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„Kommunistische Parlamente mit Nein-Stimmen“ – zum 30. Jahrestag des I. Kongresses der Volksdeputierten der UdSSR

Zum Wesen der Parlamente in den konsolidierten kommunistischen Regimen gehörte der „Harmonie-Mythos“. Abweichende Meinungen wurden dort höchst selten geduldet. Zu den wenigen Ausnahmen zählten das polnische Parlament, das sich infolge der sogenannten „Oktober“-Ereignisse von 1956 konstituiert hatte, und der Kongress der Volksdeputierten in der Sowjetunion, der seine Entstehung der Gorbatschowschen Perestroika verdankte. Mit diesen beiden „untypischen“ kommunistischen Parlamenten befasst sich die folgende Kolumne.

Von in Russland zwischen West und Ost am 22. Mai 2019

Das Leben das Du verdienst

„Es klafft eine riesige Lücke zwischen dem Leben, das Du genießen könntest und der Realität in Europa. Unsere Arbeitsregeln und unsere Sozialsysteme zerbrechen an ihrer wichtigsten Aufgabe.“
Chrys Pyak, der Spitzenkandidat der Neue Liberale für die Europawahl bei DieKolumnisten

Von in Politik Winnetou Winnetou, mein Bruder am 1. Mai 2019

G20 und die Polizeivermerke

Laut Auskunft des Landgerichts Hamburg wird ein Prozess gegen fünf Angeklagte wegen der G20-Krawalle länger dauern, als ursprünglich geplant. Als Grund wurde mitgeteilt, dass auf das „geschriebene Wort“ der polizeilichen Ermittlungen „wenig Verlass“ sei. Ein Einzelfall? Leider nein.

Von in Gesellschaft Recht Recht klar am 27. April 2019