Informationen zu Kolumne

Recht, Seite 10

Besonnenheit tut not

Terror, Amok, Massenmord. Würzburg, München, Ansbach. Drei Taten die Angst und Schrecken verbreiten. Alle noch nicht durch ermittelt. Alle mit furchtbaren Folgen für die Opfer und die Hinterbliebenen. Alle von jungen Männern begangen, die damit gleichzeitig ihr Leben beendet haben. Politiker aller Parteien fordern Konsequenzen. Leider die falschen.

Von in Politik Recht Recht klar am 30. Juli 2016

Nein Nein Nein

„Wenn Täter nicht bestraft werden können, bedeutet das für die Opfer eine zweite bittere Demütigung“, meint Justizminister Maas. Da hat er zweifellos Recht. Aber sofern das Gesetz zur Verschärfung des Sexualstrafrechts tatsächlich so vom Bundesrat bestätigt werden sollte, wird es eine ganze Mengen mehr dieser Demütigungen geben.

Von in Bildung Politik Recht Recht klar am 16. Juli 2016

Herr G. gibt Gas

Herr G. ist 76. Von Geschwindigkeitsbeschränkungen und Parkverboten hält er nichts. In 6 Monaten erhielt er 54 gebührenpflichtige Verwarnungen. Zwei mal wurde ein Fahrverbot wegen überhöhter Geschwindigkeit gegen ihn verhängt. Nun droht ihm eine medizinisch-psychologische Untersuchung vulgo Idiotentest. Das ist auch richtig.

Von in Politik Recht Recht klar am 25. Juni 2016

Die Hooligan-EM

Seit Beginn der Fußball-Europameisterschaft ist es trotz eines erheblichen Sicherheitsaufwandes durch die französischen Behörden zu verschiedenen gewaltsamen Auseinandersetzungen von Hooligans gekommen. Daran wird sich auch nicht viel ändern lassen.

Von in Kultur Medien Recht Recht klar am 18. Juni 2016

SIMs-ala-BIM

Die Bundesregierung möchte wieder einmal den internationalen Terror bekämpfen. Das ist auch ihre Aufgabe. Das sogenannte Anti-Terror-Gesetz enthält dazu nur bedingt brauchbare Ideen.

Von in Politik Recht Recht klar am 4. Juni 2016

Völkermord – Zoff mit Erdogan?

Am 2.6.2016 will der Bundestag mit den Stimmen von CDU, SPD und Grünen eine Resolution zum Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten durch das osmanische Reich vor rund 101 Jahren beschließen. Präsident Erdogan wird wieder einmal toben.

Von in Politik Recht Recht klar am 28. Mai 2016

Sicherheit und Freiheit – Das BKA-Gesetz-Urteil

Auf das Bundesverfassungsgericht ist Verlass. Das lässt sich weder von wild gewordenen Sicherheitspolitikern vorführen, noch verfällt es in Terrorpanik. Es macht seinen Job, die Verfassung zu wahren und die Grundrechte vor unanständigem Zugriff der Staatsgewalt zu beschützen. Jetzt ist der Gesetzgeber wieder am Zug.

Von in Politik Recht Recht klar am 23. April 2016

Wir sind Gaffer

Am Mittwoch platzte der Polizei in Hagen der Kragen. Nach einem Unfall eines 10-jährigen Mädchens wurden Polizei und Rettungskräfte von mehreren hundert Gaffern behindert, die auch noch ihre Smartphones zückten, munter filmten und fotografierten. Die Polizei schlug mit den Mitteln der Gaffer zurück.

Von in Kolumnisten im Portrait Recht Recht klar am 16. April 2016

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