Alle Jahre wieder gerät der sogenannte Blasphemieparagraf in den Blick der Öffentlichkeit. Dabei ist der eigentlich überflüssig.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Politik Recht Recht klar am 1. April 2017Am 22.3.2017 stimmte das Kabinett dem Gesetzentwurf von Justizminister Maas zur Rehabilitierung von homosexuellen Männern zu. Ein zu kleiner Schritt in die richtige Richtung.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 25. März 2017In den letzten Wochen fanden einige grausame Straftaten statt, bei denen die Rede davon war, die Täter seien psychisch krank. In der öffentlichen Diskussion werden solche Meldungen häufig mit Häme kommentiert und es wird so getan, als könne der Täter sich mit einer psychischen Erkrankung herausreden und vor Sanktionen drücken. Doch so einfach ist das nicht.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Medien Recht Recht klar am 18. März 2017Seit dem 7. 3.2017 fahndete die Polizei nach einem 19-jährigen, der dringend tatverdächtig ist, am Vortag einen 9-jährigen Nachbarsjungen ermordet zu haben. Die Fahndung löst Reaktionen aus, die befürchten ließen, dass der Tatverdächtige einem Lynchmob zum Opfer hätte fallen können. Bei SAT1 NRW wurde die Stimmung unheimlich.
Von Heinrich Schmitz in Kultur Medien Recht Recht klar am 11. März 2017Als das Landgericht Berlin an Rosenmontag die beiden Angeklagten, die den Tod eines Menschen durch ein innerstädtische Autorennen verursacht hatten, wegen Mordes zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilte, stieß das auf geteilte Reaktionen. Während die Einen die Härte der Entscheidung begrüßten, fanden die Anderen genau diese Härte unangemessen. Eine Erläuterung.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 4. März 2017In keinem Land der Welt sind homöopathische Präparate so beliebt wie in Deutschland. 60 % der Deutschen haben die schon genommen und 9 von 10 derjenigen, die sie genommen haben, glauben, dass sie ihnen geholfen haben. Dabei gibt es gute Gründe, deren Einsatz drastisch einzuschränken.
Von Heinrich Schmitz in Naturwissenschaften Politik Recht Recht klar am 25. Februar 2017Mit dem Gesetz zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften will die Regierungskoalition künftig Übergriffe verhindern. Kann das funktionieren?
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 18. Februar 2017Wegen Volksverhetzung stellte das Amtsgericht Dresden dem Autor Akif Pirincci einen Strafbefehl über insgesamt 11700.–€ zu. Das ist keine Verurteilung. Aber was ist eigentlich ein Strafbefehl?
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 11. Februar 2017Der Regensburger Bischof Voderholzer äußerte sich in einer Predigt in seltsamer Weise zur Integration des Islams und zur Rolle der Bischöfe in der Politik. Dafür wird er in manchen katholischen Kreisen gefeiert. Zu Recht?
Von Heinrich Schmitz in Kultur Politik Recht Recht klar am 4. Februar 2017Gestern, am 27.1.2017, beriet der Bundestag den Entwurf eines Gesetzes der Bundesregierung zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes – Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen Anlagen und im öffentlichen Personenverkehr durch optisch-elektronische Einrichtungen (Videoüberwachungsverbesserungsgesetz).
Es wäre gut, wenn dieser Gesetzentwurf ein Entwurf bliebe. Nicht nur die „Abkürzung“ Videoüberwachungsverbesserungsgesetz tut weh, der Inhalt tut es noch mehr.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar Technik am 28. Januar 2017Die NPD wurde vom Bundesverfassungsgericht nicht verboten. Das mag man bedauern, aber es ist aktuell eine richtige Entscheidung. Und eine deutliche Warnung für andere Antidemokraten.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 21. Januar 2017Der massive Polizeieinsatz der Kölner Polizei an Silvester sorgte für Sicherheit. Ein Tweet der Polizei sorgte für Fragen. Die Frage nach der Verhältnismäßigkeit des Einsatzes sorgte für einen Shitstorm. Warum eigentlich?
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 7. Januar 2017Bundesagrarminister Schmidt will „Fleischbezeichnungen“ für vegetarische und vegane Produkte wegen angeblicher Verwechslungsgefahr verbieten. Eine tierische Comedy zum Jahresende.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 31. Dezember 2016Der Anschlag war gerade erst bekannt, als die ersten flugs ihre Urteile fällten. Merkel ist schuld, Merkels Tote, Merkel muss weg. Keine Pietät, kein Mitgefühl mit den Opfern. Pure Lust am Hass auf die Kanzlerin und die Flüchtlinge im Land.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 24. Dezember 2016Die Berliner Staatsanwaltschaft stieß auf das Unverständnis der B.Z., weil sie nach einem Tatverdächtigen, der seine Frau mit sechs Messerstichen in die Brust verletzte, nicht wegen versuchten Mordes fahndet, sondern nur wegen gefährlicher Körperverletzung. Wie kann es dazu kommen?
Von Heinrich Schmitz in Medien Recht Recht klar am 17. Dezember 2016Kaum ein Mittel des Strafrechts findet in breiten Teilen der Bevölkerung so wenig Verständnis wie die Aussetzung einer Freiheitsstrafe zur Bewährung. Dabei ist das eine gute Sache. Für den Verurteilten und für die Gesellschaft.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Recht Recht klar am 10. Dezember 2016Alle Jahre wieder treten die Innenminister wortgewaltig an, den Wohnungseinbruch zu bekämpfen. Bisher reichlich erfolglos. Und das wird wohl auch so bleiben. Das Geschäft boomt wie nie und die Aufklärungsquoten sind lächerlich.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 3. Dezember 2016Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft DPolG, hat es wieder getan. Im Zusammenhang mit der Straftat in Hameln, bei der eine Frau erst mit dem Messer gestochen und dann an einem Seil hinter dem Auto hergezogen wurde, griff er erneut massiv die deutsche Justiz an. Dieses Mal hat er den Bogen überspannt.
Von Heinrich Schmitz in Medien Politik Recht Recht klar am 26. November 2016§ 81e Strafprozessordnung (StPO) regelt die Zulässigkeit von DNA-Analysen im Ermittlungsverfahren. Diese dürfen bisher nur soweit sie zur Feststellung der Abstammung – also z.B. bei Vaterschaftsklagen – oder der Tatsache, ob aufgefundenes Spurenmaterial von dem Beschuldigten oder dem Verletzten stammt, erforderlich sind und zur Bestimmung des Geschlechts der Person bestimmt werden. Weitere durchaus mögliche Auswertung sind ausdrücklich untersagt. Sollte das geändert werden, um Kapitalverbrechen aufzuklären?
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar Technik am 19. November 2016Beim Trash-TV-Ehepaar Lombardi hängt der Haussegen schief. Kein Thema für DieKolumnisten? Aber sicher doch. Es geht um Gewaltschutz und häusliche Gewalt.
Von Heinrich Schmitz in Kultur Medien Recht Recht klar am 12. November 2016