 29. September 2018Illegale Parteispenden begleiten die Bundesrepublik seit ihren Anfängen. Offenbar will auch die Partei, die anders sein will als die anderen, da keine Ausnahme machen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 22. September 2018Ein Mann hat seine Freundin mit einem Kabelbinder beim Sex getötet. Das Gericht verurteilt ihn zu neun Jahren Haft. Ist das eine angemessene Strafe und wie wird die gebildet?
Von Heinrich Schmitz in Bildung Recht Recht klar am 15. September 2018Im ARD-Deutschlandtrend sprechen sich 65% der befragten Menschen für eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz aus. Aber ist das wirklich so eine gute Idee?
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Kultur Medien Politik Recht Recht klar am 8. September 2018Ein zunächst banaler Vorgang in Sachsen, ausgelöst durch einen Mann mit Bundesfarbentopfhut, wirft zahlreiche Rechtsfragen auf.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 25. August 2018Im Zusammenhang mit der Entscheidung des OVG Nordrheinwestfalen im Fall Sami A. äußerte NRW-Innenminister Reul eine Kritik, die Böses ahnen lässt. Die Rückkehr des gesunden Volksempfindens.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 18. August 2018Unser Kolumnist wollte eine Woche Urlaub machen und sich entspannen. Der Plan ging nicht ganz auf.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar Technik am 11. August 2018Seit mehr als fünf Jahren schreibe ich nun die „Recht klar“-Kolumnen. Zunächst bei The European und seit dessen Rechtsruck bei DieKolumnisten. Zeit für eine Zwischenbilanz.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Medien Recht Recht klar am 4. August 2018Die Akzeptanz für die Werte des Grundgesetzes scheint zu schwinden. Dabei sind die das Beste, was Deutschland je passiert ist. Echter Verfassungsschutz tut jetzt not. Und da sind Sie dran.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Kultur Medien Politik Recht Recht klar am 21. Juli 2018Sami A. wurde grob rechtswidrig abgeschoben. Jetzt muss er aus Tunesien zurückgeholt werden. Ein Beispiel für die neue Verachtung der Behörden für den Rechtsstaat und die Gerichte.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 14. Juli 2018Im Zusammenhang mit den von Horst Seehofer Transitzentren genannten Abschiebeeinrichtungen fiel immer wieder der Begriff der Fiktion der Nichteinreise. Was ist das eigentlich?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 7. Juli 2018