Informationen zu Kolumne

Recht, Seite 9

Killt BILD?

Die Berichterstattung über ein Ermittlungsverfahren gegen einen früheren Nationalspieler wirft einige rechtliche Fragen über die sogenannte Verdachtsberichterstattung auf. Killt die BILD Existenzen und darf sie das?

Von in Gesellschaft Medien Recht Recht klar am 7. September 2019

Tuning für den Rechtsstaat – jetzt!

Mit der Behauptung, wir lebten in einem Unrechtsstaat, machen Populisten Punkte bei den Wählern. Das ist zwar falsch, aber wenn die Landesregierungen nicht sehr schnell ein Justiztuning hinbekommen, besteht tatsächlich die Gefahr, dass das Rechtssystem über kurz oder lang kollabiert. Warum überlassen die Parteien das Thema den Populisten? Kolumne von Heinrich Schmitz

Von in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 24. August 2019

G20 und die Polizeivermerke

Laut Auskunft des Landgerichts Hamburg wird ein Prozess gegen fünf Angeklagte wegen der G20-Krawalle länger dauern, als ursprünglich geplant. Als Grund wurde mitgeteilt, dass auf das „geschriebene Wort“ der polizeilichen Ermittlungen „wenig Verlass“ sei. Ein Einzelfall? Leider nein.

Von in Gesellschaft Recht Recht klar am 27. April 2019

Lasst 16-jährige wählen

Mit Beschluss vom 29. Januar 2019 stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass der Wahlrechtsausschluss von Menschen, die unter einer Vollbetreuung stehen verfassungswidrig ist. Ein Grund sich auch noch einmal mit dem Wahlrecht für unter 18-jährige zu beschäftigen.

Von in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 20. April 2019